13. Mai 2011
3. Gewerkschaftspolitische Konferenz der LINKEN | 17./18. Juni 2011 | Leipzig

Krise, Exportüberschüsse, Kürzungsprogramme in der Bundesrepublik und in Europa – und unsere Alternative?

Im März haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder den "Pakt für den Euro" geschmiedet. Unter Federführung von Angela Merkel und der Assistenz von Monsieur Sarkozy soll eine "produktivitätsorientierte Lohnpolitik und eine weitere Verbetrieblichung der Lohnfindung durchgesetzt werden.

Das stellt nicht nur bei uns die Reste der Tarifautonomie und des Flächentarifvertrages in Frage. In Ländern wie Belgien oder Luxemburg sollen Gesetze geschliffen werden, die den Beschäftigten zumindest einen automatischen Lohnausgleich entsprechend der Inflationsraten sichern.

Bereits im vergangenen Jahr, ebenfalls unter deutscher Federführung, wurde der griechischen Bevölkerung ein drastisches Sozialkürzungsprogramm durch die EU aufgezwungen. Wenig später folgte Irland.

Doch wie sehen mögliche Antworten aus, bei uns und in anderen Ländern Europas? Das ist Thema der Gewerkschaftspolitischen Konferenz am 16./17. Juni 2011 in Leipzig.

Als Referentinnen und Referenten haben u.a. zugesagt: Frank Bsirske, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft ver.di und Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.

Bereits am Freitag wird der Blick über die Bundesrepublik hinaus gehen. Zwei Europaabgeordnete haben zugesagt: Willy Meyer von der Vereinigten Linken Spaniens sowie Sabine Wils von der LINKEN. Die griechischen Erfahrungen wird Costas Ysichos, Mitglied des Politbüros von Synaspismos, einbringen.

Sollen Erfolge bei der Zurückweisung dieser europaweiten Kürzungsorgie erreicht werden, kommt es entscheidend darauf an, dass auch in der Bundesrepublik Deutschland Gegenwehr spürbar wird. Warum bleibt es aber in den deutschen Betrieben ruhiger als anderswo? Fehlen die Alternativen oder erzeugt Hartz IV soviel Angst? Dieser Frage werden wir in einem Forum mit Wissenschaftlern und betrieblichen Praktikerinnen nachgehen.

Hilft hier nur noch der der politische Streik und wenn, ja, wie kann er bei uns Wirklichkeit werden? Dies ist Thema steht in einem weiteren Forum.

Letztlich sind es auch immer konkrete soziale Fragen, die Bewegung schaffen können. So in der Gesundheitspolitik. Hierzulande stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob und wie in diesem Zusammenhang ein weiterer Gang in die Zweiklassenmedizin mit der "Kopfpauschale" gestoppt werden kann. Auch hierzu wird ein Forum stattfinden.

Der Diskussionsbedarf in allen diesen Fragen ist groß. Die Konferenz in Leipzig bietet eine gute Möglichkeit diese Diskussion zu führen.

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