02. Februar 2017

Beschlüsse der Mitgliederversammlung Januar 2017

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Auf unserer Mitgliederversammlung am 13. Januar 2017 wurden folgende Anträge beschlossen:
 
24. Januar 2017

Video von Reichtum ohne Gier?


Am 14. Januar 2017 haben auf unserer Veranstaltung "Reichtum ohne Gier?" Sahra Wagenknecht und Hans-Jürgen Urban über Kritik am Kapitalismus und Perspektiven einer alternativen Wirtschaftsordnung im voll besetzten großen Saal des Berliner DGB-Hauses debattiert. Wenn ihr keinen Platz bekommen konntet oder nicht in Berlin sein konntet, könnt ihr das Gespräch hier auf Video ansehen. 


Wir Danken dem neuen deutschland für die Kooperation und die Videoaufnahme. 


Außerdem hat es ein Bericht von unserer Diskussion in die Welt geschafft. Wenn ihr wissen wollt, wie die Veranstaltung im Springer-Hochhaus gesehen wird, könnt ihr das hier nachlesen.

 
17. Juli 2014

Bericht zur Sommerakademie 2014: Theorie und Praxis der LINKEN

Sommer, Sonne, Sozialismus: Wiederum folgten über hundert Interessierte der Einladung zur Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken (SL). Obwohl am selben Wochenende mehrere weitere Veranstaltungen des linken, friedens- und gewerkschaftspolitischen Spektrums stattfanden, kamen viele junge und ältere, neue und erfahrene GenossInnen nach Bielefeld-Sennestadt. Im „Bunten Haus“ von ver.di wurde ein breites Programm unter dem Titel „Theorie und Praxis der LINKEN“ angeboten (hier zum Überblick als PDF-Datei). Von Freitagnachmittag bis Sonntagmittag gab es zahlreiche Workshops, Debatten und natürlich etliche „informelle“ Runden beim Essen, Abendgetränk und dem gemeinsamen Fußball-WM-Schauen.
 
19. September 2016

Das linke Profil schärfen!

 

Schlussfolgerungen der Sozialistischen Linken aus den Wahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen 

Die Wahlen haben in drei sehr verschiedenen Umgebungen und mit unterschiedlichen Voraussetzungen stattgefunden. Dennoch lohnt es sich im Hinblick auf die anstehenden Wahlen im nächsten Jahr, Schlussfolgerungen zu ziehen.

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23. Januar 2016

Bundesmitgliederversammlung Januar 2016

Kurzbericht

Am 09.01.2016 führte die Sozialistische LINKE in Berlin ihre Bundesmitgliederversammlung durch. Klaus Ernst MdB referierte über das Thema "Aufgaben der LINKEN 2016/2017", es schloß sich eine kritische und konstruktive Diskussion an.

Es wurden drei Beschlüsse gefasst:
- Herausforderungen 2016 für die LINKE und die SL
- Ein anderes Europa ist möglich! Für einen linken Bruch mit dem neoliberalen EU- und Eurosystem
- Thesen zur internationalen Lage

Als Delegierte für den Bundesparteitag wurden gewählt Stefanie Graf, Ralf Krämer und Juliane Pfeiffer. Ersatzdelegierte sind Katharina Dahme und Ben Stotz.

Zusätzlich zu diesen Beschlüssen gibt es noch ein lesenswertes Papier zur internationalen Lage.
Und zur gegenwärtigen Debatte innerhalb der Sozialistischen LINKEN findet ihr den Diskussionsstand in den folgenden Papieren:
1. Anmerkungen zum Manifest Sozialismus 2.0 von Ralf Krämer
2. Thesen linker Flügel von Dahme, Stotz, Pfeiffer, Dieckmann und Müller
3. Zu den Thesen linker Flügel von Krämer, Grünberg und Hillebrand

 
01. Dezember 2016

Reichtum ohne Gier?

Kritik am Kapitalismus und Perspektiven einer alternativen Wirtschaftsordnung


Ein Gespräch mit 


Sahra Wagenknecht

Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag hat in ihrem Buch „Reichtum ohne Gier“ eine starke Kritik des heutigen Kapitalismus vorgelegt, die sich vor allem gegen die großen Banken und Finanzfonds, Konzerne und Superreichen richtet. Sie fordert eine alternative Wirtschaftsordnung und Eigentumsformen, die die „Freiheit unternehmerischer Initiative sichern und zugleich die neofeudalen Konsequenzen des heutigen Wirtschaftseigentums – leistungslose Einkommen und die Vererbbarkeit der Kontrolle über Unternehmen – vermeiden.“


Hans-Jürgen Urban

Das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall setzt sich besonders dafür ein, dass Gewerkschaften ihr politisches Mandat ausfüllen und wahrnehmen. Er führt seit vielen Jahren die Diskussion um Wirtschaftsdemokratie und für eine breite und vielfältige „Mosaik-Linke“. Seit längerem kritisiert er zudem dieeuropäische Austeritätspolitik, plädiert für eine Neuausrichtung der EU und hat hierfür den Vorschlag einer solidarischen und demokratischen Wertschöpfungsunion unterbreitet. 

Moderation: Anja Krüger


Samstag, 14. Januar 2017


Beginn: 19:00 Uhr


Haus des DGB Berlin, Keithstraße. 1,

Wilhelm-Leuschner-Saal


Eintritt frei


Mit Unterstützung der Tageszeitung Neues Deutschland

 
03. Dezember 2014

Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!

