06. Juni 2016
Sozialistische Linke zum Bundesparteitag 2016

Die Sozialistische Linke begrüßt den Ausgang des Magdeburger Parteitages. Mit klaren Botschaften gegen Rechts und für ein engagiertes Oppositionsprofil der LINKEN ist der Parteitag zu Ende gegangen. Die Delegierten haben bis spät in die Nacht hinein über die Leitanträge diskutiert und dabei große Diskussionskultur und -disziplin gezeigt. In den Reden der Partei- und Fraktionsvorsitzenden wurde bekräftigt, dass wir ein eigenständiges Profil für die anstehenden Wahlen zeigen müssen, um wieder stärker als Protestpartei wahrgenommen zu werden. Der Kampf für soziale Gerechtigkeit, gegen Rassismus und Asylrechtsverschärfungen und für Frieden müssen Hand in Hand gehen, wenn wir der AfD etwas entgegensetzen wollen.


Die Sozialistische Linke hat sich mit Änderungsanträgen und Diskussionsbeiträgen dafür eingesetzt, die Leitanträge für eine soziale Offensive sowie für Demokratie und Solidarität und gegen Rechts durch klarere Kritik am autoritären neoliberalen Kapitalismus zu schärfen. Die soziale Frage muss von links als Klassenfrage angesprochen werden. Neben dem Leitantrag für Frieden und eine gerechte Weltordnung wurde ein Antrag für Frieden mit Russland und Verständigung in Europa beschlossen. Der Parteitag fasste weitere Beschlüsse zur Solidarität mit der lateinamerikanischen Linken sowie mit der türkischen HDP. Der Parteitag zeigte hier große inhaltliche Einigkeit, alle diese Anträge wurden mit breiten Mehrheiten beschlossen. Ein von der SL unterstützter Antrag für ein anderes Europa und eine EU- und Euro-kritischere Positionierung der LINKEN wurde zur weiteren Diskussion überwiesen. Alle Beschlüsse des Parteitags sind hier zu finden.


Wir freuen uns, dass die Sozialistische Linke personell gestärkt in den Parteivorstand eingezogen ist und hoffen auf eine konstruktive Arbeit in den nächsten zwei Jahren. Insgesamt hat der Parteitag einen Parteivorstand gewählt, in dem bewegungsorientierte, gewerkschaftsnahe, antimilitaristische Positionen stark vertreten sind. Die Parteivorsitzenden wollen ihre Politik des Parteiaufbaus und des Schulterschlusses mit sozialen Bewegungen fortsetzen und bekamen dafür ein achtbares Wahlergebnis. Nun geht es darum, in den Kreisverbänden und der gesamten Partei den Schwung und die Orientierungen des Parteitags in praktische Aktivitäten umzusetzen und für die kommenden Wahlkämpfe zu nutzen.

 


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