06. Juni 2016

Sozialistische Linke zum Bundesparteitag 2016

Die Sozialistische Linke begrüßt den Ausgang des Magdeburger Parteitages. Mit klaren Botschaften gegen Rechts und für ein engagiertes Oppositionsprofil der LINKEN ist der Parteitag zu Ende gegangen. Die Delegierten haben bis spät in die Nacht hinein über die Leitanträge diskutiert und dabei große Diskussionskultur und -disziplin gezeigt. In den Reden der Partei- und Fraktionsvorsitzenden wurde bekräftigt, dass wir ein eigenständiges Profil für die anstehenden Wahlen zeigen müssen, um wieder stärker als Protestpartei wahrgenommen zu werden. Der Kampf für soziale Gerechtigkeit, gegen Rassismus und Asylrechtsverschärfungen und für Frieden müssen Hand in Hand gehen, wenn wir der AfD etwas entgegensetzen wollen.

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19. März 2013

SL zum Wahlprogramm

Wir dokumentieren die Erklärung des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken zum Entwurf des Bundestagswahlprogramms sowie unsere konkreten Änderungsanträge.  Weiterlesen...
 
01. Juni 2016

Kritik nicht den Rechten überlassen

Zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit der AfD
von Ralf Krämer

Aus Zeitschrift Sozialismus 6/2016

In Sozialismus 4/2016 haben sich Joachim Bischoff und Bernhard Müller mit den Auffassungen der AfD und ihrer WählerInnen beschäftigt. Es bringe nichts, sie pauschal als Rassisten oder Rechtsextreme abzustempeln. Aber auch »Neoliberalismus« als »Universalschlüssel« treffe nicht. Sie plädieren für eine grundsätzliche konfrontative Auseinandersetzung, die den Rechtspopulismus genauer trifft.

 

Das sehe ich auch so. Bei ihrer kritischen Darstellung rechtspopulistischer Positionen entsteht aber zumindest der Eindruck, auch wo es nicht explizit formuliert wird, zu den von den Rechtspopulisten angesprochenen Punkten müsse aus Prinzip immer eine völlig konträre Position eingenommen werden.

 

Dabei berücksichtigen sie m.E. nicht hinreichend, dass die rechten Parolen zu einigen Fragen in verdrehter Weise Probleme reflektieren, derer sich auch Linke kritisch annehmen müssen.

 
Hier den Text weiterlesen (PDF)
 
22. Januar 2013

Jetzt unterhaken – Für eine gesamtdeutsche LINKE

Erklärung des BundessprecherInnenrates der SL zum Wahlausgang in Niedersachsen

Wir haben die Landtagswahl in Niedersachsen verloren. Das Ergebnis zeigt: Man verliert Vertrauen bei den Wähler/innen schneller als man es wieder gewinnt. Wir müssen uns jetzt unterhaken und müde und geknickte Mitglieder aufrichten.

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24. Mai 2016

SL-Debattenheft 2016: »Partei. Macht. Kräfte«

Die neue Ausgabe des SL-Debattenmazins ›Realistisch & Radikal‹ widmet sich der ›Gretchenfrage‹ linker Politik - dem Verhältnis von Partei- und Bewegungsarbeit, Regierungsbeteiligung und BündnispartnerInnen.
Regieren ist nicht der einzige Weg zur Gesellschaftsveränderung – ohne linken gesellschaftlichen Druck und Mobilisierungen, auf die sich linke Regierungen stützen können, ist es eher gar keiner.

Wie können wir es zur Bundestagswahl 2017 und beim mittelfristigen Parteiaufbau schaffen, die LINKE zu stärken? Wie können wir Rechtsruck und autoritären Neoliberalismus stoppen, damit uns eine Situation wie in Frankreich und Österreich erspart bleibt? Wie können wir wieder in die Offensive kommen?

Diese und andere Fragen diskutieren im Heft u.a. Janine Wissler und Harald Wolf, Sofia Kousiantza, Albrecht Müller, Johanna Ueckermann, Bernd Riexinger, Gesine Agena und Andreas Fisahn.
Das Heft kann kostenlos HIER als pdf-Datei heruntergeladen werden (ca. 30 MB).
 
