16. Mai 2017

Nach den Landtagswahlen 2017

Ein paar Sätze zu den 3 Wahlen der letzten Wochen und mögliche Schlussfolgerungen daraus von Janis Ehling


0. Erstmal herzlichen Dank an alle Wahlkämpfer und Wahlkämpferinnen. Das war richtig gut.


1. Deutschland erlebt gerade einen massiven Rechtsruck. Zwar hat sich der Aufwärtstrend der AfD abgeschwächt, trotzdem sitzt sie jetzt in 13 Landtagen. Gleichzeitig sind CDU/FDP und abgeschwächt auch die SPD/Grüne um einiges nach rechts gerutscht. CDU und FDP haben davon profitiert, SPD und Grüne nicht. Die CDU/FDP haben einfach nur einen Schritt zurück in die 90er gemacht. SPD und Grüne stecken in einer tiefen Krise, weil sie zerrissen sind zwischen einem liberalen wirtschaftsfreundlichem und einem sozialen bzw. ökologischen Teil (beides zusammen geht nicht).


2. Keine linke Wechselstimmung: In Krisenzeiten zeigt sich wo die Leute stehen und im Zweifel gehen sie zur CDU.

Weiterlesen...

 
02. Februar 2017

Beschlüsse der Mitgliederversammlung Januar 2017

Logo_SL-kurz-12.jpg - 56.14 KB

Auf unserer Mitgliederversammlung am 13. Januar 2017 wurden folgende Anträge beschlossen:
 
17. Juli 2014

Bericht zur Sommerakademie 2014: Theorie und Praxis der LINKEN

Sommer, Sonne, Sozialismus: Wiederum folgten über hundert Interessierte der Einladung zur Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken (SL). Obwohl am selben Wochenende mehrere weitere Veranstaltungen des linken, friedens- und gewerkschaftspolitischen Spektrums stattfanden, kamen viele junge und ältere, neue und erfahrene GenossInnen nach Bielefeld-Sennestadt. Im „Bunten Haus“ von ver.di wurde ein breites Programm unter dem Titel „Theorie und Praxis der LINKEN“ angeboten (hier zum Überblick als PDF-Datei). Von Freitagnachmittag bis Sonntagmittag gab es zahlreiche Workshops, Debatten und natürlich etliche „informelle“ Runden beim Essen, Abendgetränk und dem gemeinsamen Fußball-WM-Schauen.
 
24. Januar 2017

Video von Reichtum ohne Gier?


Am 14. Januar 2017 haben auf unserer Veranstaltung "Reichtum ohne Gier?" Sahra Wagenknecht und Hans-Jürgen Urban über Kritik am Kapitalismus und Perspektiven einer alternativen Wirtschaftsordnung im voll besetzten großen Saal des Berliner DGB-Hauses debattiert. Wenn ihr keinen Platz bekommen konntet oder nicht in Berlin sein konntet, könnt ihr das Gespräch hier auf Video ansehen. 


Wir Danken dem neuen deutschland für die Kooperation und die Videoaufnahme. 


Außerdem hat es ein Bericht von unserer Diskussion in die Welt geschafft. Wenn ihr wissen wollt, wie die Veranstaltung im Springer-Hochhaus gesehen wird, könnt ihr das hier nachlesen.

 
23. Januar 2016

Bundesmitgliederversammlung Januar 2016

Kurzbericht

Am 09.01.2016 führte die Sozialistische LINKE in Berlin ihre Bundesmitgliederversammlung durch. Klaus Ernst MdB referierte über das Thema "Aufgaben der LINKEN 2016/2017", es schloß sich eine kritische und konstruktive Diskussion an.

Es wurden drei Beschlüsse gefasst:
- Herausforderungen 2016 für die LINKE und die SL
- Ein anderes Europa ist möglich! Für einen linken Bruch mit dem neoliberalen EU- und Eurosystem
- Thesen zur internationalen Lage

Als Delegierte für den Bundesparteitag wurden gewählt Stefanie Graf, Ralf Krämer und Juliane Pfeiffer. Ersatzdelegierte sind Katharina Dahme und Ben Stotz.

