08. April 2016

Jetzt anmelden zur Sommerakademie 2016: „Rechtsruck ohne Alternative? Oder Chancen für eine Linkswende?“

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Es ist endlich wieder soweit!
Vom 8. bis 10. Juli findet im Bunten Haus von ver.di bei Bielefeld die mittlerweile 10. Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken (SL) statt. In diesen wechselhaften Zeiten sind politische Bildung und solidarische politische Debatten um den richtigen Kurs linker Politik wichtiger denn je. Wir würden uns freuen, möglichst viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter begrüßen zu können. Weiterlesen...
 
16. Mai 2012

Klare Botschaft

Erklärung des BundessprecherInnenrates der SL

Die Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sind enttäuschend. Unsere Genossinnen und Genossen in den Landtagsfraktionen und Landesverbänden hatten trotz der verkürzten Wahlperioden gute Bilanzen vorgelegt. Die Wahlkämpfer/innen zeigten einen tollen Einsatz. Wahlniederlagen sind keine Katastrophen, wenn daraus die richtigen Schlüsse gezogen werden.

Dieses Land braucht eine starke Linke - in Ost wie West. Mit allen Genossinnen und Genossen - in Ost und in West. Derzeit zeigt sich in der Europäischen Union, die Linke kann auch in den europäischen Kernstaaten nach Phasen der Schwäche und der Krise gewinnen, wenn sie das Spardiktat der Europäischen Union scharf ablehnt, sich auf ihre Kernbotschaften konzentriert und den Erwartungen der empörten Wähler/innen entspricht. DIE LINKE, einst Hoffnungsträger der europäischen Linksparteien, wird derzeit den Erwartungen der eigenen Mitglieder und Wähler/innen nicht gerecht.

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08. Mai 2016

Debattenbeitrag: Überdehnter Anspruch

Unser Bundessprecher Ralf Krämer antwortet im neuen deutschland auf Kolja Möllers These, dass die Geflüchteten eine Art transnationales Proletariat und Subjekt der Veränderung darstellen.

Ralf wirbt dafür den Verteilungskampf zwischen Lohnarbeit und Kapital lieber dort zu betrachten und zu betreiben wo er im wesentlichen stattfindet: im Nationalstaat.

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11. April 2012

Konzentration auf den Wahlkampf

Der BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken erklärt zum Rücktritt von Gesine Lötzsch vom Parteivorsitz der LINKEN

Gesine Lötzsch hat wegen der Erkrankung ihres Mannes ihren Rücktritt als Parteivorsitzende erklärt. Wir bedauern diesen Schritt, respektieren ihn und bedanken uns bei Gesine für die geleistete Arbeit.

Wir appellieren an alle Kräfte in der Partei nun nicht das Interesse der Medien an weiteren Personaldebatten zur Unzeit zu bedienen. Wir haben mit Klaus Ernst einen gewählten Vorsitzenden und zwei Landesverbände in schwierigen Wahlkämpfen. Die Piraten mobilisieren derzeit erfolgreich unzufriedene Wählerinnen und Wähler. Wir müssen uns daher voll auf den politischen Wettbewerb um Protest und soziale Gerechtigkeit konzentrieren.

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14. April 2016

Debattenbeitrag: »Wie man die AfD bekämpfen sollte – und wie nicht«

Seit den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz diskutiert DIE LINKE darüber, wie der Herausforderung von rechts begegnet werden kann.

Unser Bundessprecher Alban Werner, der auch zur AfD forscht, hat einige Thesen dazu aufgeschrieben wie man diese Partei bekämpft – und wie nicht. Alban referiert auch auf der Sommerakademie mit der SL zu dem Thema.

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03. Februar 2012

Leitantrag Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE

Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken 2011

 
22. März 2016

Wahlauswertung der Sozialistischen Linken – linke Klassenpolitik stärken!

Für DIE LINKE waren die Wahlen der letzten Wochen ernüchternd und sollten ein Weckruf darstellen. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg konnte DIE LINKE zwar zahlenmäßig an Stimmen gewinnen – wegen der stark gestiegenen Wahlbeteiligung schlug sich das im Ergebnis aber nicht prozentual nieder. In Sachsen-Anhalt hat DIE LINKE hingegen massiv an Stimmen verloren.


Das Ergebnis ist Ausdruck eines medialen Diskurses, in dem es fast ausschließlich um die Flüchtlingsfrage und die AfD ging. Der LINKEN ist es in allen Ländern kaum gelungen, mit ihren Kernthemen, wie Frieden und soziale Gerechtigkeit, die WählerInnen zu erreichen.

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11. Dezember 2011

Erwartungen an Politik und Personal der LINKEN

Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken (11. Dezember in Frankfurt/Main)

DIE LINKE steht angesichts der Euro-Krise, des konzertierten Angriffs auf Demokratie und Sozialstaat, der drohenden erneuten Krise auch der Realwirtschaft und der wachsenden Unzufriedenheit mit dem politischen Establishment vor enormen Herausforderungen. Das vom Erfurter Parteitag verabschiedete und in einem Mitgliederentscheid noch zu bestätigende Parteiprogramm bietet eine gute Grundlage DIE LINKE wieder zu stärken. Wir erwarten dass die gegenwärtige und die im Juni 2012 neu zu bestimmende Parteiführung DIE LINKE auf diese Herausforderungen vorbereitet und orientiert.. Dies erfordert u.a.

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18. März 2016

AfD ist kalt und unsozial

Ein erster Entwurf für das Parteiprogramm der AfD liegt seit Kurzem vor. Die Partei erweist sich darin als radikal neoliberal und arbeitnehmerfeindlich. Mit ihren wirtschafts-, sozial und beschäftigungspolitischen Vorstellungen bedient sie die Interessen der Arbeitgeber, der Unternehmen und der Vermögenden.

ver.di hat in der Wirtschaftspolitik aktuell einen Blick auf ihre Ziele geworfen.

Den ganzen Programmentwurf mit allen unsozialen und inhumanen Grausamkeiten hat correctiv.org geleaket.
 
11. Dezember 2011

Braunen Terror stoppen - Demokratie vor Verfassungsschutz schützen

Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken 2011


Die Mordserie von Rechtsterroristen und die offenbare Verwicklung des Verfassungsschutzes in Morde und kriminelle Aktivitäten zeigt: Der Verfassungsschutz ist eine Bedrohung unserer Freiheit. Die Politik hat ein Überwachungsorgan gezüchtet, dass sich gegen die Anständigen richtet. Das Waterloo der deutschen Sicherheitsbehörden darf nicht auch noch zum Anlass genommen werden, um die Black Box Verfassungsschutz mit weiteren Kompetenzen auszustatten.

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