Klare Botschaft
Erklärung des BundessprecherInnenrates der SL
Die Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sind enttäuschend. Unsere Genossinnen und Genossen in den Landtagsfraktionen und Landesverbänden hatten trotz der verkürzten Wahlperioden gute Bilanzen vorgelegt. Die Wahlkämpfer/innen zeigten einen tollen Einsatz. Wahlniederlagen sind keine Katastrophen, wenn daraus die richtigen Schlüsse gezogen werden.
Dieses Land braucht eine starke Linke - in Ost wie West. Mit allen Genossinnen und Genossen - in Ost und in West. Derzeit zeigt sich in der Europäischen Union, die Linke kann auch in den europäischen Kernstaaten nach Phasen der Schwäche und der Krise gewinnen, wenn sie sich das Spardiktat der Europäischen Union scharf ablehnt, sich auf ihre Kernbotschaften konzentriert und den Erwartungen der empörten Wähler/innen entspricht. DIE LINKE, einst Hoffnungsträger der europäischen Linksparteien, wird derzeit den Erwartungen der eigenen Mitglieder und Wähler/innen nicht gerecht.
Weiterlesen...Notwendige Repolitisierung
Wir dokumentieren einen Text (Junge Welt) von Wolfgang Gehrcke, Diether Dehm, Christiane Reymann, Kurt Neumann & Harald Werner zur Krise der Linken, dessen Veröffentlichung das Neue Deutschland nur unter erheblichen Eingriffen vornehmen wollte.Wir dokumentieren zudem die Presseberichterstattung zu vermeintlichen Bedingungen von Oskar Lafontaine für seine erneute Kandidatur zum Parteivorsitzenden der LINKENWeiterlesen...
Neue Kraft voraus: Für eine starke Linke
Liebe Genossinnen und Genossen,am Sonntag, den 20. Mai veranstaltet der Verein Freiheit durch Sozialismus e.V. eine Konferenz mit u.a.Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht, Jean-Luc Mélenchon, Klaus Ernst (angefragt), Gerrit Grosse, Bernd Rixinger und Prof. Heinz Bierbaum zu den Perspektiven der LINKEN.
Weitere Informationen entnehmt ihr der Homepage www.freiheit-durch-sozialismus.de bzw. folgendem Flyer
Zur Anmeldung geht es hier
Debatte: Rettet Europa vor dem Euro?!
Wir verweisen auf eine spannende Kontroverse in der Berliner Republik zum Euro und einem entsprechenden Beitrag zum früheren "Integrationspapst" der SPD und ehem. Direktor des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung, Fritz Scharpf. Der Beitrag gibt nicht notwendigerweise die Position der SL wieder.Sommerakademie 2012
Das vorläufige Programm der Sommerakademie 2012 des SoLi e.V. (gefördert durch Bildungswerk Verdi Niedersachsen) steht. Der Schwerpunkt wird dieses Jahr Krise & Post-Demokratie, Perspektive der LINKEN sowie Internationales. Die Sozialistische Linke ruft zur Anmeldung und Teilnahme auf. Weitere Infos gibt es hier. In diesem Zusammenhang bitten wir auch um Spenden, um finanzschwachen Genossinnen und Genossen eine Teilnahme zu ermöglichen.Konzentration auf den Wahlkampf
Der BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken erklärt zum Rücktritt von Gesine Lötzsch vom Parteivorsitz der LINKEN
Gesine Lötzsch hat wegen der Erkrankung ihres Mannes ihren Rücktritt als Parteivorsitzende erklärt. Wir bedauern diesen Schritt, respektieren ihn und bedanken uns bei Gesine für die geleistete Arbeit.
Wir appellieren an alle Kräfte in der Partei nun nicht das Interesse der Medien an weiteren Personaldebatten zur Unzeit zu bedienen. Wir haben mit Klaus Ernst einen gewählten Vorsitzenden und zwei Landesverbände in schwierigen Wahlkämpfen. Die Piraten mobilisieren derzeit erfolgreich unzufriedene Wählerinnen und Wähler. Wir müssen uns daher voll auf den politischen Wettbewerb um Protest und soziale Gerechtigkeit konzentrieren.
Weiterlesen...Partei der Bewegung
Die Front de gauche im französischen Präsidentschaftswahlkampf
Von Felix Syrovatka
„Marseille ist die französischste Stadt unserer Republik“! Mit diesem Satz begann der französische Präsidentschaftskandidat der Front de gauche, Jean-Luc Mélenchon, seine Rede vor mehr als 120 000 AnhängernInnen am Strand der südfranzösischen Stadt. Marseille, das ist in der öffentlichen Diskussion in Frankreich eher die Stadt, die mit hohem MigrantInnenanteil, Kriminalität und Armut in Verbindung gebracht wird und für die politische Rechte das Musterbeispiel „verfehlter Integrationspolitik“ ist. Dem Selbstbild Frankreichs entspricht Marseille nicht und dennoch sagt dieser Satz sehr viel über Frankreich und den Präsidentschaftskandidaten des linken Bündnisses Front de Gauche aus. Denn während die französische Öffentlichkeit über die französische Identität und Halalfleisch debattiert, während der französische Präsident Nicolas Sarkozy erklärt, dass es „zu viele Ausländer in unserem Land“ gibt, nimmt Jean-Luc Mélenchon, der selbst in Marokko geboren ist, seinen Auftritt in Marseilles zum Anlass, um daran zu erinnern, das Einwanderung eine Chance und keine Bedrohung für Frankreich darstellt. Frankreich gehöre allen, die in diesem Land leben, und dies schon seit 2600 Jahren betonte der Kandidat der Front de gauche, mit Blick auf den Gründungsmythos der Stadt Marseille.
Weiterlesen...Matthias W. Birkwald: Licht am Ende des Tunnels
Wir dokumentieren die Replik des rentenpolitischen Sprechers der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Matthias W. Birkwald, auf die Kritik von Johannes Steffen (Arbeiterkammer Bremen) an den rentenpolitischen Beschlüssen der Linken (den Original-Text von Johannes Steffen können wir leider nicht verlinken, da uns derzeit noch kein Veröffentlichungsrecht vorliegt). Wir verweisen zur Debatte auch auf einen Beitrag von Ralf Krämer, der überzogene Freibeträge im Rentenkonzept der LINKEN kritisiert. Weiterlesen...Aufruf: Demokratie statt Fiskalpakt
Krisenlösung und Europa gehen nur ganz anders
Frühjahr 2012. Merkel und Sarkozy eilen von Gipfel zu Gipfel, um den Euro zu retten. Der Boulevard hetzt gegen die Menschen in Griechenland. Der Kampf um die Krisenlösung spitzt sich dramatisch zu: Bis Anfang 2013 will ein autoritär-neoliberales Bündnis aus Kapitalverbänden, Finanzindustrie, EU-Kommission, deutscher Regierung und weiteren Exportländern den jüngst in Brüssel beschlossenen ‚Fiskalpakt’ im Schnellverfahren durch die Parlamente bringen. Der Fiskalpakt verordnet eine sozialfeindliche Sparpolitik und umfasst Strafen gegen Länder, die sich dieser Politik widersetzen. Der Fiskalpakt schränkt damit demokratische Selbstbestimmung weiter ein. Er ist vorläufiger Höhepunkt einer autoritären Entwicklung in Europa.
