19. Mai 2016

Die Sozialistische Linke auf dem Magdeburger Parteitag


Auch beim Bundesparteitag in Magdeburg wird die SL wieder aktiv mitmischen. Wir wollen euch vor dem Parteitag einen Überblick über unsere Anträge und Änderungsanträge und unsere Kandidaturen für den Parteivorstand geben. Außerdem erfahrt ihr, wie ihr auf dem Parteitag über die SL mit Vortreffen, Infostand und SMS-Verteiler informiert werdet.

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08. Mai 2016

Debattenbeitrag: Überdehnter Anspruch

Unser Bundessprecher Ralf Krämer antwortet im neuen deutschland auf Kolja Möllers These, dass die Geflüchteten eine Art transnationales Proletariat und Subjekt der Veränderung darstellen.

Ralf wirbt dafür den Verteilungskampf zwischen Lohnarbeit und Kapital lieber dort zu betrachten und zu betreiben wo er im wesentlichen stattfindet: im Nationalstaat.

Hier geht es zum Artikel
 
14. April 2016

Debattenbeitrag: »Wie man die AfD bekämpfen sollte – und wie nicht«

Seit den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz diskutiert DIE LINKE darüber, wie der Herausforderung von rechts begegnet werden kann.

Unser Bundessprecher Alban Werner, der auch zur AfD forscht, hat einige Thesen dazu aufgeschrieben wie man diese Partei bekämpft – und wie nicht. Alban referiert auch auf der Sommerakademie mit der SL zu dem Thema.

Zum Beitrag als PDF hier klicken.
 
22. März 2016

Wahlauswertung der Sozialistischen Linken – linke Klassenpolitik stärken!

Für DIE LINKE waren die Wahlen der letzten Wochen ernüchternd und sollten ein Weckruf darstellen. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg konnte DIE LINKE zwar zahlenmäßig an Stimmen gewinnen – wegen der stark gestiegenen Wahlbeteiligung schlug sich das im Ergebnis aber nicht prozentual nieder. In Sachsen-Anhalt hat DIE LINKE hingegen massiv an Stimmen verloren.


Das Ergebnis ist Ausdruck eines medialen Diskurses, in dem es fast ausschließlich um die Flüchtlingsfrage und die AfD ging. Der LINKEN ist es in allen Ländern kaum gelungen, mit ihren Kernthemen, wie Frieden und soziale Gerechtigkeit, die WählerInnen zu erreichen.

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23. Januar 2016

Bundesmitgliederversammlung Januar 2016

Kurzbericht

Am 09.01.2016 führte die Sozialistische LINKE in Berlin ihre Bundesmitgliederversammlung durch. Klaus Ernst MdB referierte über das Thema "Aufgaben der LINKEN 2016/2017", es schloß sich eine kritische und konstruktive Diskussion an.

Es wurden drei Beschlüsse gefasst:
- Herausforderungen 2016 für die LINKE und die SL
- Ein anderes Europa ist möglich! Für einen linken Bruch mit dem neoliberalen EU- und Eurosystem
- Thesen zur internationalen Lage

Als Delegierte für den Bundesparteitag wurden gewählt Stefanie Graf, Ralf Krämer und Juliane Pfeiffer. Ersatzdelegierte sind Katharina Dahme und Ben Stotz.

Zusätzlich zu diesen Beschlüssen gibt es noch ein lesenswertes Papier zur internationalen Lage.
Und zur gegenwärtigen Debatte innerhalb der Sozialistischen LINKEN findet ihr den Diskussionsstand in den folgenden Papieren:
1. Anmerkungen zum Manifest Sozialismus 2.0 von Ralf Krämer
2. Thesen linker Flügel von Dahme, Stotz, Pfeiffer, Dieckmann und Müller
3. Zu den Thesen linker Flügel von Krämer, Grünberg und Hillebrand

 
13. Januar 2016

Für linke Positionen in der Flüchtlingskrise

Die Sozialistische Linke übt Kritik an Äußerungen aus der Bundestagsfraktionsspitze, die Begriffe wie ‚Obergrenzen‘ und ‚Gastrecht‘ verwenden. Als einzige parlamentarische Kraft hat DIE LINKE sich nicht eingereiht in Rufe nach härterem Durchgreifen gegen Flüchtende und Abschottung.

