23. Januar 2016

Bundesmitgliederversammlung Januar 2016

Kurzbericht

Am 09.01.2016 führte die Sozialistische LINKE in Berlin ihre Bundesmitgliederversammlung durch. Klaus Ernst MdB referierte über das Thema "Aufgaben der LINKEN 2016/2017", es schloß sich eine kritische und konstruktive Diskussion an.

Es wurden drei Beschlüsse gefasst:
- Herausforderungen 2016 für die LINKE und die SL
- Ein anderes Europa ist möglich! Für einen linken Bruch mit dem neoliberalen EU- und Eurosystem
- Thesen zur internationalen Lage

Als Delegierte für den Bundesparteitag wurden gewählt Stefanie Graf, Ralf Krämer und Juliane Pfeiffer. Ersatzdelegierte sind Katharina Dahme und Ben Stotz.

Zusätzlich zu diesen Beschlüssen gibt es noch ein lesenswertes Papier zur internationalen Lage.
Und zur gegenwärtigen Debatte innerhalb der Sozialistischen LINKEN findet ihr den Diskussionsstand in den folgenden Papieren:
1. Anmerkungen zum Manifest Sozialismus 2.0 von Ralf Krämer
2. Thesen linker Flügel von Dahme, Stotz, Pfeiffer, Dieckmann und Müller
3. Zu den Thesen linker Flügel von Krämer, Grünberg und Hillebrand

 
23. Juni 2017

Kommunalpolitik als Klassenpolitik

Ein Plädoyer für das Große im Kleinen von Elisabeth Kula.



Kommunalpolitik ist unsexy – da sind sich viele Linke einig. Gähnende Langeweile in Diskussionen über Parkbänke, Friedhofs-Gießkannen und Bauleitplanungen werden oft damit verbunden. Das aber ist zu kurz gedacht. Linke Kommunalpolitik lässt sich nämlich durchaus als Klassenpolitik verstehen. Die traditionelle Arbeiterklasse, auf die sich viele Theorie- und Strategiedebatten der gesellschaftlichen Linken bis in die 90er Jahre bezogen, hat sich aber als wahrgenommene Bezugsgröße heute so gut wie aufgelöst. Durch den neoliberalen Umbau der Gesellschaft differenzierte sich die Klasse der Arbeitenden immer weiter aus. Kollektive Zusammenhänge, wie die gewerkschaftliche Organisierung im Betrieb, eine gemeinsame Lebensweise – Wohnraumsituation, Freizeitgestaltung etc. – oder gemeinsame Weltbilder sowie Denk- und Wertmuster, spielen heute kaum noch eine Rolle. 

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03. Dezember 2014

Solidarität mit den Streikenden bei Amazon!

Die Sozialistische Linke (SL) ruft auf, die Postkarten-Solidaritätsaktion zugunsten der streikenden Beschäftigten bei Amazon zu unterstützen. Wir zitieren aus der Pressemitteilung von "express online": 

»Amazon ist der weltgrößte Versand- und Onlinehändler, aber auf einen Tarifvertrag für die Beschäftigten in Deutschland will der Konzern sich nicht einlassen. Seit über einem Jahr verweigert er den demokratisch gewählten VertreterInnen der Beschäftigten Verhandlungen über reguläre Tarifverträge. Mit einer Postkartenaktion schalten sich nun UnterstützerInnen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft in den Arbeitskampf ein. Bekannte PolitikerInnen und Abgeordnete aus Bundestag, Europaparlament und Landtagen, darunter der Fraktionsvorsitzende der Grünen Anton Hofreiter und die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN Sarah Wagenknecht, der AfA-Vorsitzende Klaus Barthel (SPD), der Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger sowie die grünen Europa-ParlamentarierInnen Ska Keller und Reinhard Bütikofer, bekunden ihre Solidarität mit den Streikenden bei Amazon. (...)
Mit dieser Initiative wollen die UnterzeichnerInnen ein Zeichen setzen und kritische KundInnen 
und solidarische MitbürgerInnen dazu aufrufen, die Streikenden und ihre Gewerkschaft ver.di in diesem seit Mai 2013 andauernden Arbeitskampf zu unterstützen.
(...) Wir rufen unsere Mit-BürgerInnen zur Solidarität mit den Streikenden auf. Machen Sie Druck auf Amazon! Amazon soll spüren, dass wir unseren Sozialstaat verteidigen!«

Weitere Infos zur Aktion gibt es bei Labournet, einschl. Bestellmöglichkeiten für die Postkarten.
 