Die Sozialistische Linke (SL) ruft auf, die Postkarten-Solidaritätsaktion zugunsten der streikenden Beschäftigten bei Amazon zu unterstützen. Wir zitieren aus der Pressemitteilung von "express online": 

»Amazon ist der weltgrößte Versand- und Onlinehändler, aber auf einen Tarifvertrag für die Beschäftigten in Deutschland will der Konzern sich nicht einlassen. Seit über einem Jahr verweigert er den demokratisch gewählten VertreterInnen der Beschäftigten Verhandlungen über reguläre Tarifverträge. Mit einer Postkartenaktion schalten sich nun UnterstützerInnen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft in den Arbeitskampf ein. Bekannte PolitikerInnen und Abgeordnete aus Bundestag, Europaparlament und Landtagen, darunter der Fraktionsvorsitzende der Grünen Anton Hofreiter und die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN Sarah Wagenknecht, der AfA-Vorsitzende Klaus Barthel (SPD), der Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger sowie die grünen Europa-ParlamentarierInnen Ska Keller und Reinhard Bütikofer, bekunden ihre Solidarität mit den Streikenden bei Amazon. (...)
Mit dieser Initiative wollen die UnterzeichnerInnen ein Zeichen setzen und kritische KundInnen 
und solidarische MitbürgerInnen dazu aufrufen, die Streikenden und ihre Gewerkschaft ver.di in diesem seit Mai 2013 andauernden Arbeitskampf zu unterstützen.
(...) Wir rufen unsere Mit-BürgerInnen zur Solidarität mit den Streikenden auf. Machen Sie Druck auf Amazon! Amazon soll spüren, dass wir unseren Sozialstaat verteidigen!«

Weitere Infos zur Aktion gibt es bei Labournet, einschl. Bestellmöglichkeiten für die Postkarten.
 
19. September 2016

„Die Oppositionsrolle schützt nicht vor der Gefahr der Anpassung“

Wir haben für die letzte "realistisch und radikal" mit Janine Wissler und Harald Wolf über Regieren, Opponieren und Tolerieren gesprochen. Wenn in Berlin über r2g verhandelt wird, lohnt sich wieder ein Blick auf ihre Debatte.

Lieber Harald, im Herbst sind wieder Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Willst du danach lieber Teil der Regierung oder der Opposition sein?


HW: Das muss entlang von Inhalten entschieden werden. Unsere wesentlichen Forderungen sind ein umfassendes Investitionsprogramm in die öffentliche und soziale Infrastruktur verbunden mit einem Beschäftigungsprogramm für Langzeiterwerbslose und Flüchtlinge sowie eine Stärkung des Öffentlichen Dienstes.
Wir wollen eine erhebliche Erhöhung des Bestands bezahlbarer kommunaler Wohnungen und eine Erstattung der Wohnkosten für Hartz-IV-Beziehende, die Zwangsumzüge verhindert. Wir wollen die Verkehrsund Energiewende in Berlin voranbringen, durch die Rekommunalisierung der Energienetze und Aufbau eines landeseigenen Energiedienstleistungsunternehmens. Gelingt es, ein solches Programm in einer Koalitionsvereinbarung verbindlich zu vereinbaren, würde ich mich für eine Regierungsbeteiligung aussprechen. Ist die Verständigung mit den Sozialdemokraten, und eventuell den Grünen, darauf nicht möglich, sollten wir uns in die Opposition begeben.

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17. Juni 2014

SL NRW: Gemeinsam und solidarisch die LINKE. NRW stärken

Erklärung des SL NRW-LandessprecherInnenrates
 
1. Die Ausgangslage

Die LINKE. Nordrhein-Westfalen wird beim Landesparteitag am 21./22. Juni in Siegen einen neuen Landesvorstand wählen und sich ein Arbeitsprogramm bis 2016 geben. Der zu wählende Landesvorstand wird der erste seit Langem sein, in dessen Amtszeit keine Wahlen auf Europa-, Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene anstehen. DIE LINKE. NRW muss die Atempause nutzen, um ihre Stärken auszubauen und ihre Schwächen zu verringern.
Die Ausgangslage ist günstig: Die Partei hat eine solide Position in Meinungsumfragen, der Landes-verband ist wieder im Europäischen Parlament vertreten. In vielen Kommunen haben Genoss*innen die Erfahrung gemacht, dass sich kontinuierliche Aufbau- und Sacharbeit sowie Kontakte in die Zivilgesellschaft auch durch verbesserte Kommunalwahlergebnisse auszahlen. HIER WEITERLESEN...
 
27. August 2016

Umverteilung zugunsten des Kapitals

Freibeträge für Sozialabgaben? Das ist keine gute Idee der SPD, meint Ralf Krämer.

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat Freibeträge für Sozialabgaben analog zum Steuerfreibetrag vorgeschlagen. So wolle die SPD Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen bei den Sozialabgaben entlasten. Auch eine Reduzierung der Sozialabgaben für Familien mit Kindern sei denkbar.

Eine finanzielle Besserstellung von Haushalten mit geringeren Einkommen erscheint erst mal grundsätzlich sinnvoll. Tatsächlich sind bei sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit relativ geringen Einkommen die Sozialbeiträge erheblich höher als die Steuerbelastung. In diesem Sinne äußerte sich auch DGB-Vorstand Annelie Buntenbach. Sie sprach aber zugleich den Knackpunkt an: Das wäre nur vertretbar, wenn dies keine Nachteile bei der späteren Rente zur Folge habe und die Beitragsausfälle vollständig gegenfinanziert werden.

Tatsächlich ist der Vorschlag von Schäfer-Gümbel keine gute Idee, sondern höchst problematisch und sozialpolitisch gefährlich.

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