Debatte
25. Februar 2019

Partei(tag) ohne Orientierung


von Ralf Krämer, 24. Februar 2019 (Foto: Dirk Anhalt; CC BY-NC-SA 2.0)


Der Parteitag und die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai zeigte eine in vielen Fragen politisch gespaltene und orientierungslose Partei. Am deutlichsten wurde das sicherlich am Kernthema des Parteitags, dem Verhältnis zur Europäischen Union. Hier trafen grundsätzliche Ablehnung der EU, Kritik der EU mit der Perspektive ihrer grundlegenden Umgestaltung mit neuen Verträgen, Orientierungen auf Reformen im Rahmen der bestehenden EU und weitgehend unkritische Pro-EU-Haltungen aufeinander.

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13. Februar 2019

SL beim Europaparteitag 2019 in Bonn

Der Europaparteitag steht an und wir wollen als SL wichtige Debatten voranbringen, das Wahlprogramm mitbestimmen und gute KandidatInnen wählen. Besonders möchte euch der BundessprecherInnenrat die Wahl von Judith Benda und Ali Al-Dailami ans Herz legen.

Wir laden alle Delegierten der SLherzlich zu einer Vorbesprechungam Fr., 22.2.19 um12.30 Uhr im Raum Bangkok 2 (Rheinebene) ein. Anschließend gibt es ab 13.30 Uhr ein breites linkes Treffen (mit Delegierten der KPF, AKL, Cuba Sí und des GD) imRaum Addis Abeba II (Rheinebene). Ausführlicher könnt ihr an unserem Infostand mit anderen GenossInnen ins Gespräch kommen – wir bieten neben Popcorn aktuelles Material zum Mitnehmen und Weiterverteilen! Wer sich an der Standbetreuung beteiligen will, kann sich bei  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. melden. 

Außerdem gibt es wie jedes Mal wieder einen SMS Verteiler. Wenn ihr schon in Leipzig auf ihm standet, müsst ihr nichts tun, wenn ihr neu herauf wollt, schreibt eine Mail mit eurer Nummer an  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Zum Entwurf des Europawahlprogramms

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12. Februar 2019

Debatten um die Mitgliederversammlung


Befindet sich die Sozialistische Linke seit der Mitgliederversammlung vom 27. Januar 2019 auf einem neuen Kurs? Diese und andere Fragen hat der BundessprecherInnenrat in einem Interview beantwortet:

Auch einige andere haben zum Ablauf und zu den Ergebnissen der Mitgliederversammlung Stellung bezogen. Hier findet ihr

Eine Stellungnahme der marxistisch-feministischen Gruppe MFG

Eine Stellungnahme, die von 42 weiteren SL-Mitgliedern unterzeichnet wurde

Die Berichterstattung über die Mitgliederversammlung im Neuen Deutschland (die aus unserer Sicht einiges verzerrt wiedergibt) 

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11. Februar 2019

Fragen an den neuen BundessprecherInnenrat

Ihr seid am 27. Januar in den BSR der Strömung „Sozialistische Linke“ (SL) gewählt worden. Ist die SL nun auf einem neuen Kurs?

„Es ist eher die Rückkehr zu unserem ursprünglichen Kurs, wenn auch mit neuen Akzenten. Wir wollen wieder das linke Zentrum der Partei sein und dort für radikale, aber realisierbare Positionen werben. Das haben wir in unserem ersten Antrag so beschlossen. Und wir wollen Menschen für die Politik gewinnen, die mit den herrschenden Verhältnissen unzufrieden, die wütend und enttäuscht sind, weil sie mit ihrem Verdienst nicht über die Runden kommen oder Angst vor sozialem Absturz haben. Wir wollen populärer, herzlicher und verständlicher diese Menschen ansprechen und von der Alltagssprache und dem Alltagsbewusstsein in all ihren Widersprüchlichkeiten ausgehen, um es sozialistisch zu verändern, das war ein wichtiger Inhalt unseres zweiten Antrags für eine populäre Linke.“ 

Manche sagen, die SL habe sich in eine „Aufstehen“-Strömung verwandelt…

„Das stimmt nicht:

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06. Juni 2018

Realistisch und Radikal 2018

Die neue Ausgabe unseres Debattenheftes realistisch und radikal ist veröffentlicht. Dieses Jahr führen die Debatte um neue Klassenpolitik weiter und fragen wie DIE LINKE wachsen kann. 

Das Heft könnt ihr hier digital als PDF lesen.

Leider ist uns in der Druckdatei ein Fehler unterlaufen und statt des Artikels von Michael Vester ein anderer Text ins Magazin gerutscht. Wir schicken euch Michael Vesters Artikel als Beiblatt zum einlegen mit.

Wenn ihr Hefte für euch vor Ort wollt, könnt ihr ab 5 Exemplaren bei  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.  bestellen.
 