23. Juni 2017

Klassenkampf und Rassismus

Ceren Türkmen erklärt, warum Antirassismus und Klassenkampf 

durch den Linkspopulismus nicht zusammen gebracht werden.


Der Zulauf rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen wie auch das Buch „Rückkehr nach Reims“ von Didier Eribon haben eine kontroverse Diskussion über eine „fehlende Klassenanalyse“ der Linken entfacht. Dabei kursiert eine spezifische Interpretation Eribons in Gestalt eines „linkspopulistischen Echos“. Eribons Frage, wie das Übergehen von ehemaligen KP- und PS-Wähler*innen aus dem Arbeitermilieu zum Front National zu erklären ist, wird verkürzt realpolitisch angewandt. Fatal ist, dass in Zeiten der Suche nach einem erneuerten linken globalen Gesellschaftsprojekt gerade die (Selbst-)Kritik an Parteien und Gewerkschaften der Linken unverzichtbar wäre. 

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17. Juni 2014

SL NRW: Gemeinsam und solidarisch die LINKE. NRW stärken

Erklärung des SL NRW-LandessprecherInnenrates
 
1. Die Ausgangslage

Die LINKE. Nordrhein-Westfalen wird beim Landesparteitag am 21./22. Juni in Siegen einen neuen Landesvorstand wählen und sich ein Arbeitsprogramm bis 2016 geben. Der zu wählende Landesvorstand wird der erste seit Langem sein, in dessen Amtszeit keine Wahlen auf Europa-, Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene anstehen. DIE LINKE. NRW muss die Atempause nutzen, um ihre Stärken auszubauen und ihre Schwächen zu verringern.
Die Ausgangslage ist günstig: Die Partei hat eine solide Position in Meinungsumfragen, der Landes-verband ist wieder im Europäischen Parlament vertreten. In vielen Kommunen haben Genoss*innen die Erfahrung gemacht, dass sich kontinuierliche Aufbau- und Sacharbeit sowie Kontakte in die Zivilgesellschaft auch durch verbesserte Kommunalwahlergebnisse auszahlen. HIER WEITERLESEN...
 
23. Juni 2017

Die Zumutungen der Klasse.

Vielfältige Identitäten und sozialistische Klassenpolitik

Alex Demirović begründet, warum Klassenauseinandersetzungen und 

die vielfältigen Emanzipationskämpfe verbunden werden müssen.


Der Erfolg autoritär-populistischer PolitikerInnen und ihrer Kritik an Globalisierung, an ArbeitslosigkeitundUnsicherheit haben zu einer neuen Aufmerksamkeit für die Klassenfrage geführt. Bestärkt wurde das durch Diskussionen über das Buch „Rückkehr nach Reims“ von Didier Eribon. In der Debatte wird der Eindruck erweckt, als habe die Linke in den vergangenen Jahren die soziale Frage aus den Augen verloren und sich nur noch für Anerkennungs- und „Identitätsfragen“ engagiert, also für Fragen der geschlechtlichen und sexuellen Emanzipation oder der Bekämpfung von Rassismus und Nationalismus. Mit einer solchen Argumentation geht dann die Einschätzung einher, es handele sich um die Lebensweise eines globalisierten und großstädtischen, gut gebildeten Kleinbürgertums, das für neue Kommunikations- und kulturelle Alltagspraktiken offen sei, lifestylegerecht teure Bioprodukte konsumiere – aufgrund des eigenen bürgerlichen Lebensstils jedoch unter einem Wahrnehmungsverlust hinsichtlich der Lebenslage vieler Menschen leide.

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12. Juni 2017

Realistisch und Radikal 2017


Die neue Ausgabe unseres Debattenheftes realistisch und radikal ist veröffentlicht. Diesmal über die Debatte um das heutige Gesicht der ArbeiterInnenklasse. 

Das Heft könnt ihr hier digital als PDF lesen.

Wenn ihr Hefte für euch vor Ort wollt, könnt ihr ab 5 Exemplaren bei Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. bestellen.
 
01. Juni 2017

SL beim Bundesparteitag in Hannover


Auch beim Bundesparteitag in Hannover wird die SL wieder aktiv mitmischen. Wir wollen euch vor dem Parteitag einen Überblick über unsere Änderungsanträge geben. Außerdem erfahrt ihr, wie ihr auf dem Parteitag über die SL mit Vortreffen, Infostand und SMS-Verteiler informiert werdet.