Zusätzlich zu diesen Beschlüssen gibt es noch ein lesenswertes Papier zur internationalen Lage.
Und zur gegenwärtigen Debatte innerhalb der Sozialistischen LINKEN findet ihr den Diskussionsstand in den folgenden Papieren:
1. Anmerkungen zum Manifest Sozialismus 2.0 von Ralf Krämer
2. Thesen linker Flügel von Dahme, Stotz, Pfeiffer, Dieckmann und Müller
3. Zu den Thesen linker Flügel von Krämer, Grünberg und Hillebrand

 
19. September 2016

Das linke Profil schärfen!

 

Schlussfolgerungen der Sozialistischen Linken aus den Wahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen 

Die Wahlen haben in drei sehr verschiedenen Umgebungen und mit unterschiedlichen Voraussetzungen stattgefunden. Dennoch lohnt es sich im Hinblick auf die anstehenden Wahlen im nächsten Jahr, Schlussfolgerungen zu ziehen.

Weiterlesen...
 
03. Dezember 2014

Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!

Die Sozialistische Linke (SL) ruft auf, die Postkarten-Solidaritätsaktion zugunsten der streikenden Beschäftigten bei Amazon zu unterstützen. Wir zitieren aus der Pressemitteilung von "express online": 

»Amazon ist der weltgrößte Versand- und Onlinehändler, aber auf einen Tarifvertrag für die Beschäftigten in Deutschland will der Konzern sich nicht einlassen. Seit über einem Jahr verweigert er den demokratisch gewählten VertreterInnen der Beschäftigten Verhandlungen über reguläre Tarifverträge. Mit einer Postkartenaktion schalten sich nun UnterstützerInnen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft in den Arbeitskampf ein. Bekannte PolitikerInnen und Abgeordnete aus Bundestag, Europaparlament und Landtagen, darunter der Fraktionsvorsitzende der Grünen Anton Hofreiter und die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN Sarah Wagenknecht, der AfA-Vorsitzende Klaus Barthel (SPD), der Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger sowie die grünen Europa-ParlamentarierInnen Ska Keller und Reinhard Bütikofer, bekunden ihre Solidarität mit den Streikenden bei Amazon. (...)
Mit dieser Initiative wollen die UnterzeichnerInnen ein Zeichen setzen und kritische KundInnen 
und solidarische MitbürgerInnen dazu aufrufen, die Streikenden und ihre Gewerkschaft ver.di in diesem seit Mai 2013 andauernden Arbeitskampf zu unterstützen.
(...) Wir rufen unsere Mit-BürgerInnen zur Solidarität mit den Streikenden auf. Machen Sie Druck auf Amazon! Amazon soll spüren, dass wir unseren Sozialstaat verteidigen!«

Weitere Infos zur Aktion gibt es bei Labournet, einschl. Bestellmöglichkeiten für die Postkarten.
 
01. Dezember 2016

Reichtum ohne Gier?

Kritik am Kapitalismus und Perspektiven einer alternativen Wirtschaftsordnung


Ein Gespräch mit 


Sahra Wagenknecht

Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag hat in ihrem Buch „Reichtum ohne Gier“ eine starke Kritik des heutigen Kapitalismus vorgelegt, die sich vor allem gegen die großen Banken und Finanzfonds, Konzerne und Superreichen richtet. Sie fordert eine alternative Wirtschaftsordnung und Eigentumsformen, die die „Freiheit unternehmerischer Initiative sichern und zugleich die neofeudalen Konsequenzen des heutigen Wirtschaftseigentums – leistungslose Einkommen und die Vererbbarkeit der Kontrolle über Unternehmen – vermeiden.“


Hans-Jürgen Urban

Das geschäftsführende Vorstandsmitglied der IG Metall setzt sich besonders dafür ein, dass Gewerkschaften ihr politisches Mandat ausfüllen und wahrnehmen. Er führt seit vielen Jahren die Diskussion um Wirtschaftsdemokratie und für eine breite und vielfältige „Mosaik-Linke“. Seit längerem kritisiert er zudem dieeuropäische Austeritätspolitik, plädiert für eine Neuausrichtung der EU und hat hierfür den Vorschlag einer solidarischen und demokratischen Wertschöpfungsunion unterbreitet. 