Weil es ja immer mit mitgesagt werden muss: Flüchtende sind auch keine besseren Menschen als andere und auch unter diesen gibt es Sexismus usw. Viele Flüchtende kommen aus patriarchalisch geprägten Staaten - ja, darüber müssen wir reden. Aber nicht so, wie es jetzt passiert. Die derzeitige Debatte ist von rassistischen Vorurteilen und Verallgemeinerungen geprägt und hat nichts mehr mehr mit der Bekämpfung von Sexismus oder den Vorkommnissen in Köln zu tun.
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16. Dezember 2015

Bericht & Video: »Wie weiter mit Euro und EU?«

Auf Einladung der Sozialistischen Linken und der Tageszeitung ›Neues Deutschland‹ (ND) diskutierten Gesine Schwan (Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Präsidentschaftskandidatin von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen 2004 und der SPD 2009) und der ehemalige SPD- und LINKEN-Vorsitzende Oskar Lafontaine am 9. Januar über die Eurokrise. Es moderierte der ND-Chefredakteur Tom Strohschneider.
Im Einladungstext hießt es: »Spätestens die Erpressung Griechenlands hat es deutlich gemacht: Die Europäische Union, der Euro und die Europäische Zentralbank wirken wie ein System zur Durchsetzung kapitalistischer Interessen und neoliberaler Politik - unter Vorherrschaft der deutschen Bundesregierung. Wie sollen demokratisch und sozial orientierte Kräfte damit umgehen?«

Auf der Homepage des Neuen Deutschland und bei youtube sind inzwischen ein kurzer Bericht sowie eine Videoaufzeichnung der Diskussion verfügbar.
 
12. Dezember 2015

Einladung Bundesmitgliederversammlung

der Sozialistischen LINKEN

am Samstag, 09.01.2016 im Karl-Liebknecht Haus / Rosa-Luxemburg Saal
Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
ab 10:00 Beginn mit einem gemeinsamen Frühstück
bis ca. 17:00 voraussichtliches Ende

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15. November 2015

Ihre Kriege, unsere Toten

Zu den terroristischen Anschlägen in Paris vom 13. November 2015 erklärt die Sozialistische Linke:

Die furchtbaren Anschläge in Paris haben uns tief erschüttert. Wir trauern um die Toten und stehen an der Seite der Angehörigen. Unser Mitgefühl ist unteilbar: Es gilt allen Menschen gleichermaßen, die bei den Attentaten in Paris, in Bagdad oder in Beirut unschuldig ums Leben gekommen sind.

Es hat nicht lange gedauert und die Anschläge wurden für Hetze gegen Geflüchtete instrumentalisiert, weil einige der Attentäter über die Fluchtrouten nach Europa gekommen seien. Aber Terror gibt es auch ohne Fluchtrouten. Nur ein Entkommen vor dem Terror in Syrien und vielen anderen Ländern gibt es für Flüchtende ohne Fluchtrouten nicht.

Es sind die Kriege im Nahen und Mittleren Osten, der Terror und die Bombadierungen in Syrien, die täglich Tausende Menschen zur Flucht vor der Gewalt zwingen und Millionen Menschen vertrieben haben. Es sind die Droheneinsätze, die unsere Welt jeden Tag nicht sicherer, sondern gefährlicher machen. Entschieden stellen wir uns daher gegen alle Versuche, die Opfer jetzt für noch mehr Krieg zu instrumentalisieren oder für eine weitere Abschottung vor Asylsuchenden zu werben.

Wir stehen an der Seite alle jener, die jetzt unter Generalverdacht gestellt und von den europäischen Grenzen ferngehalten oder in unsichere Staaten abgeschoben werden sollen. Als Linke sind uns alle flüchtenden Menschen willkommen, gerade weil diese Gräueltaten, wie wir sie gerade in Paris erlebt haben, in ihrer Heimat mitunter alltäglich sind und sie davor bei uns Schutz suchen.

Wir rufen daher dazu auf, aus der Trauer und Wut über die Ereignisse heraus ein noch stärkeres Zeichen der Solidarität mit Geflüchteten zu setzen. Für eine gelebte Willkommenskultur!

 
14. September 2015

Raus aus der Überforderung. Geflüchtete willkommen heißen.

von Katharina Dahme, Mitglied im BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken

Frage an den 4-jährigen Niklas: 
"Sind denn auch Ausländer in deiner Kita?"
- "Nein, da sind Kinder."

Es sind genau 23 Jahre seit dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen vergangen, da erreichen uns aus Heidenau bei Dresden Bilder, die fassungslos machen. Von rechten und randalierenden Mobs, die uns beim bloßen Zusehen Schmerzen bereiten, aber viel schlimmer: die Geflüchteten Angst einjagen und sie auch körperlich angreifen. Dass diese von vielen Medien als "besorgte Bürger" verharmlosten Rassistinnen und Rassisten vor der körperlichen Unversehrtheit keinen Halt machen, zeigen auch die zahllosen Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten, bei denen es bislang nur mit viel Glück keine Toten gab. Opfer gab es hingegen schon viele - von Einschüchterung bis hin zu schweren Verletzungen. 

 

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Quelle: www.vermoegensteuerjetzt.de

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