Erklärung des BundessprecherInnenrates der SL
Die Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sind enttäuschend. Unsere Genossinnen und Genossen in den Landtagsfraktionen und Landesverbänden hatten trotz der verkürzten Wahlperioden gute Bilanzen vorgelegt. Die Wahlkämpfer/innen zeigten einen tollen Einsatz. Wahlniederlagen sind keine Katastrophen, wenn daraus die richtigen Schlüsse gezogen werden.
Dieses Land braucht eine starke Linke - in Ost wie West. Mit allen Genossinnen und Genossen - in Ost und in West. Derzeit zeigt sich in der Europäischen Union, die Linke kann auch in den europäischen Kernstaaten nach Phasen der Schwäche und der Krise gewinnen, wenn sie das Spardiktat der Europäischen Union scharf ablehnt, sich auf ihre Kernbotschaften konzentriert und den Erwartungen der empörten Wähler/innen entspricht. DIE LINKE, einst Hoffnungsträger der europäischen Linksparteien, wird derzeit den Erwartungen der eigenen Mitglieder und Wähler/innen nicht gerecht.
Es ist normal, dass jetzt innerhalb der LINKEN Klärungsbedarf besteht über den weiteren Kurs der Partei und das Personal, das sie führen soll. Der nächste Parteivorstand muss die Pluralität der LINKEN abbilden und dazu beitragen, dass DIE LINKE wieder bei ihren Kernthemen Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Friedens- und Sozialpolitik Profil gewinnt. Er hat die Aufgabe mit der Gesamtpartei Schlussfolgerungen aus der Wahlniederlage zu ziehen und den Parteiaufbau und die Verankerung der LINKE in Gewerkschaften und sozialen Bewegungen zu stärken.
Wir unterstützen eine Kandidatur von Oskar Lafontaine. Er ist in der Lage, DIE LINKE in der Finanzkrise zu profilieren und europaweite Solidarität mit den anderen LINKEN umzusetzen. Die nächsten Wahlkämpfe in Niedersachsen und im Bund werden von einer vermeintlichen Richtungsentscheidung Schwarz-Gelb oder Rot-Grün geprägt sein. In dieser Situation ist es entscheidend, dass DIE LINKE ihren politischen Wert nachweist. Ein Parteivorsitzender Lafontaine kann das Projekt einer LINKEN, die gegenüber der politischen Konkurrenz ein eigenständiges Profil zeigt, am überzeugendsten vertreten. Wir sind uns sicher, dass sich ein Team aus Oskar Lafontaine, jung und alt, Ost und West für den neuen Parteivorstand finden wird.
