10. August 2010
Angriffe auf Klaus Ernst sind Angriffe auf DIE LINKE

Der BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken erklärt zu den Angriffen auf den Parteivorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst:

Die Sozialistische Linke weist die Angriffe auf den Parteivorsitzenden der LINKEN Klaus Ernst zurück. Die Vorwürfe gegen Klaus Ernst sollen die Glaubwürdigkeit unserer Partei in den Kernthemen - Arbeit und soziale Gerechtigkeit - beschädigen und die Wahlerfolge bei den Landtagswahlen im kommenden Frühjahr gefährden.

Eine Debatte über das Vergütungssystem für Mitglieder der Parteiführung ist legitim. Es ist aber unredlich wenn auch einzelne Mitglieder unserer Partei diese Debatte für Machtfragen instrumentalisieren und den Eindruck erwecken, die Vergütung sei eine "Lex Klaus Ernst".

Auch Lothar Bisky erhielt zusätzlich zu Abgeordnetendiäten und Fraktionszulagen ein Gehalt der Partei, ohne dass dies Gegenstand einer Kampagne wurde. Damals verzichtete Oskar Lafontaine aufgrund anderweitiger Ansprüche aus seiner Zeit als Oberbürgermeister, Ministerpräsident und Bundesminister auf die Zulage. Gesine Lötzsch nimmt die Zulage nicht in Anspruch, weil dies sonst anderweitige Ansprüche aus ihrem ruhenden Dienstverhältnis an der Humboldt-Universität gefährden würde.

Die Vorwürfe gegen Klaus Ernst bzgl. der Abrechnung von Mandatsreisen sind Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens. Wir sind zuversichtlich, dass Klaus Ernst von den Vorwürfen des Betrugs und der Untreue entlastet wird. Dabei geht es nicht um den Vorwurf der Bereicherung, sondern der Klärung der Abrechnungspraxis von Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Klaus Ernst hatte von der Abrechnung seiner Mandatsreisen über den Deutschen Bundestag keinen Vorteil: Es ist daher absurd zu unterstellen, er hätte wider besseren Wissens gehandelt, da er sich hiermit nur selber schaden würde.

Die Sozialistische Linke ruft alle Mitglieder der LINKEN dazu auf parteischädigende Angriffe über die Medien einzustellen.

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