Herzlichen Glückwunsch, LINKE

DIE LINKE hat ein Grundsatzprogramm. Es wurde im Mitgliederentscheid mit fast 96 Prozent bestätigt. Die Beteiligung am Mitgliederentscheid erreichte knapp die Hälfte der Mitglieder. DIE LINKE ist damit gut aufgestellt. Sie ist die einzige relevante politische Partei, die zeitgemäße Antworten auf die tiefe Krise von Wirtschaft & Sozialstaat, Ökologie und Demokratie gibt. Wir gratulieren auch den Parteivorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch sowie Oskar Lafontaine und Lothar Bisky zur erfolgreichen Verabschiedung des Programms bzw. der Initiative zum ursprünglichen Entwurf. Wir bedanken uns auch bei der Programm- bzw. Redaktionskommission der LINKEN für die hervorragende Arbeit. Nun gilt es das Programm der LINKEN zum Maßstab des politischen Handelns der LINKEN zu machen, ungeachtet von Personen. Weiterlesen...

Erfurter Parteitag

Alle relevanten Infos zum Erfurter Parteitag der LINKEN. SL-Mitglieder die nicht an unserer offenen Delegiertenberatung teilnehmen können und die dort diskutierten Informationen erhalten möchten, wenden sich bitte am Freitag, den 21. Oktober um 10.30 Uhr an Fabio De Masi am SL-Stand.

Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE?!

Die Programm- und Strategiekonferenz - Ein Programm für die Mehrheit - war mit etwa 500 Teilnehmer/innen ein großer Erfolg. Der Höhepunkt war u.a die Rede der stellv. Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht und Heinz Bierbaum (Oskar Lafontaine musste kurzfristig absagen, da er seine Stimme verloren hatte). Die anwesenden Mitglieder und Freunde der LINKEN führten eine ernsthafte Diskussion in einer Atmosphäre des gegenseitigen Respekts und des Aufbruchs. Große Übereinstimmung bestand darin, dass DIE LINKE sich wieder auf ihre Kernbotschaften und die drängenden Probleme unserer Zeit - Wirtschaftskrise und Kriege - besinnen müsse und der antikapitalistische Charakter des Programmentwurfs mit seiner Orientierung auf die Interessen der Bevölkerungsmehrheit hierfür die notwendigen Voraussetzungen schafft. Heinz Bierbaum appellierte an die Partei die gefassten Beschlüsse - etwa zu Euro-Krisen-Protesten nach dem Vorbild von "Occupy Wall Street" in New York - umzusetzen. Wir dokumentieren die Rede von Sahra Wagenknecht sowie die Resolution zur Euro-Krise, die einmütig verabschiedet wurde. Weiterlesen...

Feminismus im Parteiprogramm

Wir dokumentieren einen Leserbrief von Ralf Krämer zum Interview von Frigga Haug im Neuen Deutschland

Im ND-Interview am 19.09.2011 sagt Frigga Haug neben Bedenkenswertem, im Entwurf des neuen Parteiprogramms sei zu Frauen bzw. Feminismus nur „ein kleiner Absatz geschrieben“, das stehe dann „irgendwo zwischen Migrantenpolitik und Individualrechten“. Und „die LINKE sollte sich nicht länger auf einen Arbeitsbegriff stützen, der nur die Lohnarbeit meint.“ Belege bringt sie dafür nicht. Belegen lässt sich, dass diese Behauptungen unwahr sind. Weiterlesen...

Aktualisierung Anträge zum Programmentwurf

Nach zahlreichen guten Diskussion in der SL sowie mit Kreisverbänden der Partei sowie angesichts der aktuellen Dynamik der Euro-Krise haben wir unsere Änderungsanträge zum Programmentwurf im Bereich Europa-Politik aktualisiert.