27. September 2016

Wie erneut eine Hoffnung zerstört wird – aus der Waffenruhe zurück in den Krieg?

Zur Situation in Syrien im September 2016


Debattenbeitrag von Wolfgang Gehrcke, Harri Grünberg – 23.9.2016

220px-Friedenstaube_weiss_blau_kreis.svg.png - 10.44 KB

Seit dem 12. September 20016 war in Syrien eine Waffenruhe in Kraft, die jetzt zusammengebrochen ist. Sie war von Anfang an fragil, weil entscheidende Akteure der bewaffneten Opposition sich gegen sie aussprachen. Auch die bedeutsame, auf den Westen orientierte Gruppierung Ahrar Al Scham lehnte die Waffenruhe ab. Die Freie Syrische Armee (FSA), die dem Westen am nächsten steht, erklärte zwar, die Waffenruhe einhalten zu wollen, war aber nicht bereit, ihre Allianz mit islamistischen bewaffneten Gruppierungen aufzugeben. Einer der führenden syrischen Oppositionellen, Georges Sabra vom Hohen Verhandlungskomitee der Opposition (HNC), nannte die Vereinbarungen für eine Waffenruhe eine „große Lüge“ (Die Zeit vom 19.09.2016).

Weiterlesen...
 
19. September 2016

Das linke Profil schärfen!

 

Schlussfolgerungen der Sozialistischen Linken aus den Wahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen 

Die Wahlen haben in drei sehr verschiedenen Umgebungen und mit unterschiedlichen Voraussetzungen stattgefunden. Dennoch lohnt es sich im Hinblick auf die anstehenden Wahlen im nächsten Jahr, Schlussfolgerungen zu ziehen.

Weiterlesen...
 
19. September 2016

„Die Oppositionsrolle schützt nicht vor der Gefahr der Anpassung“

Wir haben für die letzte "realistisch und radikal" mit Janine Wissler und Harald Wolf über Regieren, Opponieren und Tolerieren gesprochen. Wenn in Berlin über r2g verhandelt wird, lohnt sich wieder ein Blick auf ihre Debatte.

Lieber Harald, im Herbst sind wieder Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Willst du danach lieber Teil der Regierung oder der Opposition sein?


HW: Das muss entlang von Inhalten entschieden werden. Unsere wesentlichen Forderungen sind ein umfassendes Investitionsprogramm in die öffentliche und soziale Infrastruktur verbunden mit einem Beschäftigungsprogramm für Langzeiterwerbslose und Flüchtlinge sowie eine Stärkung des Öffentlichen Dienstes.
Wir wollen eine erhebliche Erhöhung des Bestands bezahlbarer kommunaler Wohnungen und eine Erstattung der Wohnkosten für Hartz-IV-Beziehende, die Zwangsumzüge verhindert. Wir wollen die Verkehrsund Energiewende in Berlin voranbringen, durch die Rekommunalisierung der Energienetze und Aufbau eines landeseigenen Energiedienstleistungsunternehmens. Gelingt es, ein solches Programm in einer Koalitionsvereinbarung verbindlich zu vereinbaren, würde ich mich für eine Regierungsbeteiligung aussprechen. Ist die Verständigung mit den Sozialdemokraten, und eventuell den Grünen, darauf nicht möglich, sollten wir uns in die Opposition begeben.

Weiterlesen...

 
27. August 2016

Umverteilung zugunsten des Kapitals

Freibeträge für Sozialabgaben? Das ist keine gute Idee der SPD, meint Ralf Krämer.

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat Freibeträge für Sozialabgaben analog zum Steuerfreibetrag vorgeschlagen. So wolle die SPD Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen bei den Sozialabgaben entlasten. Auch eine Reduzierung der Sozialabgaben für Familien mit Kindern sei denkbar.

Eine finanzielle Besserstellung von Haushalten mit geringeren Einkommen erscheint erst mal grundsätzlich sinnvoll. Tatsächlich sind bei sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit relativ geringen Einkommen die Sozialbeiträge erheblich höher als die Steuerbelastung. In diesem Sinne äußerte sich auch DGB-Vorstand Annelie Buntenbach. Sie sprach aber zugleich den Knackpunkt an: Das wäre nur vertretbar, wenn dies keine Nachteile bei der späteren Rente zur Folge habe und die Beitragsausfälle vollständig gegenfinanziert werden.

Tatsächlich ist der Vorschlag von Schäfer-Gümbel keine gute Idee, sondern höchst problematisch und sozialpolitisch gefährlich.

Weiterlesen...
 
14. Juli 2016

Rückblick auf die Sommerakademie

Die diesjährige Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken ist erfolgreich zu ende gegangen. Dieses Mal diskutierten mehr als 120 TeilnehmerInnen aus ganz Deutschland (und sogar der Schweiz) über die Gefahren des Rechtsrucks, die Cancen für eine Linkswende und weitere interessante Themen.

In den nächsten Tagen werden wir auch die Audiomitschnitte von einigen Vorträgen auf unsere Website stellen. Wenn ihr es nicht nach Bielefeld geschafft habt, aber trotzdem wissen wollt, wie es mit der US-Linken weitergeht oder die Debatte zwischen Janine Wissler und Sevim Dagdelen über linke Einwanderungspolitik verfolgen wollt, könnt ihr sie nachhören.

Außerdem haben wir euch noch ein paar Bildeindrücke gesammelt.
Weiterlesen...
 
21. Juni 2016

Entscheidend ist aufm Platz!

