Sozialistische Linke :: realistisch und radikal
27. Oktober 2017

Für einen Umgang mit Differenzen, der nach vorne weist.

Erklärung der Sozialistischen Linken zur Lage und den Aufgaben der LINKEN nach der Bundestagswahl

Die Bundestagswahl hat das gesamte Parteiensystem in Deutschland ins Rutschen gebracht und das politische Kräfteverhältnis nach rechts verschoben. Die Union wird unter Führung einer geschwächten Angela Merkel auf Bundesebene erstmals eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen auf den Weg bringen, die trotz enormer Widersprüche vom gemeinsamen Willen zur Macht zusammengeschweißt wird. Im Ergebnis drohen eine Fortsetzung und Verschärfung neoliberaler Politik im Interesse von Reichen, Banken und Konzernen - und eine Regierungspolitik, die die Ursachen des Aufstiegs der Rechten weiter befeuert.

Mit dem Erfolg der AfD ist erstmals seit 1945 eine offen rechtspopulistische und nationalistische Partei mit nun 94 Abgeordneten und einem einflussreichen neofaschistischen Flügel in den Bundestag gewählt worden – in Sachsen sogar als stärkste Partei. Die Ankündigung Gaulands am Wahlabend („Wir werden sie jagen“) macht deutlich, dass die AfD die gesamte Republik weiter nach rechts treiben will. 

Die LINKE hat trotz erheblicher Verluste im Osten ein insgesamt gutes Wahlergebnis erzielt und ist gestärkt ins Parlament eingezogen. Wir freuen uns insbesondere über die vielen neuen und alten Bundestagsabgeordneten, die der Sozialistischen Linken nahestehen. Das Ergebnis ist ein Erfolg der gesamten Partei und ihres Spitzenpersonals und besonders der vielen Aktiven in den Kreisverbänden, die einen äußerst engagierten Wahlkampf geführt und hunderte neue Mitglieder gewonnen haben. 

Dennoch gibt es einiges zu diskutieren. Weiterlesen...

 

Copyright © 2010 by Norbert Müller. Powered by Joomla!. Template erstellt 2009 von Vadim Reimer. Gültiges XHTML und CSS. Optimiert für Mozilla Firefox.