25. Juni 2012
Protokoll der Mitgliederversammlung der SL Hessen 2012

Datum:17.06.2012

Ort: LINKE Ecke Offenbach


1. Begrüßung und Formalia

Uli begrüßt die Anwesenden und übernimmt per Akklamation die Sitzungsleitung.


2. Bericht aus dem Landesvorstand

Lisa und Stefanie berichten kurz und zusammenfassend von ihrer Arbeit im Landesvorstand. Die Koordination zwischen den der SL zugehörigen Mitgliedern sei locker und anlassbezogen. Insgesamt gebe es keinen grundlegenden politischen Differenzen im Landesvorstand im Sinne fester Trennlinien zwischen Strömungen oder informellen Flügeln.


3. Bericht des Landessprecher/innen/rats

Der schriftliche Bericht wird diskutiert und allgemein akzeptiert.

Über die darin enthaltene Bestandsaufnahme unserer Arbeit hinaus wird festgestellt, dass neben den häufigen  Mailings  des BSR der hessische  LSR deutlich weniger präsent war. Dies hänge wesentlich mit der vergleichsweise geringeren Intensität politisch-strategischer Auseindandersetzungen in Hessen zusammen (siehe Punkt 2). Außerdem agiert die hessische SL in Personalfragen bewusst zurückhaltend.

Um die Präsenz des LSR auf nützliche Weise zu verbessern, soll künftig über unseren Mailverteiler häufiger auf Veranstaltungen in Hessen hingewiesen werden, die sich mit „unseren“ Themen befassen. Dies wird vor der Verschickung an die Unterstützer/innen in den vorgelegten Bericht eingearbeitet.


4. Wahl des Landessprecher/innen/rats

Einstimmig gewählt werden Stefanie Haenisch, Regina Preysing und Uli Franke.


5. Wahl der Landesdelegierten

Einstimmig gewählt wird Uli Franke.

Das zweite Mandat kann nicht abgerufen werden, da alle in Frage kommenden aktiven Unterstützerinnen bereits Mandate ihrer Kreisverbände besitzen.


6. Wahl des hessischen Mitglieds im Bundesausschuss

Einstimmig gewählt wird Volkhard Mosler.


7. Bericht aus dem Bundessprecher/innen/rat

Regina berichtet kurz. Sie habe gern und mit Gewinn auf der Bundesebene mitgearbeitet. An der grundsätzlichen Stoßrichtung der SL gebe es nicht auszusetzen.

 Sie kritisiert allerdings einen Mangel an Kommunikation zwischen Führung unserer Strömung und der gesamten Struktur. Kommunikation finde oft nur in einer Richtung statt. Diese Kritik wird von anderen Anwesenden bestätigt. Besonders deutlich sei „Einbahnstraße“ von oben nach unten beim Göttinger Parteitag geworden.

Die Erklärungen  des BSR zu aktuellen Dokumenten oder Problemen sind ein wichtiges Arbeitsfeld des Gremiums, das die Präsenz bei den Unterstützer/inne/n ausmacht. Ihr Nutzwert wird im Prinzip anerkannt. Hinterfragt wird allerdings die Art des Zustandekommens der Positionierungen.


8. Vorbereitung des Landesparteitags

Es findet eine lockere Diskussion über unsere Prioritäten beim Landesparteitag statt.

Der seit einigen Tagen kursierende erste Entwurf für einen Leitantrag wird einhellig erheblich kritisiert. Die in unserem letztjährigen Papier und in der Rede angemahnten Zielsetzungen eines Leitantrags sind in keiner Weise berücksichtigt. Das Papier bietet eine Kritik der sozialen Realität und formuliert allgemeine Forderungen und Visionen der LINKEN, wie man es schon oft gelesen hat. Der Nutzwert eines solchen Papiers geht gegen Null.

Der Leitantrag muss u.a. eine klare Orientierung für die Bundes- und Landtagswahl enthalten. Dabei muss die bereits beschlossene Zuspitzung auf die 3+1 Themen Bildung, Wohnen, prekäre Arbeit plus Wirtschafts- und Eurokrise im Zentrum stehen. Außerdem müssen Fragen der Parteientwicklung, insbesondere von Mitgliederwerbung und -aktivierung, in dem Papier verhandelt werden.

Die Landesvorstandsmitglieder werden diese Kritik auf der nächsten Sitzung des LaVo einbringen. Falls es einen weiteren Entwurf gibt, werden wir in der SL darüber sprechen, wie wir uns dazu verhalten.


Protokoll: Uli Franke


PROTOKOLL ALS PDF-DATEI

 

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