08. Februar 2018

Ergebnisse der SL-Mitgliederversammlung 2018

Auf unserer Mitgliederversammlung am 21.1.2018 in Hanau haben wir folgende Anträge beschlossen und außerdem unsere Bundesparteitagselegierten für die kommenden zwei Jahre gewählt


Aufgaben der Sozialistischen Linken 2018

In unserem Leitantrag haben wir uns vor dem Hintergrund der vergangenen Bundestagswahl und den Debatten um verbindende Klassenpolitik folgende Schwerpunkte für das kommende Jahr gesetzt:
  1. 1. Aufbau der LINKEN als verankerter Mitgliederpartei 
    2. Antirassistisches Profil gegen Rechts und klare Verbindung zur sozialen Frage 
    3. Anstehende Landtags- und Kommunalwahlen in 2018 und
    Vorbereitung der EU-Wahl 
    4. Stärkung der Friedensbewegung
    5. Orte der politischen Bildung und solidarischen Diskussion schaffen

    Den kompletten Beschluss findet ihr hier.


Haltung der LINKEN zum BGE offen halten

Die Sozialistische Linke in der Partei DIE LINKE spricht sich entschieden daf r aus, die Haltung der Partei zu Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen auch k nftig offen zu halten. Sie empfiehlt daher allen Mitgliedern, Gliederungen und Zusammenschl ssen der LINKEN dringend, einen Mitgliederentscheid zu dieser Frage und die dahin gehende Unterschriftensammlung nicht zu unterst tzen. Sollte es zu einem Mitgliederentscheid kommen, ist es notwendig, dagegen zu stimmen, dass die DIE LINKE sich Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zu eigen macht. 


Den kompletten Beschluss findet ihr hier.

 
13. Dezember 2017

SL Strategieratschlag

19.–20. Januar 
Olof-Palme-Haus 
Hanau

mit Bernd Riexinger, Janine Wissler, Fabio de Masi und AktivistInnen aus Partei, Gewerkschaft und Bewegung


Nach der Bundestagswahl mit ihrem Rechtsruck und dem Scheitern von Jamaika steht DIE LINKE vor neuen politischen Konstellationen und Herausforderungen. Wir wollen uns den neuen Aufgaben stellen und gemeinsam mit euch, den neuen Bundestagsabgeordneten und VertreterInnen aus Gewerkschaften und Bewegungen diskutieren wie wir in die Offensive kommen können und unsere Kampffelder strategisch verknüpfen können.


Das komplette Programm und alle Infos findet ihr hier als PDF.


Bitte meldet euch hier online an, damit wir besser planen können.

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23. Januar 2016

Bundesmitgliederversammlung Januar 2016

Kurzbericht

Am 09.01.2016 führte die Sozialistische LINKE in Berlin ihre Bundesmitgliederversammlung durch. Klaus Ernst MdB referierte über das Thema "Aufgaben der LINKEN 2016/2017", es schloß sich eine kritische und konstruktive Diskussion an.

Es wurden drei Beschlüsse gefasst:
- Herausforderungen 2016 für die LINKE und die SL
- Ein anderes Europa ist möglich! Für einen linken Bruch mit dem neoliberalen EU- und Eurosystem
- Thesen zur internationalen Lage

Als Delegierte für den Bundesparteitag wurden gewählt Stefanie Graf, Ralf Krämer und Juliane Pfeiffer. Ersatzdelegierte sind Katharina Dahme und Ben Stotz.

Zusätzlich zu diesen Beschlüssen gibt es noch ein lesenswertes Papier zur internationalen Lage.
Und zur gegenwärtigen Debatte innerhalb der Sozialistischen LINKEN findet ihr den Diskussionsstand in den folgenden Papieren:
1. Anmerkungen zum Manifest Sozialismus 2.0 von Ralf Krämer
2. Thesen linker Flügel von Dahme, Stotz, Pfeiffer, Dieckmann und Müller
3. Zu den Thesen linker Flügel von Krämer, Grünberg und Hillebrand

 
27. Oktober 2017

Für einen Umgang mit Differenzen, der nach vorne weist.

Erklärung der Sozialistischen Linken zur Lage und den Aufgaben der LINKEN nach der Bundestagswahl

Die Bundestagswahl hat das gesamte Parteiensystem in Deutschland ins Rutschen gebracht und das politische Kräfteverhältnis nach rechts verschoben. Die Union wird unter Führung einer geschwächten Angela Merkel auf Bundesebene erstmals eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen auf den Weg bringen, die trotz enormer Widersprüche vom gemeinsamen Willen zur Macht zusammengeschweißt wird. Im Ergebnis drohen eine Fortsetzung und Verschärfung neoliberaler Politik im Interesse von Reichen, Banken und Konzernen - und eine Regierungspolitik, die die Ursachen des Aufstiegs der Rechten weiter befeuert.

