Erklärungen & Beschlüsse
02. Februar 2017

Beschlüsse der Mitgliederversammlung Januar 2017

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Auf unserer Mitgliederversammlung am 13. Januar 2017 wurden folgende Anträge beschlossen:
 
23. Januar 2016

Bundesmitgliederversammlung Januar 2016

Kurzbericht

Am 09.01.2016 führte die Sozialistische LINKE in Berlin ihre Bundesmitgliederversammlung durch. Klaus Ernst MdB referierte über das Thema "Aufgaben der LINKEN 2016/2017", es schloß sich eine kritische und konstruktive Diskussion an.

Es wurden drei Beschlüsse gefasst:
- Herausforderungen 2016 für die LINKE und die SL
- Ein anderes Europa ist möglich! Für einen linken Bruch mit dem neoliberalen EU- und Eurosystem
- Thesen zur internationalen Lage

Als Delegierte für den Bundesparteitag wurden gewählt Stefanie Graf, Ralf Krämer und Juliane Pfeiffer. Ersatzdelegierte sind Katharina Dahme und Ben Stotz.

Zusätzlich zu diesen Beschlüssen gibt es noch ein lesenswertes Papier zur internationalen Lage.
Und zur gegenwärtigen Debatte innerhalb der Sozialistischen LINKEN findet ihr den Diskussionsstand in den folgenden Papieren:
1. Anmerkungen zum Manifest Sozialismus 2.0 von Ralf Krämer
2. Thesen linker Flügel von Dahme, Stotz, Pfeiffer, Dieckmann und Müller
3. Zu den Thesen linker Flügel von Krämer, Grünberg und Hillebrand

 
20. Juni 2015

Ergebnisse der SL-Mitgliederversammlung Juni 2015

Als Abschluss der diesjährigen Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken fand wie in den vorherigen Jahren auch, am Sonntag den 28.06.2015 im Bunten Haus in Bielefeld-Sennestadt unsere Mitgliederversammlung statt.

Dort wurden folgende Beschlüsse verabschiedet:

 
03. Dezember 2014

Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!

Die Sozialistische Linke (SL) ruft auf, die Postkarten-Solidaritätsaktion zugunsten der streikenden Beschäftigten bei Amazon zu unterstützen. Wir zitieren aus der Pressemitteilung von "express online": 

»Amazon ist der weltgrößte Versand- und Onlinehändler, aber auf einen Tarifvertrag für die Beschäftigten in Deutschland will der Konzern sich nicht einlassen. Seit über einem Jahr verweigert er den demokratisch gewählten VertreterInnen der Beschäftigten Verhandlungen über reguläre Tarifverträge. Mit einer Postkartenaktion schalten sich nun UnterstützerInnen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft in den Arbeitskampf ein. Bekannte PolitikerInnen und Abgeordnete aus Bundestag, Europaparlament und Landtagen, darunter der Fraktionsvorsitzende der Grünen Anton Hofreiter und die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN Sarah Wagenknecht, der AfA-Vorsitzende Klaus Barthel (SPD), der Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger sowie die grünen Europa-ParlamentarierInnen Ska Keller und Reinhard Bütikofer, bekunden ihre Solidarität mit den Streikenden bei Amazon. (...)
Mit dieser Initiative wollen die UnterzeichnerInnen ein Zeichen setzen und kritische KundInnen 
und solidarische MitbürgerInnen dazu aufrufen, die Streikenden und ihre Gewerkschaft ver.di in diesem seit Mai 2013 andauernden Arbeitskampf zu unterstützen.
(...) Wir rufen unsere Mit-BürgerInnen zur Solidarität mit den Streikenden auf. Machen Sie Druck auf Amazon! Amazon soll spüren, dass wir unseren Sozialstaat verteidigen!«

Weitere Infos zur Aktion gibt es bei Labournet, einschl. Bestellmöglichkeiten für die Postkarten.
 
17. Juni 2014

SL NRW: Gemeinsam und solidarisch die LINKE. NRW stärken

Erklärung des SL NRW-LandessprecherInnenrates
 
1. Die Ausgangslage

Die LINKE. Nordrhein-Westfalen wird beim Landesparteitag am 21./22. Juni in Siegen einen neuen Landesvorstand wählen und sich ein Arbeitsprogramm bis 2016 geben. Der zu wählende Landesvorstand wird der erste seit Langem sein, in dessen Amtszeit keine Wahlen auf Europa-, Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene anstehen. DIE LINKE. NRW muss die Atempause nutzen, um ihre Stärken auszubauen und ihre Schwächen zu verringern.
Die Ausgangslage ist günstig: Die Partei hat eine solide Position in Meinungsumfragen, der Landes-verband ist wieder im Europäischen Parlament vertreten. In vielen Kommunen haben Genoss*innen die Erfahrung gemacht, dass sich kontinuierliche Aufbau- und Sacharbeit sowie Kontakte in die Zivilgesellschaft auch durch verbesserte Kommunalwahlergebnisse auszahlen. HIER WEITERLESEN...
 
