Debatte
21. Juni 2016

Entscheidend ist aufm Platz!

Da ist die Nähe wohl doch größer (CC-BY-SA 4.0 Martin Rulsch)

Zu Sigmar Gabriels Aufruf im ›SPIEGEL‹ vom 18.6.2016


Beifahrer von Sigmar Gabriel sind nicht zu beneiden. Kaum ein anderer Politiker macht dermaßen spektakuläre Kehrwenden und biegt urplötzlich ab, wenn schon niemand mehr damit rechnet. Neuerdings wendet sich Gabriel gegen die radikale bürgerliche Rechte, die er einen Großangriff auf die Errungenschaften der Bundesrepublik durchführen sieht. Das verträgt sich nicht damit, die Alfred Dregger-CDU für die Einverleibung von Altnazis und Deutschnationalen zu beglückwünschen. Eben diese Union hat jahrzehntelang die Gleichstellung von Frauen, von Homosexuellen sowie die Integration von Zugewanderten massiv blockiert.

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06. Juni 2016

Sozialistische Linke zum Bundesparteitag 2016

Die Sozialistische Linke begrüßt den Ausgang des Magdeburger Parteitages. Mit klaren Botschaften gegen Rechts und für ein engagiertes Oppositionsprofil der LINKEN ist der Parteitag zu Ende gegangen. Die Delegierten haben bis spät in die Nacht hinein über die Leitanträge diskutiert und dabei große Diskussionskultur und -disziplin gezeigt. In den Reden der Partei- und Fraktionsvorsitzenden wurde bekräftigt, dass wir ein eigenständiges Profil für die anstehenden Wahlen zeigen müssen, um wieder stärker als Protestpartei wahrgenommen zu werden. Der Kampf für soziale Gerechtigkeit, gegen Rassismus und Asylrechtsverschärfungen und für Frieden müssen Hand in Hand gehen, wenn wir der AfD etwas entgegensetzen wollen.

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01. Juni 2016

Kritik nicht den Rechten überlassen

Zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit der AfD
von Ralf Krämer

Aus Zeitschrift Sozialismus 6/2016

In Sozialismus 4/2016 haben sich Joachim Bischoff und Bernhard Müller mit den Auffassungen der AfD und ihrer WählerInnen beschäftigt. Es bringe nichts, sie pauschal als Rassisten oder Rechtsextreme abzustempeln. Aber auch »Neoliberalismus« als »Universalschlüssel« treffe nicht. Sie plädieren für eine grundsätzliche konfrontative Auseinandersetzung, die den Rechtspopulismus genauer trifft.

 

Das sehe ich auch so. Bei ihrer kritischen Darstellung rechtspopulistischer Positionen entsteht aber zumindest der Eindruck, auch wo es nicht explizit formuliert wird, zu den von den Rechtspopulisten angesprochenen Punkten müsse aus Prinzip immer eine völlig konträre Position eingenommen werden.

 

Dabei berücksichtigen sie m.E. nicht hinreichend, dass die rechten Parolen zu einigen Fragen in verdrehter Weise Probleme reflektieren, derer sich auch Linke kritisch annehmen müssen.

 
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24. Mai 2016

SL-Debattenheft 2016: »Partei. Macht. Kräfte«

Die neue Ausgabe des SL-Debattenmazins ›Realistisch & Radikal‹ widmet sich der ›Gretchenfrage‹ linker Politik - dem Verhältnis von Partei- und Bewegungsarbeit, Regierungsbeteiligung und BündnispartnerInnen.
Regieren ist nicht der einzige Weg zur Gesellschaftsveränderung – ohne linken gesellschaftlichen Druck und Mobilisierungen, auf die sich linke Regierungen stützen können, ist es eher gar keiner.

Wie können wir es zur Bundestagswahl 2017 und beim mittelfristigen Parteiaufbau schaffen, die LINKE zu stärken? Wie können wir Rechtsruck und autoritären Neoliberalismus stoppen, damit uns eine Situation wie in Frankreich und Österreich erspart bleibt? Wie können wir wieder in die Offensive kommen?