Mit dem Erfolg der AfD ist erstmals seit 1945 eine offen rechtspopulistische und nationalistische Partei mit nun 94 Abgeordneten und einem einflussreichen neofaschistischen Flügel in den Bundestag gewählt worden – in Sachsen sogar als stärkste Partei. Die Ankündigung Gaulands am Wahlabend („Wir werden sie jagen“) macht deutlich, dass die AfD die gesamte Republik weiter nach rechts treiben will. 

Die LINKE hat trotz erheblicher Verluste im Osten ein insgesamt gutes Wahlergebnis erzielt und ist gestärkt ins Parlament eingezogen. Wir freuen uns insbesondere über die vielen neuen und alten Bundestagsabgeordneten, die der Sozialistischen Linken nahestehen. Das Ergebnis ist ein Erfolg der gesamten Partei und ihres Spitzenpersonals und besonders der vielen Aktiven in den Kreisverbänden, die einen äußerst engagierten Wahlkampf geführt und hunderte neue Mitglieder gewonnen haben. 

Dennoch gibt es einiges zu diskutieren. Weiterlesen...

 
03. Dezember 2014

Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!

Die Sozialistische Linke (SL) ruft auf, die Postkarten-Solidaritätsaktion zugunsten der streikenden Beschäftigten bei Amazon zu unterstützen. Wir zitieren aus der Pressemitteilung von "express online": 

»Amazon ist der weltgrößte Versand- und Onlinehändler, aber auf einen Tarifvertrag für die Beschäftigten in Deutschland will der Konzern sich nicht einlassen. Seit über einem Jahr verweigert er den demokratisch gewählten VertreterInnen der Beschäftigten Verhandlungen über reguläre Tarifverträge. Mit einer Postkartenaktion schalten sich nun UnterstützerInnen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft in den Arbeitskampf ein. Bekannte PolitikerInnen und Abgeordnete aus Bundestag, Europaparlament und Landtagen, darunter der Fraktionsvorsitzende der Grünen Anton Hofreiter und die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN Sarah Wagenknecht, der AfA-Vorsitzende Klaus Barthel (SPD), der Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger sowie die grünen Europa-ParlamentarierInnen Ska Keller und Reinhard Bütikofer, bekunden ihre Solidarität mit den Streikenden bei Amazon. (...)
Mit dieser Initiative wollen die UnterzeichnerInnen ein Zeichen setzen und kritische KundInnen 
und solidarische MitbürgerInnen dazu aufrufen, die Streikenden und ihre Gewerkschaft ver.di in diesem seit Mai 2013 andauernden Arbeitskampf zu unterstützen.
(...) Wir rufen unsere Mit-BürgerInnen zur Solidarität mit den Streikenden auf. Machen Sie Druck auf Amazon! Amazon soll spüren, dass wir unseren Sozialstaat verteidigen!«

Weitere Infos zur Aktion gibt es bei Labournet, einschl. Bestellmöglichkeiten für die Postkarten.
 
23. Juni 2017

Was wir vom linken Populismus lernen können

Vier Vorschläge von Benjamin Opratko, was SozialistInnen hierzulande 

vom globalen Aufschwung des Linkspopulismus lernen können.


Jemanden „Populisten“, „Populistin“ zu nennen, heißt ihn oder sie zu schmähen: als Demagogin, Nationalistin oder Rassisten. Lange wurde die Bezeichnung in Europa auf die radikale Rechte gemünzt. Doch seit einigen Jahren dient sie auch der Desavouierung linker PolitikerInnen. CDU-Generalsekretär Tauber gilt die LINKE als „rote AfD“. Und in der europäischen Presse wurde die Wahl des Neoliberalen Emmanuel Macron zum französischen Präsidenten nicht selten als Absage an den „rechten“ wie den „linken“ Populismus gefeiert – als wären Marine Le Pen und Jean-Luc Mélenchon bloß zwei Ausprägungen eines im Kern gleichen politischen Projekts.

