25. Februar 2019

Partei(tag) ohne Orientierung


von Ralf Krämer, 24. Februar 2019 (Foto: Dirk Anhalt; CC BY-NC-SA 2.0)


Der Parteitag und die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai zeigte eine in vielen Fragen politisch gespaltene und orientierungslose Partei. Am deutlichsten wurde das sicherlich am Kernthema des Parteitags, dem Verhältnis zur Europäischen Union. Hier trafen grundsätzliche Ablehnung der EU, Kritik der EU mit der Perspektive ihrer grundlegenden Umgestaltung mit neuen Verträgen, Orientierungen auf Reformen im Rahmen der bestehenden EU und weitgehend unkritische Pro-EU-Haltungen aufeinander.

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13. Februar 2019

SL beim Europaparteitag 2019 in Bonn

Der Europaparteitag steht an und wir wollen als SL wichtige Debatten voranbringen, das Wahlprogramm mitbestimmen und gute KandidatInnen wählen. Besonders möchte euch der BundessprecherInnenrat die Wahl von Judith Benda und Ali Al-Dailami ans Herz legen.

Wir laden alle Delegierten der SLherzlich zu einer Vorbesprechungam Fr., 22.2.19 um12.30 Uhr im Raum Bangkok 2 (Rheinebene) ein. Anschließend gibt es ab 13.30 Uhr ein breites linkes Treffen (mit Delegierten der KPF, AKL, Cuba Sí und des GD) imRaum Addis Abeba II (Rheinebene). Ausführlicher könnt ihr an unserem Infostand mit anderen GenossInnen ins Gespräch kommen – wir bieten neben Popcorn aktuelles Material zum Mitnehmen und Weiterverteilen! Wer sich an der Standbetreuung beteiligen will, kann sich bei  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. melden. 

Außerdem gibt es wie jedes Mal wieder einen SMS Verteiler. Wenn ihr schon in Leipzig auf ihm standet, müsst ihr nichts tun, wenn ihr neu herauf wollt, schreibt eine Mail mit eurer Nummer an  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Zum Entwurf des Europawahlprogramms

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11. Februar 2019

Fragen an den neuen BundessprecherInnenrat

Ihr seid am 27. Januar in den BSR der Strömung „Sozialistische Linke“ (SL) gewählt worden. Ist die SL nun auf einem neuen Kurs?

„Es ist eher die Rückkehr zu unserem ursprünglichen Kurs, wenn auch mit neuen Akzenten. Wir wollen wieder das linke Zentrum der Partei sein und dort für radikale, aber realisierbare Positionen werben. Das haben wir in unserem ersten Antrag so beschlossen. Und wir wollen Menschen für die Politik gewinnen, die mit den herrschenden Verhältnissen unzufrieden, die wütend und enttäuscht sind, weil sie mit ihrem Verdienst nicht über die Runden kommen oder Angst vor sozialem Absturz haben. Wir wollen populärer, herzlicher und verständlicher diese Menschen ansprechen und von der Alltagssprache und dem Alltagsbewusstsein in all ihren Widersprüchlichkeiten ausgehen, um es sozialistisch zu verändern, das war ein wichtiger Inhalt unseres zweiten Antrags für eine populäre Linke.“ 

Manche sagen, die SL habe sich in eine „Aufstehen“-Strömung verwandelt…

„Das stimmt nicht:

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29. Januar 2019

Sozialistische Linke für einen populären Sozialismus des 21. Jahrhunderts


 
Rund 160 Teilnehmende kamen am 27.1.2019 in Berlin zur Jahresmitgliederversammlung der „Sozialistischen Linken“ zusammen. Die „SL“ ist eine Strömung der Partei DIE LINKE, die sich als gewerkschaftlich orientiert versteht und etwa 1000 Mitglieder hat. Nach lebhaften Diskussionen positionierte sich die SL als „linkes Zentrum“ der Partei. Sie will sich dafür einsetzen, dass DIE LINKE Menschen verschiedener Herkunft, kultureller und politischer Milieus anspricht und für eine Politik für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Ökologie und Demokratie, gegen die Herrschaft des großen Kapitals und gegen Rechts gewinnt. Differenzen bei Einzelthemen sollten akzeptiert und sachlich diskutiert werden, etwa zur Migrationspolitik. Die Linke solle breite Bündnisse fördern, um mehrheitsfähig zu werden, dies müsse auch die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ einschließen. 