11. Dezember 2012

Politik für die Mehrheit - Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken 2012

Wir dokumentieren den Leitantrag der Sozialistischen Linken (Beschluss der Mitgliederversammlung der SL am 9. Dezember 2012 in Hannover) mit dem Schwerpunkt gewerkschaftliche Orientierung und Wahlprogramm. Wir bitten Euch den Beschluss zu verbreiten und Euch in Euren Basisorganisationen und auf den Regionalkonferenzen im Frühjahr 2013 im Sinne der Beschlüsse in die Debatte um das Wahlprogramm einzubringen. Weiterlesen...
 
07. Mai 2016

Für ein anderes Europa – gegen das neoliberale EU- und Eurosystem

EU und Euro spielen eine zentrale Rolle als Strukturen der Durchsetzung neoliberaler Politik – auch gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung. Das hat sich nicht nur gegenüber Griechenland gezeigt, sondern auch gegenüber den anderen Krisenstaaten sowie Italien und auch daran, wie die Ergebnisse vieler Volksabstimmungen aus Dänemark, Frankreich, Niederlande oder Irland immer wieder übergangen wurden. Damit erhält die Europapolitik eine Schlüsselrolle für die Zukunft der Demokratie.

DIE LINKE hat in ihrem Grundsatzprogramm bereits 2011 festgestellt: „Die Eurokrise hat einen weiteren Beleg dafür erbracht, dass die EU-Verträge nicht für ein demokratisches, soziales, ökologisches und friedliches Europa taugen, sondern ganz im Gegenteil zur Verschärfung der Krise beitragen. Die Europäische Union braucht einen Neustart mit einer vollständigen Revision jener primärrechtlichen Grundelemente der EU, die militaristisch, undemokratisch und neoliberal sind.“ Diese Position muss in den Mittelpunkt der europapolitischen Kommunikation und Praxis der Partei gestellt werden. Weiterlesen...

 
06. Juni 2012

Raus aus den Schützengräben - gemeinsam DIE LINKE stärken!

Erklärung des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken

Die Vorstandswahlen auf dem Göttinger Parteitag haben zu einem insgesamt guten Ergebnis geführt, denn hier hat die kollektive Vernunft gesiegt. Die Delegierten haben das große Projekt einer gesamtdeutschen Linken vor dem drohenden Absturz bewahrt und eine neue Parteiführung gewählt, die den Pluralismus in DER LINKEN widerspiegelt und damit eine echte Chance hat, unsere Partei wieder zu befrieden und aus der Krise herauszuführen. Die Stärke der neuen Führung, die sich aus ihrer Verankerung in den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ergibt, gilt es nun für den weiteren Parteiaufbau zu nutzen – und dies, ohne die großen Stärken und Potentiale zu vernachlässigen, über die wir in den Ländern und Kommunen in Ostdeutschland verfügen.

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19. April 2016

Strategiekonferenz: Welche Aufgaben hat DIE LINKE?

Die Umverteilung von unten nach oben in Deutschland nimmt dramatisch zu. 13 Millionen Menschen sind arm. Ganze Regionen stürzen ab. Bereits vor dem Zuzug der Flüchtlinge war klar: Es braucht dringend mehr bezahlbare Wohnungen, Arbeitsplätze und Investitionen in Schulen und Kitas. Doch die Große Koalition verweigert sich weiterhin jeder Vermögens- und Millionärssteuer, die zur Bewältigung der staatlichen Aufgaben dringend notwendig wäre. Zugleich nimmt der Rassismus in der Gesellschaft bedrohliche Ausmaße an. Es gibt immer mehr brutale rechte Übergriffe bis hin zu bewaffneten Anschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte. Wie können wir gegen die Entsolidarisierung der Gesellschaft den Sozialen Aufbruch organisieren? Was muss in Deutschland passieren, um endlich von Oben nach unten umzuverteilen?

29. April ab 15:00
ND-Gebäude Münzbergsaal
Franz-Mehring-Platz 1 Berlin

Programmflyer als PDF
 
25. Februar 2014

AG Betrieb & Gewerkschaft: Vielen Dank, Sabine Wils!


An dieser Stelle dokumentieren wir eine Erklärung von BundessprecherInnenrat und Bundesausschuss-Delegierten der AG Betrieb & Gewerkschaft. Auch die Sozialistische Linke dankt an dieser Stelle nochmals Sabine Wils für ihre kämpferische Arbeit im Europäischen Parlament. Alles Gute, liebe Sabine!

 



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