Mitgliederversammlung 2012
Die Sozialistische Linke lädt zu ihrer Jahresmitgliederversammlung am 9. Dezember 2012 ab 11.00 Uhr ins Freizeitheim Ricklingen (Hannover) ein. Schwerpunkte der Veranstaltung sind Krise & Lohnabhängige sowie die Bundestagswahlen 2013. Als Gäste werden Helga Schwitzer (geschäftsführender Vorstand IG Metall), Richard Detje (WISSENSTRANSFER) sowie Manfred Sohn (Spizenkandidat der LINKEN zu den niedersächsischen Landtagswahlen) sprechen. Zudem wird ein neuer BundessprecherInnenrat für zwei Jahre gewählt und ein Leitantrag "Politik für die Mehrheit - Eine starke LINKE 2013" diskutiert. Der Mitgliederversammlung geht ein Aktivistentreffen am 8. Dezember ab 14.00 Uhr zur Situation in den Landesverbänden vor der Bundestagswahl voraus. Weiterlesen...SL: Mitgliederversammlung 2011
Die gewerkschaftlich orientierte Strömung der LINKEN – Sozialistische Linke (SL) - führte vom 10. bis 11. Dezember 2011 ihre Jahresmitgliederversammlung im Haus der Jugend in Frankfurt/Main durch. Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht mussten leider kurzfristig ihre Teilnahme absagen. Weiterlesen...Demokratie in der Linken schützen!
Rede von Oskar Lafontaine zum Download | Referat von Christoph Butterwegge | Artikel in der jungen Welt
Die gewerkschaftsorientierte Strömung in der LINKEN - Sozialistische Linke - führte am Samstag, den 18. Dezember 2010 ihre jährliche Mitgliederversammlung im DGB-Haus in Frankfurt/Main durch. Als Gastredner sprachen der Kölner Politikwissenschaftler Prof. Christoph Butterwegge zum neuen Rechtspopulismus um Sarazzin & Co sowie der Vorsitzende der LINKEN im Landtag Saarland, Oskar Lafontaine, zu Aufgaben und Strategie der LINKEN. Darüber hinaus wurde ein neuer Bundesssprecherinnenrat gewählt sowie die Satzung geändert, um einen Bundesgeschäftsführer zu benennen. Die Mitgliederversammlung verabschiedet einen Leitantrag unter dem Titel "DIE LINKE stärken, damit sie wirkt!"
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Lafontaine muss Parteivorsitzender bleiben
Am 20. Dezember diskutierten 100 der gut 700 Mitglieder der gewerkschaftsnahen Parteiströmung Sozialistische Linke aus 13 Bundesländern in Frankfurt am Main die Aufgaben für DIE LINKE im Jahr 2010.
“Oskar Lafontaine muss Parteivorsitzender bleiben, Lafontaine ist für DIE LINKE unverzichtbar” erklärte Ulrich Wilken, Landesvorsitzender DIE LINKE. Hessen in seinem Grußwort.
Horst Schmitthenner, ehemaliger IG Metall-Vorstand und Mitglied der Programmkommission der LINKEN, forderte angesichts einer kapitalistischen Systemkrise eine Programmdebatte ein, die uns näher an unsere Idee vom demokratischen Sozialismus heranführt, nicht weg davon. Jedoch brauche DIE LINKE Bündnispartner für einen Politikwechsel. Sie dürfe die SPD nicht aus der Verantwortung für eine Debatte über einen politischen Richtungswechsel entlassen.
Mitgliederversammlung 2008
Am 14.12.2008 fand in Hannover die Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken statt. Es wurde für die Dauer von zwei Jahren ein BundessprecherInnenrat gewählt.Beschlossen wurde ein Text "Bankrott des Neoliberalismus - Aufgaben der LINKEN" mit Positionen und Handlungsorientierungen für eine Politik der LINKEN gegen die kapitalistische Krise" sowie eine Resolution zur Solidarität mit den Protesten in Griechenland. Zudem unterstützen wir die bereits bundesweit zirkulierende Resolution "Aktiv werden für linke Alternativen gegen die Krise".
Weiterlesen...Beschlussprotokoll SL Gründungskonferenz
1. Grußworte
- Grußwort Willi van Oyen, Spitzenkandidat der Linken Hessen
- Grußwort Gerald Kemski, AG Betrieb und Gewerkschaft
- Grußwort Generalsekretär Tim Kox, SP Niederlande
2. Konstituierung der Versammlung
Ulla Lötzer und Günter Blocks als Tagesleitung bestätigt.
