17. Januar 2014
Ein Europa der Versöhnung, nicht der Eliten
Für den Juristen und Politiker Kurt Neumann und den Bundestagsabgeordneten Diether Dehm ist der aktuelle Entwurf des Europawahlprogramms der Partei DIE LINKE ein Produkt des Apparats: Die Sprache schwerfällig und voller Fachausrücke. Der europapolitische Sachverstand der Bundestagsfraktion blieb zugunsten langatmiger Kompromisse unberücksichtigt. Dem Entwurf fehle die politische Linie. 

Am Montag, dem 13. Januar 2014, waren beide zu Gast im Marx-Engels-Zentrum Berlin, das im vergangenen Herbst seine Tore geöffnet hatte. Mit rund 40 Teilnehmern war die Veranstaltung „DIE LINKE vor dem Europaparteitag“ gut besucht und beide Referenten erhielten die Gelegenheit, den von ihnen geschriebenen und von Wolfgang Gehrke unterstützten Alternativentwurfvorzustellen. Dabei gelang ihnen in den Gremien der Partei bereits ein kleiner Coup: Dem vergleichsweise kurzen Programmtext – er kommt mit ca. einem Viertel der Zeilen des Entwurfes des Parteivorstandes zu Rande – wurde erstmalig in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik ein Glossar angefügt. Zumindest diese Neuerung konnte sich bereits durchsetzen. 
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