16. Dezember 2015

Bericht & Video: »Wie weiter mit Euro und EU?«

Auf Einladung der Sozialistischen Linken und der Tageszeitung ›Neues Deutschland‹ (ND) diskutierten Gesine Schwan (Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Präsidentschaftskandidatin von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen 2004 und der SPD 2009) und der ehemalige SPD- und LINKEN-Vorsitzende Oskar Lafontaine am 9. Januar über die Eurokrise. Es moderierte der ND-Chefredakteur Tom Strohschneider.
Im Einladungstext hießt es: »Spätestens die Erpressung Griechenlands hat es deutlich gemacht: Die Europäische Union, der Euro und die Europäische Zentralbank wirken wie ein System zur Durchsetzung kapitalistischer Interessen und neoliberaler Politik - unter Vorherrschaft der deutschen Bundesregierung. Wie sollen demokratisch und sozial orientierte Kräfte damit umgehen?«

Auf der Homepage des Neuen Deutschland und bei youtube sind inzwischen ein kurzer Bericht sowie eine Videoaufzeichnung der Diskussion verfügbar.
 
20. September 2011

Chance zur Erneuerung

Erklärung des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin


Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sind unbefriedigend, insbesondere in Berlin. DIE LINKE verfügt im Unterschied zur FDP über eine stresserprobte Stammwählerschaft, ein Absturz in der Wählergunst blieb aus. Allerdings ist es bei den Landtagswahlen 2011 (ob im Westen oder im Osten) nicht gelungen, an die Erfolge der Bundestagswahl 2009 anzuknüpfen. 

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14. September 2015

Raus aus der Überforderung. Geflüchtete willkommen heißen.

von Katharina Dahme, Mitglied im BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken

Frage an den 4-jährigen Niklas: 
"Sind denn auch Ausländer in deiner Kita?"
- "Nein, da sind Kinder."

Es sind genau 23 Jahre seit dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen vergangen, da erreichen uns aus Heidenau bei Dresden Bilder, die fassungslos machen. Von rechten und randalierenden Mobs, die uns beim bloßen Zusehen Schmerzen bereiten, aber viel schlimmer: die Geflüchteten Angst einjagen und sie auch körperlich angreifen. Dass diese von vielen Medien als "besorgte Bürger" verharmlosten Rassistinnen und Rassisten vor der körperlichen Unversehrtheit keinen Halt machen, zeigen auch die zahllosen Angriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten, bei denen es bislang nur mit viel Glück keine Toten gab. Opfer gab es hingegen schon viele - von Einschüchterung bis hin zu schweren Verletzungen. 

 
30. Mai 2011

Der neue Programmentwurf: Kompromisse für eine starke LINKE

Erklärung der BundessprecherInnen der Sozialistischen Linken

Der aktuelle Entwurf eines Grundsatzprogramms der LINKEN unterstreicht den Anspruch eines modernen antikapitalistischen Programms mit der Perspektive des demokratischen Sozialismus und hat zahlreiche Verbesserungen erfahren. Die Sozialistische Linke (SL) unterstützt diesen Kompromiss. Weiterlesen...
 
14. Juli 2015

Griechenland: Ein Staatsstreich aus Berlin

Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi und Cornelia Ernst

13.07.2015
Die Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE Cornelia Ernst (Leiterin der Delegation der Linken im Europäischen Parlament) sowie Fabio De Masi (Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments) erklären zum Ergebnis des Euro-Gipfel:
 
"Die Verhandlungen zu Griechenland wurden mit der Waffe eines unkontrollierten Grexits geführt. Dabei geht es weder um die Stabilität der Euro-Zone noch um die Interessen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, sondern um einen Putsch des deutschen Europas gegen eine linke Regierung und die Demokratie.
 
04. April 2011

LINKE wieder auf Kurs bringen – Dicke Bretter bohren

Bewertung der Landtagswahlergebnisse durch den BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sind eine bittere Enttäuschung. DIE LINKE kann derzeit nicht an den Erfolg und ihr klares Profil der Bundestagswahlen anknüpfen: Weder in Ost noch in West.

In Sachsen-Anhalt musste DIE LINKE im Vergleich zu den letzten Landtagswahlen leichte Verluste in Prozent der Wählerinnenstimmen hinnehmen, in Baden-Württemberg fiel DIE LINKE leicht hinter das Ergebnis der WASG zurück und in Rheinland-Pfalz konnte das Ergebnis der WASG nur leicht verbessert werden.

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15. Dezember 2013

Für ein anderes Europa: Demokratie und Sozialstaat verteidigen!

Stellungnahme des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken (SL) zum Europawahlprogramm- und KandidatInnendiskussion der LINKEN

Seit 9.12. sind die wichtigsten Dokumente zum kommenden Europaparteitag sowie der StellvertreterInnen-Versammlung am 15./16. Februar 2014 in Hamburg öffentlich. Die Sozialistische Linke (SL) wünscht sich eine breite Debatte in der gesamten Mitgliedschaft zu Inhalten und Strategie der LINKEN in der Europapolitik. Es geht nicht um Nationalstaat ODER europäische Einigung, sondern um Erhalt und Ausbau von Demokratie und Sozialstaat, die seit Jahren in den Mitgliedstaaten UND mittels der europäischen Ebene durch Troika, Merkel-Regierungen und kapitalstarke Lobbygruppen bedroht und demontiert werden. Demokratie und soziale Rechte müssen auf allen Ebenen verteidigt werden: regional, national und europäisch.
 