Vorgeschlagene Tagesordnung angenommen
- Protokoll: Lucia Schnell, Heinz Hillebrand
- Mandatsprüfungskommission: Daniel Friedrich, Michael Popp bestätigt.
- Wahlkommission gewählt: Ute Bock, Ruben Lehnert, Werner Halbauer, Christian Schröppel, Bettina Lau, Günter Blocks Weiterlesen...
AG Bericht: Gesellschaftliche Kämpfe
Mitgliederversammlung Sozialistische Linke am 11.12.2011 in Frankfurt
Berichterstatter Gerald Kemski-Lilleike (Hamburg)
Den Eingangsbeitrag hielt Oliver Nachtwey von der Uni Trier. Er verwies auf eine Reihe von Streikaktionen in Europa, wie auf den kürzlich stattgefundenen Streik in Großbritannien, auf die Aktionen der „Empörten“ in Spanien und auf den gewerkschaftlichen Generalstreik in Portugal. Seine These :“Jetzt wird die von Schröder und Fischer in der Bundesrepublik durchgesetzte Agenda 2010 durch Merkel europaweit exportiert“ fand ungeteilte Zustimmung in der AG.
Weiterlesen...Sozialistische Linke kritisiert Wohnungsverkauf in Halle
Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken am 08.12.2007 in Kassel
Die Stadt Halle hat beschlossen, Anteile ihrer Wohnungsbaugesellschaften zu verkaufen sowie 6.000 Wohnungen zu privatisieren. Diese Verkäufe seien aufgrund der Verschuldung der Kommune notwendig.
Wir bedauern, dass die LINKE in Halle diesem Beschluss zugestimmt hat, denn mit ihren 14 Stadträten hätte sie den Verkauf stoppen können. Insbesondere, da es auch von den Grünen Kritik am Verkauf gibt.
Durch den Verkauf soll ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden, der als Voraussetzung für die Handlungsfähigkeit der Kommune gesehen wird. Die permanente Unterfinanzierung der Stadt wird damit jedoch nicht angegangen. Mit Zusatzklauseln würden eventuelle soziale Härten für die Mieter abgewendet. Solche Bedingungen sind u. a. dass nicht an eine "Heuschrecke" verkauft werden darf, und dass die Mieten nicht über eine gesetzte Grenze hinaus erhöht werden dürfen.
Weiterlesen...Braunen Terror stoppen - Demokratie vor Verfassungsschutz schützen
Beschluss der Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken 2011
Die Mordserie von Rechtsterroristen und die offenbare Verwicklung des Verfassungsschutzes in Morde und kriminelle Aktivitäten zeigt: Der Verfassungsschutz ist eine Bedrohung unserer Freiheit. Die Politik hat ein Überwachungsorgan gezüchtet, dass sich gegen die Anständigen richtet. Das Waterloo der deutschen Sicherheitsbehörden darf nicht auch noch zum Anlass genommen werden, um die Black Box Verfassungsschutz mit weiteren Kompetenzen auszustatten.
Weiterlesen...Das sog. Sarrazin-Syndrom, seine Folgen für die politische Kultur der Bundesrepublik und Konsequenzen für die Linke
Von Christoph Butterwegge
Referat auf der SL-Mitgliederversammlung am 18.12.2010
Selbst auf die Gefahr hin, ihn dadurch als Person ungewollt noch mehr aufzuwerten und sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ noch bekannter zu machen, als es mit weit über 1 Mio. verkauften Exemplaren ohnehin schon ist, muss man sich als Linker kritisch mit Thilo Sarrazins Thesen beschäftigen, weil er die politische Kultur unseres Landes tiefgreifend verändert hat und eine inhaltliche Auseinandersetzung damit unerlässlich ist. Vermutlich rührt sein Erfolg daher, dass Sarrazin wichtige öffentliche bzw. Mediendiskurse der letzten Jahre aufgreift, weiter zuspitzt und sehr geschickt miteinander verbindet, die deshalb auf einen günstigen Nährboden fallen, weil viele Menschen, nicht bloß Angehörige der Mittelschicht, die aufgrund der globalen Finanz-, Weltwirtschafts- und europäischen Währungskrise große Angst vor einem sozialen Absturz haben, gegenwärtig für Katastrophenszenarien und Kassandrarufe empfänglich sind.
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