Niederlande: Sozialisten vor neuem Höhenflug?

Ein Beitrag von Bernhard Sander zum Aufstieg unserer Schwesterpartei - der niederländischen SP auf Sozialismus.de Weiterlesen...

Georg Schramm: Eine Bewerbungsrede?

Oskar Lafontaine begründete in der Saarbrücker Zeitung die Ablehnung der Kandidatur Joachim Gaucks zum Bundespräsidenten, nannte eine Bewerbung des Kabarettisten Georg Schramm zum Bundespräsidenten einen interessanten Vorschlag, verwies  jedoch zunächst auf die innerparteilichen Gremien. Man mag einwenden, dass Politik kein Kabarett ist (auch wenn sich daran häufig zweifeln lässt). Aber Georg Schramm ist kein Vertreter der Anti-Politik sondern ein politischer Kabarettist. Zudem könnte es eine interessante Antwort auf das Parteienkartell für den "Gauckler" in der Bundesversammlung sein, der nicht weniger kabarettreif von Axel Springer, Spiegel & Co. (Yes, we Gauck) zu einem Heilsbringer stilisiert wurde. Und zwar ohne dass es eine Auseinandersetzung über seine zweifelhaften politischen Überzeugungen gab. Eine Kandidatur Schramms würde daher den Gaucklern nur den SPIEGEL vorhalten. Es wäre auch ein Signal an breite Teile der Bevölkerung, die sich nicht durch einen Kandidaten vertreten fühlen der uns beibringen will, dass die Diktatur der Finanzmärkte, Kriege und Arbeit - billig wie Dreck - kein Grund zur Klage seien. Der an die Verantwortung von Arbeitslosen appelliert, aber die Politik aus der Verantwortung für Arbeitslosigkeit und Hungerlöhne entlässt. Noch hat sich Georg Schramm noch nicht geäußert und DIE LINKE wird sich durch nichts unter Druck setzen lassen. Sicher ist: Ein Präsident der Herzen wäre Georg Schramm allemal. Hier seine Bewerbungsrede zur letzten Wahl.

Lafontaine: LINKE macht wieder Politik

Oskar Lafontaines Rede auf dem Parlamentariertag der LINKEN Weiterlesen...

Gauck: Der Anti-Linke

DIE LINKE steht vor der Herausforderung eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu finden, die oder der die Demokratie gegen Wirtschaftsmacht verteidigt und in die Bevölkerung sowie die anderen Parteien ausstrahlt. Es ist gewiss ein Fortschritt, dass auch Jene aus den Reihen der LINKEN, die sich beim letzten mal noch eine Wahl Gaucks vorstellen konnten, nicht mehr geblendet sind. Allerdings sind öffentliche Ratschläge zur Kandidatensuche wohl kaum hilfreich. In den Medien mehrt sich indes durchaus auch kritische Berichterstattung zum Gauckler. Etwa in der Kolumne von Jan Rößmann auf Stern.de.  Weiterlesen...

Gauck - No, we can't

Alea iacta est, die Würfel sind gefallen. Der nächste Bundespräsident - der dritte in kürzester Zeit - wird Joachim Gauck. Er wird der erste Bundespräsident, der direkt vom Axel Springer Verlag bzw. dem Chefredakteuer der rechtskonservativen WELT bestellt wurde. Es wird kein Präsident, der die Demokratie gegen die Finanzmärkte verteidigt. Soviel steht fest. Selbst der Kanzlerin war Gauck nicht geheuer. Seine Ansichten zur Regulierung der Finanzmärkte passten nicht in die Zeit, gab die Presse ihre ursprünglichen Bedenken wieder. Gauck sei ein Kandidat der Freiheit, unbequem und mutig, ein "Lehrer der Demokratie"- heisst es in den Schlagzeilen von WELT bis SPIEGEL. Wessen Freiheit und Mut zu was, dass wird sich noch erweisen. Sicher ist: Den Mächtigen in Wirtschaft & Politik wird er ein bequemer, ein nützlicher Präsident.  Weiterlesen...

Krise: Unsere Schuldenbremse heisst Millionärssteuer

Das aktuelle Flugblatt der Fraktion zur sogenannten Euro-Krise

Neue Trends aus Brüssel - Der Grieche in uns

Thomas Fricke, Chefökonom der Financial Times Deutschland, erläutert in seiner Kolumne wie die Bundesregierung mit "griechischen Methoden" versucht Sanktionen wegen Exportüberschüssen zu vermeiden. Wir dokumentieren den Beitrag aus der FTD. Weiterlesen...

Wulff-Rücktritt: Filz aus Politik und großem Geld beenden

Wir dokumentieren die Pressemitteilung von Gregor Gysi, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst zum Rücktritt des Bundespräsidenten unter dem Titel "Parteiengezänk beenden" sowie ein Interview mit Heiner Geißler (CDU), der einen Präsidenten für die "kleinen Leute" und die Einbeziehung der LINKEN fordert. Weiterlesen...