Die SL macht sich auf den Weg zu einer „populären Linke des 21. Jahrhunderts“, die Offenheit ausstrahlt und von Alltagssprache und Alltagsbewusstsein der Menschen in all ihrer Widersprüchlichkeit ausgeht, um es sozialistisch zu verändern. Um sich als soziale und linke Alternative zu profilieren, müssten folgende Ziele im Mittelpunkt stehen: 1. Sozialstaat und Demokratie schützen und ausbauen, 2. Frieden und internationale Solidarität, 3. Gute Arbeit und sozial-ökologischer Umbau. Der Kapitalismus müsse durch einen neuen, demokratischen und ökologischen Sozialismus überwunden werden. 

In den BundessprecherInnenrat wurden zunächst acht Personen gewählt, weitere vier sollen im Sommer nachgewählt werden. Mit jeweils großen Mehrheiten gewählt wurden: Cornelia Barth, Giesela Brandes-Steggewentz, Lydia Krüger, Katrin Werner, sowie Günter Blocks, Heinz Hillebrand, Ralf Krämer, Roman Veressov.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:
 
05. Dezember 2018

Mitgliederversammlung 2019


Wir laden euch herzlich zu unserer nächsten Mitgliederversammlung ein. Sie ist:

am Sonntag, 27. Januar 2019,
10:00–16:00 Uhr, im Karl Liebknecht‐Haus, Rosa‐Luxemburg‐Saal 
Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin


Vorgeschlagene TO und Zeitplan

9:30 Anmeldung und Frühstück
10:00 Eröffnung und Konstituierung
10:15 Einbringung Leitantrag + Eventuell thematisch passender Anträge
10:30 Generaldebatte
12:30 Mittagessen
13:30 Wahl quotierte Liste
14:00 Wahl Gemischte Liste
14:30 Weitere Antragsbehandlung
15:30 Verabschiedung


Kandidaturen
Liste zur Sicherung der Mindestquotierung
Bettina Gutperl (Berlin)
Irene Köppe (Bernau)
Lia Becker (Berlin)
Lydia Krüger (Berlin)

Gemischte Liste
David Stoop (Hamburg)
Dieter Nickel (Bremen)
Gerald Unger (Ludwigshafen)
Günter Blocks (Oberhausen)
Janis Ehling (Berlin)
Ralf Krämer (Berlin)
Stephan Krull (Magdeburg)

Anträge

 
20. September 2018

Positionierung zu Aufstehen

Die LINKE mit verbindender Klassenpolitik stärken. Die Diskussion um Aufstehen kritisch und solidarisch weiter führen.


Wir erleben eine Krise der Demokratie und einen gesellschaftlichen Rechtsruck. Dies stellt auch uns als Linke vor große  Herausforderungen. Die Initiative Aufstehen stellt die richtigen Fragen:

Wie können wir eine gesellschaftliche Mehrheit von konkreten Alternativen für einen linken Politikwechsel überzeugen und diesen durch Druck in der Gesellschaft tatsächlich durchsetzen?

Wie können wir die autoritäre Rechtsentwicklung und den Aufstieg der AFD stoppen? Wie können wir enttäuschte AnhängerInnen der SPD und NichtwählerInnen für linke Politik begeistern?

Die bisherigen Antworten der GründerInnen von Aufstehen überzeugen uns noch nicht. Durch öffentliche Stellungnahmen, die Interessen von MigrantInnen, Geflüchteten und hier geborenen Lohnabhängigen gegeneinander stellen Weiterlesen...

 
01. August 2018

Erklärung der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken vom 15.7.2018 in Bielefeld

Die Sozialistische Linke (SL) bekräftigt noch einmal die Bedeutung der Strömungen für die innerparteiliche Willensbildung der LINKEN. Die SL hat als einzige Strömung das Ziel linkskeynesianische, gewerkschaftliche und marxistische Positionen in der Linken zu stärken. Als innerparteiliche Kraft für eine verbindende Klassenpolitik mit und für die Lohnabhängigen ist die Sozialistische Linke nach wie vor unverzichtbar. Wir bekräftigen unseren Beschluss der letzten Mitgliederversammlung in Hanau:

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18. Mai 2018

Sommerakademie 2018


Auch in diesem Jahr veranstalten wir wieder eine Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken. Dieses Jahr vom 13. bis 15. Juli wie immer im Bunten Haus in Bielefeld.


