26. Juni 2011
Demokratie erneuern: Politik für die Mehrheit
Kreisvorsitzendenkonferenz 2011 Klaus Ernst fordert DIE LINKE auf, ihr Markenzeichen als "Partei der Arbeit" - für Beschäftigte, Erwerbslose und Rentner/innen wieder stärker in den Mittelpunkt zu rücken. DIE LINKE müsse neben ihrer Arbeit in den Parlamenten auch stärker als Partei wahrgenommen werden und öffentliche Aktivitäten entfalten. Zur Stärkung der Partei schlug Ernst die Nutzung des Mitgliederentscheids bei der Wahl der Vorsitzenden sowie der Entscheidung über Koalitionsverträge vor. Zur Nahostdebatte sagte Ernst u.a: »Wir sind die Friedenspartei – deshalb werden wir angegriffen, wenn es um Nahostpolitik geht!« Der Begriff Antisemitismus werde zurzeit inflationär verwendet, ohne über ihn nachzudenken, betonte Ernst und stellte klar: »Wer Menschen diskriminiert, weil sie Juden sind, der ist Antisemit.« Und wer sich als ein solcher erweise, habe keinen Platz bei den LINKEN. Aber nicht jede Kritik an israelischer Politik dürfe als Antisemitismus bezeichnet werden.

 


SL auf Facebook


Direkt zu Deiner Gewerkschaft


LINKE: Erfuter Programm

Copyright © 2010 by Norbert Müller. Powered by Joomla!. Template erstellt 2009 von Vadim Reimer. Gültiges XHTML und CSS. Optimiert für Mozilla Firefox.