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17. Juni 2014

SL NRW: Gemeinsam und solidarisch die LINKE. NRW stärken

Erklärung des SL NRW-LandessprecherInnenrates
 
1. Die Ausgangslage

Die LINKE. Nordrhein-Westfalen wird beim Landesparteitag am 21./22. Juni in Siegen einen neuen Landesvorstand wählen und sich ein Arbeitsprogramm bis 2016 geben. Der zu wählende Landesvorstand wird der erste seit Langem sein, in dessen Amtszeit keine Wahlen auf Europa-, Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene anstehen. DIE LINKE. NRW muss die Atempause nutzen, um ihre Stärken auszubauen und ihre Schwächen zu verringern.
Die Ausgangslage ist günstig: Die Partei hat eine solide Position in Meinungsumfragen, der Landes-verband ist wieder im Europäischen Parlament vertreten. In vielen Kommunen haben Genoss*innen die Erfahrung gemacht, dass sich kontinuierliche Aufbau- und Sacharbeit sowie Kontakte in die Zivilgesellschaft auch durch verbesserte Kommunalwahlergebnisse auszahlen. HIER WEITERLESEN...
 
23. Juni 2017

Kommunalpolitik als Klassenpolitik

Ein Plädoyer für das Große im Kleinen von Elisabeth Kula.



Kommunalpolitik ist unsexy – da sind sich viele Linke einig. Gähnende Langeweile in Diskussionen über Parkbänke, Friedhofs-Gießkannen und Bauleitplanungen werden oft damit verbunden. Das aber ist zu kurz gedacht. Linke Kommunalpolitik lässt sich nämlich durchaus als Klassenpolitik verstehen. Die traditionelle Arbeiterklasse, auf die sich viele Theorie- und Strategiedebatten der gesellschaftlichen Linken bis in die 90er Jahre bezogen, hat sich aber als wahrgenommene Bezugsgröße heute so gut wie aufgelöst. Durch den neoliberalen Umbau der Gesellschaft differenzierte sich die Klasse der Arbeitenden immer weiter aus. Kollektive Zusammenhänge, wie die gewerkschaftliche Organisierung im Betrieb, eine gemeinsame Lebensweise – Wohnraumsituation, Freizeitgestaltung etc. – oder gemeinsame Weltbilder sowie Denk- und Wertmuster, spielen heute kaum noch eine Rolle. 

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23. Juni 2017

Klassenkampf und Rassismus

Ceren Türkmen erklärt, warum Antirassismus und Klassenkampf 

durch den Linkspopulismus nicht zusammen gebracht werden.


Der Zulauf rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen wie auch das Buch „Rückkehr nach Reims“ von Didier Eribon haben eine kontroverse Diskussion über eine „fehlende Klassenanalyse“ der Linken entfacht. Dabei kursiert eine spezifische Interpretation Eribons in Gestalt eines „linkspopulistischen Echos“. Eribons Frage, wie das Übergehen von ehemaligen KP- und PS-Wähler*innen aus dem Arbeitermilieu zum Front National zu erklären ist, wird verkürzt realpolitisch angewandt. Fatal ist, dass in Zeiten der Suche nach einem erneuerten linken globalen Gesellschaftsprojekt gerade die (Selbst-)Kritik an Parteien und Gewerkschaften der Linken unverzichtbar wäre. 

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23. Juni 2017

Die Zumutungen der Klasse.

Vielfältige Identitäten und sozialistische Klassenpolitik

Alex Demirović begründet, warum Klassenauseinandersetzungen und 

die vielfältigen Emanzipationskämpfe verbunden werden müssen.


Der Erfolg autoritär-populistischer PolitikerInnen und ihrer Kritik an Globalisierung, an ArbeitslosigkeitundUnsicherheit haben zu einer neuen Aufmerksamkeit für die Klassenfrage geführt. Bestärkt wurde das durch Diskussionen über das Buch „Rückkehr nach Reims“ von Didier Eribon. In der Debatte wird der Eindruck erweckt, als habe die Linke in den vergangenen Jahren die soziale Frage aus den Augen verloren und sich nur noch für Anerkennungs- und „Identitätsfragen“ engagiert, also für Fragen der geschlechtlichen und sexuellen Emanzipation oder der Bekämpfung von Rassismus und Nationalismus. Mit einer solchen Argumentation geht dann die Einschätzung einher, es handele sich um die Lebensweise eines globalisierten und großstädtischen, gut gebildeten Kleinbürgertums, das für neue Kommunikations- und kulturelle Alltagspraktiken offen sei, lifestylegerecht teure Bioprodukte konsumiere – aufgrund des eigenen bürgerlichen Lebensstils jedoch unter einem Wahrnehmungsverlust hinsichtlich der Lebenslage vieler Menschen leide.

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