Da ist die Nähe wohl doch größer (CC-BY-SA 4.0 Martin Rulsch)

Zu Sigmar Gabriels Aufruf im ›SPIEGEL‹ vom 18.6.2016


Beifahrer von Sigmar Gabriel sind nicht zu beneiden. Kaum ein anderer Politiker macht dermaßen spektakuläre Kehrwenden und biegt urplötzlich ab, wenn schon niemand mehr damit rechnet. Neuerdings wendet sich Gabriel gegen die radikale bürgerliche Rechte, die er einen Großangriff auf die Errungenschaften der Bundesrepublik durchführen sieht. Das verträgt sich nicht damit, die Alfred Dregger-CDU für die Einverleibung von Altnazis und Deutschnationalen zu beglückwünschen. Eben diese Union hat jahrzehntelang die Gleichstellung von Frauen, von Homosexuellen sowie die Integration von Zugewanderten massiv blockiert.

Weiterlesen...
 
06. Juni 2016

Sozialistische Linke zum Bundesparteitag 2016

Die Sozialistische Linke begrüßt den Ausgang des Magdeburger Parteitages. Mit klaren Botschaften gegen Rechts und für ein engagiertes Oppositionsprofil der LINKEN ist der Parteitag zu Ende gegangen. Die Delegierten haben bis spät in die Nacht hinein über die Leitanträge diskutiert und dabei große Diskussionskultur und -disziplin gezeigt. In den Reden der Partei- und Fraktionsvorsitzenden wurde bekräftigt, dass wir ein eigenständiges Profil für die anstehenden Wahlen zeigen müssen, um wieder stärker als Protestpartei wahrgenommen zu werden. Der Kampf für soziale Gerechtigkeit, gegen Rassismus und Asylrechtsverschärfungen und für Frieden müssen Hand in Hand gehen, wenn wir der AfD etwas entgegensetzen wollen.

Weiterlesen...

 
01. Juni 2016

Kritik nicht den Rechten überlassen

Zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit der AfD
von Ralf Krämer

Aus Zeitschrift Sozialismus 6/2016

In Sozialismus 4/2016 haben sich Joachim Bischoff und Bernhard Müller mit den Auffassungen der AfD und ihrer WählerInnen beschäftigt. Es bringe nichts, sie pauschal als Rassisten oder Rechtsextreme abzustempeln. Aber auch »Neoliberalismus« als »Universalschlüssel« treffe nicht. Sie plädieren für eine grundsätzliche konfrontative Auseinandersetzung, die den Rechtspopulismus genauer trifft.

 

Das sehe ich auch so. Bei ihrer kritischen Darstellung rechtspopulistischer Positionen entsteht aber zumindest der Eindruck, auch wo es nicht explizit formuliert wird, zu den von den Rechtspopulisten angesprochenen Punkten müsse aus Prinzip immer eine völlig konträre Position eingenommen werden.

 

Dabei berücksichtigen sie m.E. nicht hinreichend, dass die rechten Parolen zu einigen Fragen in verdrehter Weise Probleme reflektieren, derer sich auch Linke kritisch annehmen müssen.

 
Hier den Text weiterlesen (PDF)
 
24. Mai 2016

SL-Debattenheft 2016: »Partei. Macht. Kräfte«

Die neue Ausgabe des SL-Debattenmazins ›Realistisch & Radikal‹ widmet sich der ›Gretchenfrage‹ linker Politik - dem Verhältnis von Partei- und Bewegungsarbeit, Regierungsbeteiligung und BündnispartnerInnen.
Regieren ist nicht der einzige Weg zur Gesellschaftsveränderung – ohne linken gesellschaftlichen Druck und Mobilisierungen, auf die sich linke Regierungen stützen können, ist es eher gar keiner.

Wie können wir es zur Bundestagswahl 2017 und beim mittelfristigen Parteiaufbau schaffen, die LINKE zu stärken? Wie können wir Rechtsruck und autoritären Neoliberalismus stoppen, damit uns eine Situation wie in Frankreich und Österreich erspart bleibt? Wie können wir wieder in die Offensive kommen?

Diese und andere Fragen diskutieren im Heft u.a. Janine Wissler und Harald Wolf, Sofia Kousiantza, Albrecht Müller, Johanna Ueckermann, Bernd Riexinger, Gesine Agena und Andreas Fisahn.
Das Heft kann kostenlos HIER als pdf-Datei heruntergeladen werden (ca. 30 MB).
 
08. April 2016

Jetzt anmelden zur Sommerakademie 2016: „Rechtsruck ohne Alternative? Oder Chancen für eine Linkswende?“

Direkter Link zu Anmeldung | Direkter Link zum Programmheft (PDF)

Es ist endlich wieder soweit!
Vom 8. bis 10. Juli findet im Bunten Haus von ver.di bei Bielefeld die mittlerweile 10. Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken (SL) statt. In diesen wechselhaften Zeiten sind politische Bildung und solidarische politische Debatten um den richtigen Kurs linker Politik wichtiger denn je. Wir würden uns freuen, möglichst viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter begrüßen zu können. Weiterlesen...
 

JETZT ANMELDEN zur Sommerakademie!


realistisch und radikal 2016



Reichtumsuhr

Reichtumsuhr auf eigener Seite einbinden
Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

SL auf Facebook


Direkt zu Deiner Gewerkschaft


LINKE: Erfuter Programm

Service



S. Hofschlaeger/pixelio.de

Copyright © 2010 by Norbert Müller. Powered by Joomla!. Template erstellt 2009 von Vadim Reimer. Gültiges XHTML und CSS. Optimiert für Mozilla Firefox.