27. Februar 2015

Strategie- und Zukunftsdebatte führen

Auf der Mitgliederversammlung im Januar 2015 beschloss die Sozialistische Linke, eine Strategiedebatte zu führen. Nach fünf regionalen Veranstaltungen in der ersten Jahreshälfte wurde die Debatte auf der Sommerakademie und der SL-Mitgliederversammlung vom 26.06. - 28.06.2105 in Bielefeld weitergeführt und bilanziert. Wir dokumentieren hier die dazu vorliegenden Papiere, Stellungnahmen und Beschlüsse. Weitere Beiträge sind herzlich willkommen. 

1. Thesen und Materialien zur Debatte vor der Sommerakademie


2. Debattenhefte zu den Themen der Strategiedebatte

Das Debattenheft "Die Welt steht auf dem Kopf" aus der Reihe "Realistisch und Radikal" widmet sich vor allem den Aspekten Weltordnung, Imperialismus, den USA, BRICS-Staaten (vor allem China, Rußland) und Gegenbewegungen. Darin schreiben u.a. Peter Wahl, Ingar Solty, Anette Sawatzki, Wolfgang Gehrcke und Boris Kagarlitzky.

Im Debattenheft zu "(Re)Produktion der Zukunft" schreiben Bernd Riexinger, Sarah Diehl, Anja Mayer, Jutta Krellmann u.a. Möglichkeiten von Arbeit und Demokratie, von Kämpfen um gute Arbeit, Arbeitszeitverkürzung und Geschlechtergerechtigkeit unter veränderten Bedingungen.


3. Beschlüsse zur Debatte von der Mitgliederversammlung bei der Sommerakademie


4. Beiträge seit der Sommerakademie
 
21. März 2011

Krieg gegen Libyer stoppen - Kein Blut für Öl

Erklärung des BundessprecherInnenrates des Sozialistischen Linken

Die Sozialistische Linke verurteilt die Militärangriffe auf Libyen und fordert die sofortige Einstellung der Angriffe und Aufnahme von Verhandlungen. Wir fordern von der Bundesregierung, jegliche direkte oder indirekte Unterstützung der Militäraktionen zu unterlassen.

Bereits vor der Androhung von Luftschlägen lag ein Vermittlungsangebot lateinamerikanischer Staaten unter Führung des Mitglieds des Sicherheitsrates, Brasilien, vor. Dieses Angebot wurde nicht zuletzt von einflussreichen NATO-Staaten sowie Teilen der Opposition ignoriert. Diese NATO-Staaten möchten ihre politischen Interessen nun über Krieg durchsetzen.

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11. Januar 2015

Pressemitteilung Mitgliederversammlung


Sozialistische Linke: Strategiediskussion und Unterstützung für Syriza

Auf ihrer Mitgliederversammlung am Samstag, in Berlin hat die "Sozialistische Linke" ihre Unterstützung für die griechische Syriza-Partei bekundet und die Kampgane der deutschen Regierung und Medien gegen sie verurteilt. Die gewerkschaftlich orientierte SL ist mit über 800 Mitgliedern eine der großen Strömungen in der Partei DIE LINKE, der Vorsitzende Bernd Riexinger ist ihr zuzurechnen. Als einzige innerparteiliche Strömung hatte sie zu den Aktionen des Friedenswinters 2014/2015 aufgerufen und dies am Wochenende bekräftigt. Die Mitgliederversamlung am 10.01.2015 war von über 50 Mitgliedern und etlichen Gästen gut besucht.

Im Mittelpunkt der Versammlung stand eine Strategiedebatte auf der Grundlage mehrerer Anträge und Diskussionspapiere. Bernd riexinger und der marxistische Politikwissenschaftler Frank Deppe hielten Vorträge. Beschlossen wurde, die Strategie- und Zukunftsdiskussion auf mehrern Veranstaltungen und bei der Sozialistischen Sommerakademie am 26. - 28. Juni 2015 fortzusetzen. Außerdem sollen sich die SL-Mitglieder aktiv an der Linken Woche der Zukunft vom 23. - 26. April beteiligen. Abschließend wurde ein neuer 12-köpfiger BundessprecherInnenrat der Strömung gewählt.

Am Freitag Abend hatte die Sozialistische Linke bereits eine gut besuchte Diskussionsveranstaltung "Wie weiter für DIE LINKE" unter anderem mit dem Europa-Abgeordneten Fabio de Masi und der thüringischen Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow durchgeführt. Diese erklärte, für sie sei die rot-rot-grüne Koalition unter dem ersten LINKE-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow eine gute Vorlage für die kommenden Landtagswahlen vor allem in Ostdeutschland, nicht für die Bundesebene. Auch SL-Bundessprecher Ralf Krämer hielt angesichts der zunehmend wirtschaftsfreundlichen und NATO-hörigen Aufstellung von SPD und Grünen Rot-Rot-Grün im Bund für unrealistisch.

Die diskutieren Texte und das Protokoll der Mitgliederversammlung mit den Namen der gewählten SprecherInnen finden sich auf http://www.sozialistische-linke.de/

Protokoll der Mitgliederversammlung

 



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