Erklärung der Sozialistischen Linken zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz:

Man könnte darüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre

Der Verfassungsschutz (VS) soll und kann nicht davon lassen, Teile der LINKEN zu beobachten. In einem vertraulichen Bericht für ein Bundestagsgremium begründet der VS auch die fortgesetzte Beobachtung der gewerkschaftlich orientierten Sozialistischen Linken damit, es gäbe „erhebliche Hinweise“ auf unsere „Verfassungsfeindschaft“.

Eigentlich wäre uns zum Lachen zumute, so lächerlich dünn sind die Begründungen der Behörde. Der VS verweist auf ein Karl Marx-Zitat in der Bewerbung eines SL-Mitglieds. Wir können aber nichts Verfassungsfeindliches darin erkennen, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“. Wer sollte solche Verhältnisse schützen wollen?

Was ist verfassungsfeindlich daran, Verbesserungen für die Mehrheit der Menschen „im Wechselspiel politisch-parlamentarischer parlamentarischer Kräfte und außerparlamentarischer sozialer Bewegungen“ durchzusetzen, wie es der VS  aus unserer Gründungserklärung zitiert. Selbst der SPIEGEL bemerkt dazu: „Sollte das verboten sein, dürfte wohl auch die CSU künftig nicht mehr ungeniert mit dem Bauernverband kungeln“.

Leider können wir über die lächerlich schlechte Arbeit des Verfassungsschutzes nicht lachen, denn Demokratie und Rechtsstaat sind wirklich gefährdet in Deutschland und Europa. Wir haben ein Vorschläge für tatsächliche Bedrohungen um die sich die Politik stattdessen kümmern sollte, z.B. die Diktatur der Finanzmärkte und stetig sinkende Wahlbeteiligung. Die Überwachung der LINKEN, ihrer Zusammenschlüsse und Abgeordneten gehört unverzüglich beendet.

Erklärung der Sozialistischen Linken zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz:

Man könnte darüber lachen, wenn es nicht so traurig wäre

Der Verfassungsschutz (VS) soll und kann nicht davon lassen, Teile der LINKEN zu beobachten. In einem vertraulichen Bericht für ein Bundestagsgremium begründet der VS auch die fortgesetzte Beobachtung der gewerkschaftlich orientierten Sozialistischen Linken damit, es gäbe „erhebliche Hinweise“ auf unsere „Verfassungsfeindschaft“. Weiterlesen...