03. Februar 2012

Leitantrag Ein neuer Aufbruch für DIE LINKE

Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken 2011

 
08. Mai 2016

Debattenbeitrag: Überdehnter Anspruch

Unser Bundessprecher Ralf Krämer antwortet im neuen deutschland auf Kolja Möllers These, dass die Geflüchteten eine Art transnationales Proletariat und Subjekt der Veränderung darstellen.

Ralf wirbt dafür den Verteilungskampf zwischen Lohnarbeit und Kapital lieber dort zu betrachten und zu betreiben wo er im wesentlichen stattfindet: im Nationalstaat.

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11. Dezember 2011

Erwartungen an Politik und Personal der LINKEN

Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken (11. Dezember in Frankfurt/Main)

DIE LINKE steht angesichts der Euro-Krise, des konzertierten Angriffs auf Demokratie und Sozialstaat, der drohenden erneuten Krise auch der Realwirtschaft und der wachsenden Unzufriedenheit mit dem politischen Establishment vor enormen Herausforderungen. Das vom Erfurter Parteitag verabschiedete und in einem Mitgliederentscheid noch zu bestätigende Parteiprogramm bietet eine gute Grundlage DIE LINKE wieder zu stärken. Wir erwarten dass die gegenwärtige und die im Juni 2012 neu zu bestimmende Parteiführung DIE LINKE auf diese Herausforderungen vorbereitet und orientiert.. Dies erfordert u.a.

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14. April 2016

Debattenbeitrag: »Wie man die AfD bekämpfen sollte – und wie nicht«

Seit den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen am 13. März in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz diskutiert DIE LINKE darüber, wie der Herausforderung von rechts begegnet werden kann.

Unser Bundessprecher Alban Werner, der auch zur AfD forscht, hat einige Thesen dazu aufgeschrieben wie man diese Partei bekämpft – und wie nicht. Alban referiert auch auf der Sommerakademie mit der SL zu dem Thema.

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11. Dezember 2011

Braunen Terror stoppen - Demokratie vor Verfassungsschutz schützen

Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken 2011


Die Mordserie von Rechtsterroristen und die offenbare Verwicklung des Verfassungsschutzes in Morde und kriminelle Aktivitäten zeigt: Der Verfassungsschutz ist eine Bedrohung unserer Freiheit. Die Politik hat ein Überwachungsorgan gezüchtet, dass sich gegen die Anständigen richtet. Das Waterloo der deutschen Sicherheitsbehörden darf nicht auch noch zum Anlass genommen werden, um die Black Box Verfassungsschutz mit weiteren Kompetenzen auszustatten.

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22. März 2016

Wahlauswertung der Sozialistischen Linken – linke Klassenpolitik stärken!

Für DIE LINKE waren die Wahlen der letzten Wochen ernüchternd und sollten ein Weckruf darstellen. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg konnte DIE LINKE zwar zahlenmäßig an Stimmen gewinnen – wegen der stark gestiegenen Wahlbeteiligung schlug sich das im Ergebnis aber nicht prozentual nieder. In Sachsen-Anhalt hat DIE LINKE hingegen massiv an Stimmen verloren.


Das Ergebnis ist Ausdruck eines medialen Diskurses, in dem es fast ausschließlich um die Flüchtlingsfrage und die AfD ging. Der LINKEN ist es in allen Ländern kaum gelungen, mit ihren Kernthemen, wie Frieden und soziale Gerechtigkeit, die WählerInnen zu erreichen.

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23. Oktober 2011

Die Partei der 99 Prozent!

Der BundessprecherInnenrat der Sozialistischen Linken erklärt zur Verabschiedung des Parteiprogramms der LINKEN auf dem Erfurter Parteitag:


„Die LINKE hat ein Programm für die Mehrheit der Partei und der Bevölkerung verabschiedet. Sie steht auf der Seite der 99 Prozent, die sich gegen Bankenmacht erheben – auch in Deutschland.


DIE LINKE ist zurück mit ihren Kernbotschaften. Nur DIE LINKE steht für eine Politik, die die Eigentumsfrage stellt, den Finanzsektor schrumpfen und die Interessen der Bevölkerungsmehrheit schützen will. Eine Politik für die Mehrheit bedeutet auch die Ächtung des Krieges in den internationalen Beziehungen. Das Signal des Erfurter Parteitages lautet:

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18. März 2016

AfD ist kalt und unsozial

Ein erster Entwurf für das Parteiprogramm der AfD liegt seit Kurzem vor. Die Partei erweist sich darin als radikal neoliberal und arbeitnehmerfeindlich. Mit ihren wirtschafts-, sozial und beschäftigungspolitischen Vorstellungen bedient sie die Interessen der Arbeitgeber, der Unternehmen und der Vermögenden.

ver.di hat in der Wirtschaftspolitik aktuell einen Blick auf ihre Ziele geworfen.

Den ganzen Programmentwurf mit allen unsozialen und inhumanen Grausamkeiten hat correctiv.org geleaket.
 
20. September 2011

Chance zur Erneuerung

Erklärung des BundessprecherInnenrates der Sozialistischen Linken zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin


Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern sind unbefriedigend, insbesondere in Berlin. DIE LINKE verfügt im Unterschied zur FDP über eine stresserprobte Stammwählerschaft, ein Absturz in der Wählergunst blieb aus. Allerdings ist es bei den Landtagswahlen 2011 (ob im Westen oder im Osten) nicht gelungen, an die Erfolge der Bundestagswahl 2009 anzuknüpfen. 

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24. Februar 2016

Aufruf von 80 französischen WirtschaftwissenschaftlerInnen

Am 10.2. veröffentllichte die frz. Tageszeitung «Le Monde» einen Aufruf von 80 fortschrittlichen WirtschaftswissenschaftlerInnen gegen die neoliberale Politik in Frankreich und Europa. Bemerkenst daran: Nicht nur die negative Rolle Deutschlands, auch der strukturelle Neoliberalismus der EU werden deutlich angesprochen.
Die französischen KollegInnen brauchen unsere Unterstützung - für einen sozialen Politikwechsel in Deutschland!
Eine deutsche Übersetzung des Aufrufs gibt es hier bei Flassbeck Economics zu lesen.
 



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