Liebe Genossinnen und Genossen des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken,
ich habe in meinem Statement an Werner Schulten im Dezember 2011, das euch sicherlich bekannt ist, alles Notwendige bereits gesagt. Meine Antwort an füge nachstehend noch einmal mit an.
Eine Rechtsauseinandersetzung werde ich nicht führen.
Freundliche Grüße
Dietmar Bartsch
aus dem Schriftwechsel mit Werner Schulten:
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Von: Bartsch Dietmar
Gesendet: Donnerstag, 8. Dezember 2011 10:36
An: 'Werner Schulten'
Betreff: AW: Fwd: Ein Zitat von Dir?
Lieber Werner,
der Artikel in der „jungen Welt“ verletzt mich wirklich sehr. Mich zum „Sarrazin des Tages“ zu machen, ist wirklich unanständig. Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich mich von Anfang an konsequent gegen die Hartz-IV-Gesetzgebung gestellt habe. In meinem Bundestagsbüro finden regelmäßige Beratungen und auch juristische und materielle Hilfe an Hartz-IV-Empfängerinnen und –Empfänger statt. Deswegen ist das eine Unverschämtheit.
Am 31.10. fand eine Veranstaltung des Christa-Wolf-Gesprächskreises, der nicht öffentlich ist, statt.
Ein solches Zitat von mir gibt es nicht.
Ich will dieses Thema nicht weiter hochkochen; es ist schon verwunderlich, dass nach Bekanntgabe meiner Kandidatur jemand über eine Veranstaltung – wo weder protokolliert noch mitgeschnitten noch ähnliches wurde – derartige Behauptungen aufstellt. Das ist der Kultur in einer Linken nicht angemessen.
Ich bedanke mich, dass du bei mir direkt nachfragst und ich damit die Gelegenheit der sofortigen Stellungnahme habe.
Und du siehst anhand meiner gestrigen Reaktion, dass ich erst ein anderes Treffen meinte, weil ich manch Anwürfe gar nicht mehr im Detail verfolgen kann.
Letztlich: Meine Haltung kennst du, müssen alle Betroffenen kennen.
Solidarische Grüße
Dietmar
2) Einschätzung der Antwort von D. Bartsch
Wir nehmen die Antwort von D. Bartsch auf unseren Brief zur Kenntnis. Wir halten sie jedoch für unzureichend, da D. Bartsch weiterhin auf die notwendige presserechtliche Unterlassungserklärung verzichtet. Dies halten wir aus mehreren Gründen für erforderlich: Erstens, aufgrund der Schwere der gegen ihn erhobenen Vorwürfe, die auch die Partei DIE LINKE in ihrer Gesamtheit belasten. Zweitens, da sich diese Vorwürfe aufgrund von etwa 20 Teilnehmer/innen an der Veranstaltung im Wege einer Unterlassungserklärung zweifelsfrei aus dem Wege räumen lassen müssten. Drittens, hat Dietmar derartige Unterlassungserklärungen bereits bei nichtigeren Anlässen erwirkt. Wenn er in diesem Fall hierauf verzichtet, sät dies zumindest Zweifel an seinem Bekenntnis, die ihm zur Last gelegten Äußerungen seien nicht gefallen.
