Iran: Krieg rückt immer näher
Von MdB Jan van Aken, 2004-2006 Biowaffeninspekteur der UNO, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages Weiterlesen...Leitantrag Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE
Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken 2011Wir fürchten Euch nicht
Sahra Wagenknecht und Klaus Ernst über die Feinde der Demokratie in der CDU Weiterlesen...Erwartungen an Politik und Personal der LINKEN
Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken (11. Dezember in Frankfurt/Main)
DIE LINKE steht angesichts der Euro-Krise, des konzertierten Angriffs auf Demokratie und Sozialstaat, der drohenden erneuten Krise auch der Realwirtschaft und der wachsenden Unzufriedenheit mit dem politischen Establishment vor enormen Herausforderungen. Das vom Erfurter Parteitag verabschiedete und in einem Mitgliederentscheid noch zu bestätigende Parteiprogramm bietet eine gute Grundlage DIE LINKE wieder zu stärken. Wir erwarten dass die gegenwärtige und die im Juni 2012 neu zu bestimmende Parteiführung DIE LINKE auf diese Herausforderungen vorbereitet und orientiert.. Dies erfordert u.a.
Weiterlesen...Schluss mit Rente erst ab 67!
Die LINKE im Bundestag nimmt einen neuen Anlauf um die faktische Rentenkürzung - Rente erst ab 67 - zu stoppen. Wir dokumentieren den Antrag. Weiterlesen...Braunen Terror stoppen - Demokratie vor Verfassungsschutz schützen
Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken 2011
Die Mordserie von Rechtsterroristen und die offenbare Verwicklung des Verfassungsschutzes in Morde und kriminelle Aktivitäten zeigt: Der Verfassungsschutz ist eine Bedrohung unserer Freiheit. Die Politik hat ein Überwachungsorgan gezüchtet, dass sich gegen die Anständigen richtet. Das Waterloo der deutschen Sicherheitsbehörden darf nicht auch noch zum Anlass genommen werden, um die Black Box Verfassungsschutz mit weiteren Kompetenzen auszustatten.
Weiterlesen...Lafontaine- Bananenrepublik: CSU käuflich, verfassungsfeindlich und mit Polizeistaatsmethoden
Oskar Lafontaine hat der CSU gegenüber der Süddeutschen Zeitung angesichts der auch nachrichtendienstlichen Überwachung der LINKEN Polizeistaatsmethoden, permanenten Verfassungsbruch und Käuflichkeit vorgeworfen. Ihre Politik stünde in der Tradition des von ihr hofierten Diktators Augusto Pinochet. Wir dokumentieren zudem den offenen Brief von Jochen Scholz, Mitglied der LINKEN und Oberstleutnant a.D. der Bundeswehr, an den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Fromm. Weiterlesen...Die Partei der 99 Prozent!
Der BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken erklärt zur Verabschiedung des Parteiprogramms der LINKEN auf dem Erfurter Parteitag:
„Die LINKE hat ein Programm für die Mehrheit der Partei und der Bevölkerung verabschiedet. Sie steht auf der Seite der 99 Prozent, die sich gegen Bankenmacht erheben – auch in Deutschland.
DIE LINKE ist zurück mit ihren Kernbotschaften. Nur DIE LINKE steht für eine Politik, die die Eigentumsfrage stellt, den Finanzsektor schrumpfen und die Interessen der Bevölkerungsmehrheit schützen will. Eine Politik für die Mehrheit bedeutet auch die Ächtung des Krieges in den internationalen Beziehungen. Das Signal des Erfurter Parteitages lautet:
Weiterlesen...Post-Demokratie: Europa schafft sich ab
Ein lesenswerter Beitrag von Dirk Schümer aus dem Feuilleton der FAZ. Er gibt nicht in jedem Detail linke Positionen wieder (z.B. bzgl. der Sinnhaftigkeit bestimmter wirtschaftspolitischer Maßnahmen). Er thematisiert aber die Demokratiefrage, die für die politische Legitimation Europas entscheidend ist. Weiterlesen...Chance zur Erneuerung
Erklärung des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sind unbefriedigend, insbesondere in Berlin. DIE LINKE verfügt im Unterschied zur FDP über eine stresserprobte Stammwählerschaft, ein Absturz in der Wählergunst blieb aus. Allerdings ist es bei den Landtagswahlen 2011 (ob im Westen oder im Osten) nicht gelungen, an die Erfolge der Bundestagswahl 2009 anzuknüpfen.
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