Moderation: Anja Krüger


Samstag, 14. Januar 2017


Beginn: 19:00 Uhr


Haus des DGB Berlin, Keithstraße. 1,

Wilhelm-Leuschner-Saal


Eintritt frei


Mit Unterstützung der Tageszeitung Neues Deutschland

 
17. Juni 2014

SL NRW: Gemeinsam und solidarisch die LINKE. NRW stärken

Erklärung des SL NRW-LandessprecherInnenrates
 
1. Die Ausgangslage

Die LINKE. Nordrhein-Westfalen wird beim Landesparteitag am 21./22. Juni in Siegen einen neuen Landesvorstand wählen und sich ein Arbeitsprogramm bis 2016 geben. Der zu wählende Landesvorstand wird der erste seit Langem sein, in dessen Amtszeit keine Wahlen auf Europa-, Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene anstehen. DIE LINKE. NRW muss die Atempause nutzen, um ihre Stärken auszubauen und ihre Schwächen zu verringern.
Die Ausgangslage ist günstig: Die Partei hat eine solide Position in Meinungsumfragen, der Landes-verband ist wieder im Europäischen Parlament vertreten. In vielen Kommunen haben Genoss*innen die Erfahrung gemacht, dass sich kontinuierliche Aufbau- und Sacharbeit sowie Kontakte in die Zivilgesellschaft auch durch verbesserte Kommunalwahlergebnisse auszahlen. HIER WEITERLESEN...
 
19. September 2016

„Die Oppositionsrolle schützt nicht vor der Gefahr der Anpassung“

Wir haben für die letzte "realistisch und radikal" mit Janine Wissler und Harald Wolf über Regieren, Opponieren und Tolerieren gesprochen. Wenn in Berlin über r2g verhandelt wird, lohnt sich wieder ein Blick auf ihre Debatte.

Lieber Harald, im Herbst sind wieder Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Willst du danach lieber Teil der Regierung oder der Opposition sein?


HW: Das muss entlang von Inhalten entschieden werden. Unsere wesentlichen Forderungen sind ein umfassendes Investitionsprogramm in die öffentliche und soziale Infrastruktur verbunden mit einem Beschäftigungsprogramm für Langzeiterwerbslose und Flüchtlinge sowie eine Stärkung des Öffentlichen Dienstes.
Wir wollen eine erhebliche Erhöhung des Bestands bezahlbarer kommunaler Wohnungen und eine Erstattung der Wohnkosten für Hartz-IV-Beziehende, die Zwangsumzüge verhindert. Wir wollen die Verkehrsund Energiewende in Berlin voranbringen, durch die Rekommunalisierung der Energienetze und Aufbau eines landeseigenen Energiedienstleistungsunternehmens. Gelingt es, ein solches Programm in einer Koalitionsvereinbarung verbindlich zu vereinbaren, würde ich mich für eine Regierungsbeteiligung aussprechen. Ist die Verständigung mit den Sozialdemokraten, und eventuell den Grünen, darauf nicht möglich, sollten wir uns in die Opposition begeben.

Weiterlesen...

 



SL auf Facebook


Direkt zu Deiner Gewerkschaft


Copyright © 2010 by Norbert Müller. Powered by Joomla!. Template erstellt 2009 von Vadim Reimer. Gültiges XHTML und CSS. Optimiert für Mozilla Firefox.