I. Wahlprogramm und Änderungsanträge

Das vorliegende Wahlprogramm ist aus unserer Sicht absolut zustimmungsfähig. Wir wollen euch auch nicht mit dutzenden Anträgen zu Kleinigkeiten nerven. Deshalb haben wir nur ein paar Änderungsanträge geschrieben um das Wahlprogramm sozial- und friedenspolitisch zuzuspitzen und den Kampf gegen TTIP, CETA und Co. mit ins Zentrum zu rücken. 
Alle Änderungsanträge von uns findet ihr hier.

II. SL auf dem Parteitag

Wie immer werden wir auch dieses mal einen Stand haben an dem ihr aktuelle Infos bekommt und auch unser neues Debattenheft zum Thema "Klasse neu denken" lesen könnt. Der Stand befindet sich in der Niedersachsenhalle.

Unser SL-Vortreffen mit Bernd Riexinger als Gast findet um 14:00 im Konferenzzentrum (Meeting Lounge) statt. Die Einladung findet ihr unten. 

Bereits um 13 Uhr findet in der Niedersachsenhalle A ein Vortreffen statt, zu dem VertreterInnen des linken Parteiflügels eingeladen haben, zu dem wir euch auch einladen. Mehr Infos dazu gibt es hier.

Außerdem haben wir wieder einen SMS-Verteiler. Wenn ihr schon auf dem Magdeburger Parteitag auf unserem SMS-Verteiler wart, braucht ihr nichts zu tun, es ist der gleiche. Wenn ihr neu rauf wollt, schreibt einfach eine SMS an  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. .


III. Einladung zum SL Vortreffen


Wir laden Euch herzlich zu unserem SL-Vortreffen beim Bundesparteitag der LINKEN ein.
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15. Mai 2014

Die SL zum Berliner Parteitag der LINKEN

Nach dem Berliner Parteitag der LINKEN: Handlungs- und Debattenbedarf bleiben 

Stellungnahme des Bundessprecherinnenrates der Sozialistischen Linken (SL)

Vom 9.-11. Mai fand im Berliner Velodrom die 2. Tagung des 4. Parteitages der LINKEN statt. Gegenüber dem Göttinger Parteitag 2012 hat sich DIE LINKE wieder „gefunden“ und wurde erfolgreich stabilisiert. Dies verdankt die Partei der integrativen Führung von Bernd Riexinger und Katja Kipping, deren Wiederwahl die SL unterstützt hat. Wir freuen uns, dass mit Janine Wissler eine erfolgreiche Landespolitikerin mit hoher Glaubwürdigkeit bei sozialen Bewegungen gewählt wurde. Mit Tobias Pflüger und Axel Troost wurden zwei stellvertretende Vorsitzende gewählt, die mit Wirtschafts- bzw. Friedenspolitik wichtige politische Themenfelder unserer Partei im engeren Parteivorstand repräsentieren. Mit der Wiederwahl von Matthias Höhn zum Bundesgeschäftsführer sind alle großen Parteiströmungen in der engeren Parteiführung vertreten. Wir begrüßen die Wahl von Thomas Nord zum neuen Bundesschatzmeister, die wir unterstützt haben. Weitere Wahlergebnisse und Beschlüsse auf der Homepage der Partei. HIER WEITERLESEN...
 
16. Mai 2017

Nach den Landtagswahlen 2017

Ein paar Sätze zu den 3 Wahlen der letzten Wochen und mögliche Schlussfolgerungen daraus von Janis Ehling


0. Erstmal herzlichen Dank an alle Wahlkämpfer und Wahlkämpferinnen. Das war richtig gut.


1. Deutschland erlebt gerade einen massiven Rechtsruck. Zwar hat sich der Aufwärtstrend der AfD abgeschwächt, trotzdem sitzt sie jetzt in 13 Landtagen. Gleichzeitig sind CDU/FDP und abgeschwächt auch die SPD/Grüne um einiges nach rechts gerutscht. CDU und FDP haben davon profitiert, SPD und Grüne nicht. Die CDU/FDP haben einfach nur einen Schritt zurück in die 90er gemacht. SPD und Grüne stecken in einer tiefen Krise, weil sie zerrissen sind zwischen einem liberalen wirtschaftsfreundlichem und einem sozialen bzw. ökologischen Teil (beides zusammen geht nicht).


2. Keine linke Wechselstimmung: In Krisenzeiten zeigt sich wo die Leute stehen und im Zweifel gehen sie zur CDU.

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