Diesmal ist unser Thema Verbindende Klassenpolitik - LINKE stärken, aber wie?

Auf der Sommerakademie diskutieren wir die Herausforderungen und Aufgaben linker Politik heute. Theoretisch geht es um die Klassenfrage in ihren verschiedenen Ausprägungen, in der aktuellen Diskussion um die Berührungspunkte mit Geschlechter- frage, Normalarbeitsverhältnis und Wirtschaftspolitik. Praxisnah diskutieren wir linke Antworten auf die drängenden Fragen der Wohnungs-, Verkehrs- und Pflegepolitik, und natürlich werfen wir auch einen Blick auf die linke europapolitische Debatte und inter- nationale Konflikte. 


Das Programm der SoAk findet ihr hier.


Ihr könnt euch hier für die Sommerakademie anmelden


Aufzeichnungen und Skripte von Workshops


Andrej Hunko zum Bürgerkrieg in Syrien (Audio)

Ursula Stöger zu Rechtspopulismus in Gewerkschaften (Audio)

Heinz Hillebrand zu Klassen und Milieus (Audio)

Luigi Pantisano zu ÖPNV zum Nulltarif (Audio)

Martin Höpner und Ralf Krämer zum Exportismus (Audio)

Martin Höpner: Thesen zum Exportismus (PDF)

 
03. Juli 2018

Mitgliederversammlung Juli 2018


Liebe GenossInnen, hier bekommt ihr alle Infos zu unserer Mitgliederversammlung am 15. Juli 2018 nach der Sommerakademie im Bunten Haus in Bielefeld.

I Vorgeschlagene Tagesordnung

10:45 Begrüßung und Konstituierung
11:00 Aussprache zur Lage nach dem Leipziger Parteitag 11:45 Antragsbehandlung
12:10 Verabschiedung 


II Anträge

Folgende Anträge sind bislang bei uns eingegangen:

Von Günter Blocks, Heinz Hillebrand, Ralf Krämer und Ingrid Remmers:

Von Katharina Dahme, Nicole Gohlke, Ben Stotz, Jana Seppelt und Lia Becker:

III Debattenbeiträge

Die Debatten vor, auf und nach dem Leipziger Parteitag, haben gezeigt, dass wir über die aktuelle Lage der LINKEN und der SL reden müssen. Schließlich gibt es einige neue Konfliktlinien die wir diskutieren müssen.

Deshalb laden wir euch ein für unsere Mitgliederversammlung am 15. Juli in Bielefeld kurze schriftliche Debattenbeiträge einzureichen um die Debatte zu strukturieren. Papiere, die bis zum 11. Juli eingereicht werden, werden an alle Mitglieder versendet.

Von Christine Buchholz, Nicole Gohlke und Hubertus Zdebel:

Von Ralf Krämer:


IV Beschlüsse

Die Mitgliederversammlung hat dem Antrag ein Diskussionsforum für SL-Mitglieder einrichten einzurichten zugestimmt.

Die anderen vorliegenden Anträge wurden nach Aussprache nicht abgestimmt, stattdessen wurde der BSR beauftragt folgende Erklärung zu formulieren. 

 
06. Juni 2018

Realistisch und Radikal 2018

Die neue Ausgabe unseres Debattenheftes realistisch und radikal ist veröffentlicht. Dieses Jahr führen die Debatte um neue Klassenpolitik weiter und fragen wie DIE LINKE wachsen kann. 

Das Heft könnt ihr hier digital als PDF lesen.

Leider ist uns in der Druckdatei ein Fehler unterlaufen und statt des Artikels von Michael Vester ein anderer Text ins Magazin gerutscht. Wir schicken euch Michael Vesters Artikel als Beiblatt zum einlegen mit.

Wenn ihr Hefte für euch vor Ort wollt, könnt ihr ab 5 Exemplaren bei  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.  bestellen.
 

realistisch und radikal 2019



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