08. April 2016

Jetzt anmelden zur Sommerakademie 2016: „Rechtsruck ohne Alternative? Oder Chancen für eine Linkswende?“

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Es ist endlich wieder soweit!
Vom 8. bis 10. Juli findet im Bunten Haus von ver.di bei Bielefeld die mittlerweile 10. Sommerakademie mit der Sozialistischen Linken (SL) statt. In diesen wechselhaften Zeiten sind politische Bildung und solidarische politische Debatten um den richtigen Kurs linker Politik wichtiger denn je. Wir würden uns freuen, möglichst viele Mitstreiterinnen und Mitstreiter begrüßen zu können. Weiterlesen...
 
23. Mai 2012

Erklärung der Sozialistischen Linken zur Personaldiskussion vor dem Göttinger Parteitag

Wir bedauern, dass Oskar Lafontaine sein Angebot, erneut als Vorsitzender der Partei DIE LINKE zu kandidieren, zurückgezogen hat. Die Partei wird dadurch geschwächt. Es kommt jetzt darauf an, die Kräfte der LINKEN zu bündeln und einen neuen Parteivorstand zu wählen, der die Ausrichtung und die Inhalte des Programms teilt und zugleich das Profil und die Pluralität der Partei zum Ausdruck bringt.

Das Erfurter Programm der LINKEN ist ein Programm für die Mehrheit der Bevölkerung. Es setzt auf die Macht von Kämpfen der lohnabhängig Beschäftigten und sozialen Bewegungen, um gesellschaftliche Veränderungen zu erstreiten. Es stellt Bedingungen für Regierungsbeteiligung und schließt Kriegseinsätze und Sozialabbau aus. Angesichts des europaweiten Angriffs auf die sozialen Sicherheitssysteme und demokratische Errungenschaften brauchen wir besonders dringend eine LINKE, die aktiv an der Seite des Widerstands gegen die herrschende Politik steht. Besonders wichtig für den Erfolg der LINKEN sind Persönlichkeiten, die profiliert und überzeugend ihre antikapitalistischen und antimilitaristischen Positionen und Alternativen vertreten und damit bei breiten Schichten der Bevölkerung auf Resonanz stoßen. Persönlichkeiten, die Rückhalt in den Gewerkschaften, in sozialen Bewegungen und bei kritischen Intellektuellen haben. Vor diesem Hintergrund sind die Personalvorschläge zu beurteilen.

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08. Mai 2016

Debattenbeitrag: Überdehnter Anspruch

Unser Bundessprecher Ralf Krämer antwortet im neuen deutschland auf Kolja Möllers These, dass die Geflüchteten eine Art transnationales Proletariat und Subjekt der Veränderung darstellen.

Ralf wirbt dafür den Verteilungskampf zwischen Lohnarbeit und Kapital lieber dort zu betrachten und zu betreiben wo er im wesentlichen stattfindet: im Nationalstaat.

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23. Februar 2014

Nach dem Europaparteitag: DIE LINKE kämpft für ein anderes Europa!

Stellungnahme des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken (SL)
 
Der Europaparteitag der LINKEN am 15./16.2. hat ein Programm verabschiedet, mit dem die Partei geschlossen in den Wahlkampf gehen kann. Die Sozialistische Linke hatte sich die Aufgabe gestellt, den Leitantrag des Parteivorstands zu verbessern und seine EU-kritische Linie zu verteidigen. Der Parteivorstand hatte vor dem Parteitag eine Vielzahl von Änderungsanträgen übernommen, darunter fast alle der SL. Zu der umstrittenen Einleitung (vgl. dazu den offenen Brief der SL zum Europaparteitag) wurde kurz vor dem Parteitag ein „Kompromiss“ vorgelegt, der die EU-Kritik abschwächte und einige problematische Passagen enthält. Im Parteivorstand wurde immerhin noch der Satz eingefügt: „In ihrer bestehenden vertraglichen Verfasstheit und Politik ist die EU weder auf Frieden und Abrüstung ausgerichtet, noch auf soziale Gerechtigkeit. Nur starke außerparlamentarische Kämpfe und eine starke Linke in den Parlamenten können den Neustart schaffen: für ein friedliches, soziales, demokratisches und ökologisches Europa.“ Dem Parteitag blieb nur die Möglichkeit, diesen Text so zu akzeptieren. Die SL hat das letztlich mitgetragen, obwohl der Text inhaltlich und der Vorgang demokratiepolitisch unbefriedigend waren.
 
