Die Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken Berlin hat am 16. November 2010 folgende Mitglieder in den Sprecherrat der SL Berlin und als Delegierte zum Bundesausschuss der SL gewählt:
Werner Halbauer, Michael Niedworok, Marianna Schauzu.
Bericht der SL Berlin 2011
Im Jahr 2011 hat die Sozialistische Linke Berlin ihre Arbeit in deutlich geringerer Intensität als im Vorjahr fortgesetzt, da sich die Schwerpunkte sowohl des SprecherInnen-Kreises als auch der Mitglieder vor allem bedingt durch das Wahlkampfjahr in die Berliner Bezirke verlagert hatten. Dies hatte auch zur Folge, dass offene Ko-Kreissitzungen von der Mitgliedschaft in nur geringem Umfang besucht wurden. Dafür gelang es aber, Aktive in verschiedenen Bezirken bei ihrer eigenen Öffentlichkeitsarbeit auf Bezirks- und BO-Ebene (Spandau und einige andere Westbezirke) auch gegen den Widerstand des Landesverbands zu unterstützen. Ebenso konnte die SL bei verschiedenen Gelegenheiten beworben und die Präsenz auf den Landesparteitagen aufrechterhalten werden.
Weiterlesen...Erklärung der Berliner SL zum Ergebnis der Wahlen
Erfolgreicher Volksentscheid in Berlin: Berliner Bevölkerung straft rot-roten Senat ab
Berliner LINKE muss Ergebnis des Volksentscheids für Rückabwicklung der Privatisierung nutzen! Erklärung der Sozialistischen Linken Berlin
Am 13. Februar waren die Berliner aufgerufen, über einen Gesetzesentwurf des Berliner Wassertisches abzustimmen, der die Offenlegung aller Verträge, Beschlüsse und Nebenabreden im Zusammenhang mit der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe verlangt und alle Teile für unwirksam erklärt, die nicht binnen eines Jahres veröffentlicht sind. Der rot-rote Senat hatte im Gegensatz zu den GRÜNEN aufgerufen, das Gesetz abzulehnen, weil angeblich alles veröffentlicht sei und der Passus der Unwirksamkeit von Verträgen wegen Nichtveröffentlichung verfassungswidrig sei.
Weiterlesen...Sozialistische Linke Berlin begrüßt Ausgang des Wasser-Volksentscheid
Berlin hat entschieden: Schluss mit Privatisierungen, Lügen und Geheimverträgen
Mehr als 665.000 Berlinerinnen und Berliner haben sich gestern am Volksentscheid zur Offenlegung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe beteiligt. Die Sozialistische Linke gratuliert dem Berliner Wassertisch zu diesem grandiosen Erfolg, mit dem ein bundesweites Signal gegen Privatisierungen und Geheimverträge gesetzt wurde. Gleichzeitig rufen wir den Berliner Senat dazu auf, den Entscheid unverzüglich umzusetzen sowie die dubiosen Gewinngarantien für die Wasserkonzerne anzufechten und eine kostengünstige Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe durchzusetzen.
Der erste erfolgreiche Volksentscheid in der Geschichte Berlins zeigt, dass die Positionen der Partei DIE LINKE nach Erhalt und Stärkung des kommunalen Eigentums in der Bevölkerung eine breite Unterstützung finden. Umso bedauerlicher ist es, dass der Berliner Landesverband der Partei sich nicht für den Erfolg bei der Volksabstimmung eingesetzt hat. DIE LINKE in Berlin hat sich damit gegenüber der eigenen Wählerschaft, aber auch gegenüber der eigenen Mitgliedschaft isoliert und in eine schlechte Ausgangsposition für die anstehenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus gebracht.
Ältere Erklärung der SL Berlin zum Wasser Volksentscheid.
Erklärung der Sozialistischen Linken Berlin
