Debatte
08. April 2016

Jetzt anmelden zur Sommerakademie 2016: „Rechtsruck ohne Alternative? Oder Chancen für eine Linkswende?“

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Es ist endlich wieder soweit!
Vom 8. bis 10. Juli findet im Bunten Haus von ver.di bei Bielefeld die mittlerweile 10. Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken (SL) statt. In diesen wechselhaften Zeiten sind politische Bildung und solidarische politische Debatten um den richtigen Kurs linker Politik wichtiger denn je. Wir würden uns freuen, möglichst viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter begrüßen zu können. Weiterlesen...
 
22. März 2016

Wahlauswertung der Sozialistischen Linken – linke Klassenpolitik stärken!

Für DIE LINKE waren die Wahlen der letzten Wochen ernüchternd und sollten ein Weckruf darstellen. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg konnte DIE LINKE zwar zahlenmäßig an Stimmen gewinnen – wegen der stark gestiegenen Wahlbeteiligung schlug sich das im Ergebnis aber nicht prozentual nieder. In Sachsen-Anhalt hat DIE LINKE hingegen massiv an Stimmen verloren.


Das Ergebnis ist Ausdruck eines medialen Diskurses, in dem es fast ausschließlich um die Flüchtlingsfrage und die AfD ging. Der LINKEN ist es in allen Ländern kaum gelungen, mit ihren Kernthemen, wie Frieden und soziale Gerechtigkeit, die WählerInnen zu erreichen.

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18. März 2016

AfD ist kalt und unsozial

Ein erster Entwurf für das Parteiprogramm der AfD liegt seit Kurzem vor. Die Partei erweist sich darin als radikal neoliberal und arbeitnehmerfeindlich. Mit ihren wirtschafts-, sozial und beschäftigungspolitischen Vorstellungen bedient sie die Interessen der Arbeitgeber, der Unternehmen und der Vermögenden.

ver.di hat in der Wirtschaftspolitik aktuell einen Blick auf ihre Ziele geworfen.

Den ganzen Programmentwurf mit allen unsozialen und inhumanen Grausamkeiten hat correctiv.org geleaket.
 
24. Februar 2016

Aufruf von 80 französischen WirtschaftwissenschaftlerInnen

Am 10.2. veröffentllichte die frz. Tageszeitung «Le Monde» einen Aufruf von 80 fortschrittlichen WirtschaftswissenschaftlerInnen gegen die neoliberale Politik in Frankreich und Europa. Bemerkenst daran: Nicht nur die negative Rolle Deutschlands, auch der strukturelle Neoliberalismus der EU werden deutlich angesprochen.
Die französischen KollegInnen brauchen unsere Unterstützung - für einen sozialen Politikwechsel in Deutschland!
Eine deutsche Übersetzung des Aufrufs gibt es hier bei Flassbeck Economics zu lesen.
 
13. Januar 2016

Für linke Positionen in der Flüchtlingskrise

Die Sozialistische Linke übt Kritik an Äußerungen aus der Bundestagsfraktionsspitze, die Begriffe wie ‚Obergrenzen‘ und ‚Gastrecht‘ verwenden. Als einzige parlamentarische Kraft hat DIE LINKE sich nicht eingereiht in Rufe nach härterem Durchgreifen gegen Flüchtende und Abschottung.

Weil es ja immer mit mitgesagt werden muss: Flüchtende sind auch keine besseren Menschen als andere und auch unter diesen gibt es Sexismus usw. Viele Flüchtende kommen aus patriarchalisch geprägten Staaten - ja, darüber müssen wir reden. Aber nicht so, wie es jetzt passiert. Die derzeitige Debatte ist von rassistischen Vorurteilen und Verallgemeinerungen geprägt und hat nichts mehr mehr mit der Bekämpfung von Sexismus oder den Vorkommnissen in Köln zu tun.
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16. Dezember 2015

Bericht & Video: »Wie weiter mit Euro und EU?«

Auf Einladung der Sozialistischen Linken und der Tageszeitung ›Neues Deutschland‹ (ND) diskutierten Gesine Schwan (Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Präsidentschaftskandidatin von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen 2004 und der SPD 2009) und der ehemalige SPD- und LINKEN-Vorsitzende Oskar Lafontaine am 9. Januar über die Eurokrise. Es moderierte der ND-Chefredakteur Tom Strohschneider.
Im Einladungstext hießt es: »Spätestens die Erpressung Griechenlands hat es deutlich gemacht: Die Europäische Union, der Euro und die Europäische Zentralbank wirken wie ein System zur Durchsetzung kapitalistischer Interessen und neoliberaler Politik - unter Vorherrschaft der deutschen Bundesregierung. Wie sollen demokratisch und sozial orientierte Kräfte damit umgehen?«

Auf der Homepage des Neuen Deutschland und bei youtube sind inzwischen ein kurzer Bericht sowie eine Videoaufzeichnung der Diskussion verfügbar.
 
14. September 2015

Raus aus der Überforderung. Geflüchtete willkommen heißen.

von Katharina Dahme, Mitglied im BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken

Frage an den 4-jährigen Niklas: 
"Sind denn auch Ausländer in deiner Kita?"
- "Nein, da sind Kinder."

Es sind genau 23 Jahre seit dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen vergangen, da erreichen uns aus Heidenau bei Dresden Bilder, die fassungslos machen. Von rechten und randalierenden Mobs, die uns beim bloßen Zusehen Schmerzen bereiten, aber viel schlimmer: die Geflüchteten Angst einjagen und sie auch körperlich angreifen. Dass diese von vielen Medien als "besorgte Bürger" verharmlosten Rassistinnen und Rassisten vor der körperlichen Unversehrtheit keinen Halt machen, zeigen auch die zahllosen Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten, bei denen es bislang nur mit viel Glück keine Toten gab. Opfer gab es hingegen schon viele - von Einschüchterung bis hin zu schweren Verletzungen. 

 
14. Juli 2015

Griechenland: Ein Staatsstreich aus Berlin

Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi und Cornelia Ernst

13.07.2015
Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE Cornelia Ernst (Leiterin der Delegation der Linken im Europäischen Parlament) sowie Fabio De Masi (Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments) erklären zum Ergebnis des Euro-Gipfel:
 
"Die Verhandlungen zu Griechenland wurden mit der Waffe eines unkontrollierten Grexits geführt. Dabei geht es weder um die Stabilität der Euro-Zone noch um die Interessen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, sondern um einen Putsch des deutschen Europas gegen eine linke Regierung und die Demokratie.
 


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