21. Dezember 2011
Bericht der SL Berlin 2011

Im Jahr 2011 hat die Sozialistische Linke Berlin ihre Arbeit in deutlich geringerer Intensität als im Vorjahr fortgesetzt, da sich die Schwerpunkte sowohl des SprecherInnen-Kreises als auch der Mitglieder vor allem bedingt durch das Wahlkampfjahr in die Berliner Bezirke verlagert hatten. Dies hatte  auch zur Folge, dass offene Ko-Kreissitzungen von der Mitgliedschaft in nur geringem Umfang besucht wurden. Dafür gelang es aber, Aktive in verschiedenen Bezirken bei ihrer eigenen Öffentlichkeitsarbeit auf Bezirks- und BO-Ebene (Spandau und einige andere Westbezirke) auch gegen den Widerstand des Landesverbands zu unterstützen. Ebenso konnte die SL bei verschiedenen Gelegenheiten beworben und die Präsenz auf den Landesparteitagen aufrechterhalten werden.

Dazu fanden auch Absprachen unter den Delegierten der Strömung und aus den Bezirken statt.Es wurden verschiedene Anträge aus den Reihen der Strömung eingebracht, die zumindest teilweise angenommen wurden. Dennoch muss festgehalten werden, dass die Führung des Berliner Landesverbands v.a. bei Listenaufstellungen und der Wahl in Parteifunktionen ein nur sehr geringes Interesse an Abbildungsgerechtigkeit der Berliner Mitgliedschaft zeigt und auch in diesem Jahr Kandidaten fast nur aus der Strömung FDS bzw. ihrem Umfeld unterstützt hat. Nach der Berliner Wahlniederlage zeigt sich jedoch ein erstes, wenngleich wohl nicht ganz freiwilliges Umdenken innerhalb der Leitungsgremien der Berliner Linken : So unterstützt nun auch der Landesvorstand das von Aktivisten  und dem SprecherInnen-Kreis der Berliner SL mitgetragene Volksbegehren „Rettet unsere S-Bahn!  Stoppt Privatisierung und Ausplünderung!“. Es besteht die Hoffnung, dass auch andere Initiativen, die vom SprecherInnen-Kreis der Berliner SL unterstützt werden (z.B: Volksbegehren "Freie Zulassung zum Masterstudium) durch die SL in die Oppositionsarbeit getragen werden können.



Zu den wichtigen Ereignissen des politischen Jahres hat die SL Berlin Stellungnahmen bzw. Pressemitteilungen veröffentlicht. So zum erfolgreichen Berliner Wasservolksbegehren, das im Vorjahr breit von Aktivisten der SL unterstützt wurde. Ebenso wurde eine Stellungnahme zum Streik der Charité in Form eines Flugblatts angefertigt, das auf einer zentralen Demonstration am 1.5.2011 mit dem Hinweis auf weitere Unterstützungsmöglichkeiten (die Berliner SL war auch im Solidaritäts-Komitee für den Charité-Streik vertreten) und Streiktermine verteilt wurde. Material der SL wurde auch auf dem Fest der Linken vom 27. – 29.5. in Berlin verteilt, wo die Berliner SL mit einem eigenen Stand präsent war. Zum Wahlausgang der Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wurde ebenfalls eine Stellungnahme publiziert, die auch in die öffentliche Debatte eingehen konnte.

Fazit und Ausblick:

Das Jahr 2011 war für die Berliner SL nicht zufriedenstellend.  Einerseits wegen der schwachen Position der linken Kräfte im Berliner Landesverband bei Listenaufstellungen und Wahlen in Parteifunktionen. Andererseits wegen einem diesjährig vor allem während des Wahlkampfs nur geringen Präsenz auf Landesebene bei gleichzeitiger Verschiebung der Aktivität der Mitglieder in die Bezirke. Deswegen ist geplant, die Arbeit der SL durch Podiumsveranstaltungen im Jahr 2012 und eine verstetigte Öffentlichkeitsarbeit durch erweiterte Infrastruktur sowohl im Web (eigene Berliner SL-Homepage) und auf Parteitagen (durch eine Parteitagszeitung bzw. Flugblätter) zu intensivieren. Der Berliner Landesverband kann gerade in der Opposition von der aktivistischen Orientierung der Berliner SL profitieren.



 

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