Diese und andere Fragen diskutieren im Heft u.a. Janine Wissler und Harald Wolf, Sofia Kousiantza, Albrecht Müller, Johanna Ueckermann, Bernd Riexinger, Gesine Agena und Andreas Fisahn.
Das Heft kann kostenlos HIER als pdf-Datei heruntergeladen werden (ca. 30 MB).
 
08. Mai 2016

Debattenbeitrag: Überdehnter Anspruch

Unser Bundessprecher Ralf Krämer antwortet im neuen deutschland auf Kolja Möllers These, dass die Geflüchteten eine Art transnationales Proletariat und Subjekt der Veränderung darstellen.

Ralf wirbt dafür den Verteilungskampf zwischen Lohnarbeit und Kapital lieber dort zu betrachten und zu betreiben wo er im wesentlichen stattfindet: im Nationalstaat.

Hier geht es zum Artikel
 
07. Mai 2016

Für ein anderes Europa – gegen das neoliberale EU- und Eurosystem

EU und Euro spielen eine zentrale Rolle als Strukturen der Durchsetzung neoliberaler Politik – auch gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung. Das hat sich nicht nur gegenüber Griechenland gezeigt, sondern auch gegenüber den anderen Krisenstaaten sowie Italien und auch daran, wie die Ergebnisse vieler Volksabstimmungen aus Dänemark, Frankreich, Niederlande oder Irland immer wieder übergangen wurden. Damit erhält die Europapolitik eine Schlüsselrolle für die Zukunft der Demokratie.

DIE LINKE hat in ihrem Grundsatzprogramm bereits 2011 festgestellt: „Die Eurokrise hat einen weiteren Beleg dafür erbracht, dass die EU-Verträge nicht für ein demokratisches, soziales, ökologisches und friedliches Europa taugen, sondern ganz im Gegenteil zur Verschärfung der Krise beitragen. Die Europäische Union braucht einen Neustart mit einer vollständigen Revision jener primärrechtlichen Grundelemente der EU, die militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind.“ Diese Position muss in den Mittelpunkt der europapolitischen Kommunikation und Praxis der Partei gestellt werden. Weiterlesen...

 
19. April 2016

Strategiekonferenz: Welche Aufgaben hat DIE LINKE?

Die Umverteilung von unten nach oben in Deutschland nimmt dramatisch zu. 13 Millionen Menschen sind arm. Ganze Regionen stürzen ab. Bereits vor dem Zuzug der Flüchtlinge war klar: Es braucht dringend mehr bezahlbare Wohnungen, Arbeitsplätze und Investitionen in Schulen und Kitas. Doch die Große Koalition verweigert sich weiterhin jeder Vermögens- und Millionärssteuer, die zur Bewältigung der staatlichen Aufgaben dringend notwendig wäre. Zugleich nimmt der Rassismus in der Gesellschaft bedrohliche Ausmaße an. Es gibt immer mehr brutale rechte Übergriffe bis hin zu bewaffneten Anschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte. Wie können wir gegen die Entsolidarisierung der Gesellschaft den Sozialen Aufbruch organisieren? Was muss in Deutschland passieren, um endlich von Oben nach unten umzuverteilen?

29. April ab 15:00
ND-Gebäude Münzbergsaal
Franz-Mehring-Platz 1 Berlin

Programmflyer als PDF
 
14. April 2016

Debattenbeitrag: »Wie man die AfD bekämpfen sollte – und wie nicht«

Seit den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz diskutiert DIE LINKE darüber, wie der Herausforderung von rechts begegnet werden kann.

Unser Bundessprecher Alban Werner, der auch zur AfD forscht, hat einige Thesen dazu aufgeschrieben wie man diese Partei bekämpft – und wie nicht. Alban referiert auch auf der Sommerakademie mit der SL zu dem Thema.

Zum Beitrag als PDF hier klicken.
 


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