Debatte
04. Februar 2014

Fabio de Masi nach Brüssel schicken!

 
27. Januar 2014

Welches Europa darf's denn sein?

In der LINKEN wird heftig debattiert über die Ausrichtung der Europa-Politik. WortführerInnen in Medien und Politik wollen (nicht zum ersten Mal) der LINKEN den Stempel »anti-europäisch« aufdrücken. Nur oberflächlich kreist der Streit dabei um die Einleitung des Europawahlprogramms mit Charakterisierung der EU als einer »neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht, die nach 2008 eine der größten Krisen der letzten 100 Jahre mit verursachte«. Der peinliche Auftritt von Markus Lanz in seiner gleichnamigen Sendung im Januar 2014 war ein dabei vorläufiger Höhepunkt, aber Lanz ist nicht allein. Deswegen sammeln wir hier wichtige Beiträge von AutorInnen von außer- und innerhalb der Partei, in denen die linke Kritik an der EU und ihrer Politik auf den Punkt gebracht wird.  Weiterlesen...
 
23. Januar 2014

Ratschlag in Berlin: „Neustart!“ – Ist EU-Kritik „anti-europäisch“?

Mittwoch, 12. Februar 2014, 19 Uhr
im IG Metallhaus (Alte Jakobstraße 149 in 10969 Berlin)
Es diskutieren:
Dr. Sahra Wagenknecht, MdB / DIE LINKE, stellv. Fraktionsvorsitzende
Prof. Dr. Klaus Busch, (u.a. europapolitischer Berater beim ver.di-Vorstand)
Axel Schäfer, MdB / SPD, stellv. Fraktionsvorsitzender
Wolfgang Gehrcke, MdB / DIE LINKE, stellv. Fraktionsvorsitzender
Moderation: Dr. Diether Dehm, MdB / DIE LINKE

Eine Veranstaltung der Eulenspiegel-Verlagsgruppe / Neues Berlin
Mehr Infos zur Veranstaltung HIER.
 
17. Januar 2014

François Hollande - Schröders letzter Gefolgsmann

von Hadrien Toucel und Lucile Hermant (Deutschland-Kommission des „Parti de Gauche“)

François Hollande hat am Dienstag. 14. Januar seine zweite Neujahrsansprache als Präsident gehalten. Man kann auch sagen, dass er die siebte Ansprache von Nicolas Sarkozy gehalten, der peinlich genau dieselbe Rede hätte halten können. Ohne eine genaue Bilanz der wirtschaftlichen Flaute zu ziehen, in die Frankreich gefallen ist, ohne sich zu seinem Wahlversprechen zu verhalten, „den Anstieg der Arbeitslosigkeit umzukehren“, die kläglich gescheitert ist, hat François Hollande sich für die absurdeste aller Optionen entschieden: Nämlich dafür, die Austeritätspolitik fortzusetzen, dem Volk ins Genick zu schlagen und die Mächtigen in Europa zu umschmeicheln. HIER WEITERLESEN...
 
13. Januar 2014

„Für uns ist die EU ein Feld der Klassenauseinandersetzung!“

BERICHT VON DER MITGLIEDERVERSAMMLUNG DER SOZIALISTISCHEN LINKEN AM 11.1.2014


 
Einen Tag vor der traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration traf sich die Sozialistische Linke (SL) zur Mitgliederversammlung im Berlin. Im Rosa Luxemburg-Saal des Karl Liebknecht-Hauses diskutierten die Mitglieder der gewerkschaftlich orientierten Strömung aus dem gesamten Land über die politische Situation nach den Bundestagswahlen, die Lage der Partei und anstehenden Europawahlen. WEITERLESEN...
 
30. Dezember 2013

Neu: Sonderheft von "Realistisch und Radikal" zur Europapolitik


Erstmals im größeren Format enthält das Heft Artikel und Interviews zur Euro-Ausstiegs-Debatte, zu den Strategien linker Parteien und Gewerkschaften in der Krise, zu Migrationspolitik und Jugendarbeitslosigkeit in der EU u.v.m. Es schreiben internationale und deutsche AutorInnen u.a. Ulrike Herrmann, Costas Lapavitsas, Sabine Wils, Klaus Dräger, Özlem Alev Demirel, Fabio de Masi und Steffen Lehndorff- und die Linksjugend NRW. 
Das neue Heft kann für LINKE-Basisorganisationen kostenlos bestellt werden unter info(at)sozialistische-linke.de.
 
09. Dezember 2013

Schwarz-Roter Koalitionsvertrag: Analyse & Debatte

Seit Ende November liegt der Koalitionsvertrag für eine neue Große Koalition ("GroKo") vor, über den die SPD-Mitglieder in einer Urabstimmung, die Unionsparteien auf ("kleinen") Parteitagen entscheiden. Wir haben HIER kritische und kritisch-abwägende Stellungnahmen von parteipolitischen, gewerkschaftlichen und anderen wichtigen gesellschaftspolitischen AkteurInnen zusammengetragen. Eines ist sicher: Wenn die "GroKo" zusammenfindet, ist ein sozial-ökologischer Politikwechsel für weitere vier Jahre im Wartestand, und DIE LINKE ist aufgefordert, in ihrer Rolle als Opposition für politische Alternativen zu streiten.
 
06. Dezember 2013

WSI-Herbstforum diskutiert katastrophale EU-Krisenpolitik

von Nils Böhlke (Landessprecher LAG Betrieb & Gewerkschaft NRW)

Die Ausrichtung der derzeitigen EU-Politik ist eindeutig gewerkschaftsfeindlich. Auch die Vorträge auf dem diesjährigen WSI-Herbstforum  zeigten dies eindrucksvoll. In Rumänien werden Gewerkschafter für die Ausübung ihrer Tätigkeit ins Gefängnis gesteckt und in Brüssel wird in öffentlichen Papieren davon gesprochen, dass die „Verhandlungsmacht der Gewerkschaften in Lohnfragen zurückgedrängt werden“ müsse. Weniger eindeutig sind allerdings die möglichen Gegenstrategien, die auf der Tagung des gewerkschaftsnahen Forschungsinstituts diskutiert wurden. HIER WEITERLESEN.
 


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