15. Mai 2014

Die SL zum Berliner Parteitag der LINKEN

Nach dem Berliner Parteitag der LINKEN: Handlungs- und Debattenbedarf bleiben 

Stellungnahme des Bundessprecherinnenrates der Sozialistischen Linken (SL)

Vom 9.-11. Mai fand im Berliner Velodrom die 2. Tagung des 4. Parteitages der LINKEN statt. Gegenüber dem Göttinger Parteitag 2012 hat sich DIE LINKE wieder „gefunden“ und wurde erfolgreich stabilisiert. Dies verdankt die Partei der integrativen Führung von Bernd Riexinger und Katja Kipping, deren Wiederwahl die SL unterstützt hat. Wir freuen uns, dass mit Janine Wissler eine erfolgreiche Landespolitikerin mit hoher Glaubwürdigkeit bei sozialen Bewegungen gewählt wurde. Mit Tobias Pflüger und Axel Troost wurden zwei stellvertretende Vorsitzende gewählt, die mit Wirtschafts- bzw. Friedenspolitik wichtige politische Themenfelder unserer Partei im engeren Parteivorstand repräsentieren. Mit der Wiederwahl von Matthias Höhn zum Bundesgeschäftsführer sind alle großen Parteiströmungen in der engeren Parteiführung vertreten. Wir begrüßen die Wahl von Thomas Nord zum neuen Bundesschatzmeister, die wir unterstützt haben. Weitere Wahlergebnisse und Beschlüsse auf der Homepage der Partei. HIER WEITERLESEN...
 
15. März 2014

Die KollegInnen im öffentlichen Dienst haben mehr verdient!


DIE LINKE unterstützt die Beschäftigten und ihre Gewerkschaften in den Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst. „Erzieher, Müllfahrer, Feuerwehrleute, Polizisten und viele mehr, die in den kommunalen Einrichtungen arbeiten, haben mehr verdient“, erklärt Fabio De Masi, Kandidat der LINKEN zum Europäischen Parlament. Fabios vollständige Pressemitteilung gibt es bei der NRW-LINKEN.
Wir haben noch weitere Argumente zugunsten der Gewerkschaftsseite in den Verhandlungen zusammengestellt. HIER WEITERLESEN...
 
25. Februar 2014

AG Betrieb & Gewerkschaft: Vielen Dank, Sabine Wils!


An dieser Stelle dokumentieren wir eine Erklärung von BundessprecherInnenrat und Bundesausschuss-Delegierten der AG Betrieb & Gewerkschaft. Auch die Sozialistische Linke dankt an dieser Stelle nochmals Sabine Wils für ihre kämpferische Arbeit im Europäischen Parlament. Alles Gute, liebe Sabine!

 
23. Februar 2014

Nach dem Europaparteitag: DIE LINKE kämpft für ein anderes Europa!

Stellungnahme des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken (SL)
 
Der Europaparteitag der LINKEN am 15./16.2. hat ein Programm verabschiedet, mit dem die Partei geschlossen in den Wahlkampf gehen kann. Die Sozialistische Linke hatte sich die Aufgabe gestellt, den Leitantrag des Parteivorstands zu verbessern und seine EU-kritische Linie zu verteidigen. Der Parteivorstand hatte vor dem Parteitag eine Vielzahl von Änderungsanträgen übernommen, darunter fast alle der SL. Zu der umstrittenen Einleitung (vgl. dazu den offenen Brief der SL zum Europaparteitag) wurde kurz vor dem Parteitag ein „Kompromiss“ vorgelegt, der die EU-Kritik abschwächte und einige problematische Passagen enthält. Im Parteivorstand wurde immerhin noch der Satz eingefügt: „In ihrer bestehenden vertraglichen Verfasstheit und Politik ist die EU weder auf Frieden und Abrüstung ausgerichtet, noch auf soziale Gerechtigkeit. Nur starke außerparlamentarische Kämpfe und eine starke Linke in den Parlamenten können den Neustart schaffen: für ein friedliches, soziales, demokratisches und ökologisches Europa.“ Dem Parteitag blieb nur die Möglichkeit, diesen Text so zu akzeptieren. Die SL hat das letztlich mitgetragen, obwohl der Text inhaltlich und der Vorgang demokratiepolitisch unbefriedigend waren.
 
15. Dezember 2013

Für ein anderes Europa: Demokratie und Sozialstaat verteidigen!

Stellungnahme des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken (SL) zum Europawahlprogramm- und KandidatInnendiskussion der LINKEN

Seit 9.12. sind die wichtigsten Dokumente zum kommenden Europaparteitag sowie der StellvertreterInnen-Versammlung am 15./16. Februar 2014 in Hamburg öffentlich. Die Sozialistische Linke (SL) wünscht sich eine breite Debatte in der gesamten Mitgliedschaft zu Inhalten und Strategie der LINKEN in der Europapolitik. Es geht nicht um Nationalstaat ODER europäische Einigung, sondern um Erhalt und Ausbau von Demokratie und Sozialstaat, die seit Jahren in den Mitgliedstaaten UND mittels der europäischen Ebene durch Troika, Merkel-Regierungen und kapitalstarke Lobbygruppen bedroht und demontiert werden. Demokratie und soziale Rechte müssen auf allen Ebenen verteidigt werden: regional, national und europäisch.
 

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