04. Juni 2018

SL beim Leipziger Parteitag

Auch beim Bundesparteitag in Leipzig wird die SL wieder aktiv mitmischen. Hier erfahrt ihr, wie ihr auf dem Parteitag über die SL mit Vortreffen, Infostand und SMS-Verteiler informiert werdet. Außerdem bekommt ihr unsere Stellungnahme zu den wichtigen Anträgen und zur Parteivorstandswahl.


I. Anträge

Auch dieses Jahr haben wir wieder Anträge der SL gestellt: 1. den Antrag P9 Im Interesse der Gesamtpartei: Haltung DER LINKEN zum Bedingungslosen Grundeinkommen offen halten und 2. dem zusammen mit der BAG B&G und Einzelpersonen gestelltem Antrag G7 Für ein Recht auf gute Arbeit und gutes Leben. Ihr findet die beiden Anträge hier im zweiten Antragsheft. Wir haben uns entschlossen diesen Parteitag keine Änderungsanträge zu schreiben.

An den Parteitag wurden außerdem zwei Anträge mit grundsätzlicher Bedeutung für die Partei gestellt. Zum einen der Leitantrag A1 des Parteivorstandes der die Schwerpunkte für das kommende Jahr aufstellt. Für diesen Antrag empfehlen wir Zustimmung. Zum anderen gibt es den Antrag A2 des fds der eine Überarbeitung des Parteiprogramms und einen Campus Parteireform fordert. Wir empfehlen diesen Antrag abzulehnen, da das Erfurter Programm die gesellschaftlichen Grundfragen auch heute noch sinnvoll beantwortet und der Campus Parteireform eine künstliche Doppelstruktur zu organisch entwickelten Praxen wie linker Woche der Zukunft, Frühlingsakademie, Disput oder nd-Debattenseite wäre.

Alle Anträge findet ihr hier auf der Seite zum Leipziger Parteitag. Weiterlesen...

 
13. Dezember 2017

SL Strategieratschlag

19.–20. Januar 
Olof-Palme-Haus 
Hanau

mit Bernd Riexinger, Janine Wissler, Fabio de Masi und AktivistInnen aus Partei, Gewerkschaft und Bewegung


Nach der Bundestagswahl mit ihrem Rechtsruck und dem Scheitern von Jamaika steht DIE LINKE vor neuen politischen Konstellationen und Herausforderungen. Wir wollen uns den neuen Aufgaben stellen und gemeinsam mit euch, den neuen Bundestagsabgeordneten und VertreterInnen aus Gewerkschaften und Bewegungen diskutieren wie wir in die Offensive kommen können und unsere Kampffelder strategisch verknüpfen können.


Das komplette Programm und alle Infos findet ihr hier als PDF.


Bitte meldet euch hier online an, damit wir besser planen können.

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27. Oktober 2017

Für einen Umgang mit Differenzen, der nach vorne weist.

Erklärung der Sozialistischen Linken zur Lage und den Aufgaben der LINKEN nach der Bundestagswahl

Die Bundestagswahl hat das gesamte Parteiensystem in Deutschland ins Rutschen gebracht und das politische Kräfteverhältnis nach rechts verschoben. Die Union wird unter Führung einer geschwächten Angela Merkel auf Bundesebene erstmals eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen auf den Weg bringen, die trotz enormer Widersprüche vom gemeinsamen Willen zur Macht zusammengeschweißt wird. Im Ergebnis drohen eine Fortsetzung und Verschärfung neoliberaler Politik im Interesse von Reichen, Banken und Konzernen - und eine Regierungspolitik, die die Ursachen des Aufstiegs der Rechten weiter befeuert.

Mit dem Erfolg der AfD ist erstmals seit 1945 eine offen rechtspopulistische und nationalistische Partei mit nun 94 Abgeordneten und einem einflussreichen neofaschistischen Flügel in den Bundestag gewählt worden – in Sachsen sogar als stärkste Partei. Die Ankündigung Gaulands am Wahlabend („Wir werden sie jagen“) macht deutlich, dass die AfD die gesamte Republik weiter nach rechts treiben will. 

Die LINKE hat trotz erheblicher Verluste im Osten ein insgesamt gutes Wahlergebnis erzielt und ist gestärkt ins Parlament eingezogen. Wir freuen uns insbesondere über die vielen neuen und alten Bundestagsabgeordneten, die der Sozialistischen Linken nahestehen. Das Ergebnis ist ein Erfolg der gesamten Partei und ihres Spitzenpersonals und besonders der vielen Aktiven in den Kreisverbänden, die einen äußerst engagierten Wahlkampf geführt und hunderte neue Mitglieder gewonnen haben. 

Dennoch gibt es einiges zu diskutieren. Weiterlesen...

 


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