14. April 2016

Debattenbeitrag: »Wie man die AfD bekämpfen sollte – und wie nicht«

Seit den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz diskutiert DIE LINKE darüber, wie der Herausforderung von rechts begegnet werden kann.

Unser Bundessprecher Alban Werner, der auch zur AfD forscht, hat einige Thesen dazu aufgeschrieben wie man diese Partei bekämpft – und wie nicht. Alban referiert auch auf der Sommerakademie mit der SL zu dem Thema.

Zum Beitrag als PDF hier klicken.
 
16. Mai 2012

Klare Botschaft

Erklärung des BundessprecherInnenrates der SL

Die Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sind enttäuschend. Unsere Genossinnen und Genossen in den Landtagsfraktionen und Landesverbänden hatten trotz der verkürzten Wahlperioden gute Bilanzen vorgelegt. Die Wahlkämpfer/innen zeigten einen tollen Einsatz. Wahlniederlagen sind keine Katastrophen, wenn daraus die richtigen Schlüsse gezogen werden.

Dieses Land braucht eine starke Linke - in Ost wie West. Mit allen Genossinnen und Genossen - in Ost und in West. Derzeit zeigt sich in der Europäischen Union, die Linke kann auch in den europäischen Kernstaaten nach Phasen der Schwäche und der Krise gewinnen, wenn sie das Spardiktat der Europäischen Union scharf ablehnt, sich auf ihre Kernbotschaften konzentriert und den Erwartungen der empörten Wähler/innen entspricht. DIE LINKE, einst Hoffnungsträger der europäischen Linksparteien, wird derzeit den Erwartungen der eigenen Mitglieder und Wähler/innen nicht gerecht.

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22. März 2016

Wahlauswertung der Sozialistischen Linken – linke Klassenpolitik stärken!

Für DIE LINKE waren die Wahlen der letzten Wochen ernüchternd und sollten ein Weckruf darstellen. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg konnte DIE LINKE zwar zahlenmäßig an Stimmen gewinnen – wegen der stark gestiegenen Wahlbeteiligung schlug sich das im Ergebnis aber nicht prozentual nieder. In Sachsen-Anhalt hat DIE LINKE hingegen massiv an Stimmen verloren.


Das Ergebnis ist Ausdruck eines medialen Diskurses, in dem es fast ausschließlich um die Flüchtlingsfrage und die AfD ging. Der LINKEN ist es in allen Ländern kaum gelungen, mit ihren Kernthemen, wie Frieden und soziale Gerechtigkeit, die WählerInnen zu erreichen.

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11. April 2012

Konzentration auf den Wahlkampf

Der BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken erklärt zum Rücktritt von Gesine Lötzsch vom Parteivorsitz der LINKEN

Gesine Lötzsch hat wegen der Erkrankung ihres Mannes ihren Rücktritt als Parteivorsitzende erklärt. Wir bedauern diesen Schritt, respektieren ihn und bedanken uns bei Gesine für die geleistete Arbeit.

Wir appellieren an alle Kräfte in der Partei nun nicht das Interesse der Medien an weiteren Personaldebatten zur Unzeit zu bedienen. Wir haben mit Klaus Ernst einen gewählten Vorsitzenden und zwei Landesverbände in schwierigen Wahlkämpfen. Die Piraten mobilisieren derzeit erfolgreich unzufriedene Wählerinnen und Wähler. Wir müssen uns daher voll auf den politischen Wettbewerb um Protest und soziale Gerechtigkeit konzentrieren.

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18. März 2016

AfD ist kalt und unsozial

Ein erster Entwurf für das Parteiprogramm der AfD liegt seit Kurzem vor. Die Partei erweist sich darin als radikal neoliberal und arbeitnehmerfeindlich. Mit ihren wirtschafts-, sozial und beschäftigungspolitischen Vorstellungen bedient sie die Interessen der Arbeitgeber, der Unternehmen und der Vermögenden.

ver.di hat in der Wirtschaftspolitik aktuell einen Blick auf ihre Ziele geworfen.

Den ganzen Programmentwurf mit allen unsozialen und inhumanen Grausamkeiten hat correctiv.org geleaket.
 
03. Februar 2012

Leitantrag Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE

Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken 2011

 



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