29. Januar 2019
Sozialistische Linke für einen populären Sozialismus des 21. Jahrhunderts

 
Rund 160 Teilnehmende kamen am 27.1.2019 in Berlin zur Jahresmitgliederversammlung der „Sozialistischen Linken“ zusammen. Die „SL“ ist eine Strömung der Partei DIE LINKE, die sich als gewerkschaftlich orientiert versteht und etwa 1000 Mitglieder hat. Nach lebhaften Diskussionen positionierte sich die SL als „linkes Zentrum“ der Partei. Sie will sich dafür einsetzen, dass DIE LINKE Menschen verschiedener Herkunft, kultureller und politischer Milieus anspricht und für eine Politik für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Ökologie und Demokratie, gegen die Herrschaft des großen Kapitals und gegen Rechts gewinnt. Differenzen bei Einzelthemen sollten akzeptiert und sachlich diskutiert werden, etwa zur Migrationspolitik. Die Linke solle breite Bündnisse fördern, um mehrheitsfähig zu werden, dies müsse auch die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ einschließen. 

Die SL macht sich auf den Weg zu einer „populären Linke des 21. Jahrhunderts“, die Offenheit ausstrahlt und von Alltagssprache und Alltagsbewusstsein der Menschen in all ihrer Widersprüchlichkeit ausgeht, um es sozialistisch zu verändern. Um sich als soziale und linke Alternative zu profilieren, müssten folgende Ziele im Mittelpunkt stehen: 1. Sozialstaat und Demokratie schützen und ausbauen, 2. Frieden und internationale Solidarität, 3. Gute Arbeit und sozial-ökologischer Umbau. Der Kapitalismus müsse durch einen neuen, demokratischen und ökologischen Sozialismus überwunden werden. 

In den BundessprecherInnenrat wurden zunächst acht Personen gewählt, weitere vier sollen im Sommer nachgewählt werden. Mit jeweils großen Mehrheiten gewählt wurden: Cornelia Barth, Giesela Brandes-Steggewentz, Lydia Krüger, Katrin Werner, sowie Günter Blocks, Heinz Hillebrand, Ralf Krämer, Roman Veressov.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

 

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